LAWMEDIA Redaktion, Author vonLAW.CH®

In einigen Kantonen wird ökologisches Fahren bestraft: Halter eines Tesla S 70 D bezahlen je nach Kanton keine, oder bis zu 1780 Franken Motorfahrzeugsteuer. Tesla... weiterlesen

Immobilien / Baurecht

Hochhausstandort: Ausreichende Baunormen

30.09.2016

Zwei Anwohner beantragten im Zusammenhang mit dem geplanten Hochhausstandort im Luzerner Himmelrichquartier, es seien die Bestimmungen für die Nutzung des Gebiets nochmals durch das Kantonsgericht... weiterlesen

Arbeitsrecht / Fristlose Kündigung

Fristlose Kündigung: Nachschieben von Gründen

28.09.2016

B war für die A AG als Chief Operating Officer (COO) tätig. Nach ca. 17 Monaten kündigte B das Arbeitsverhältnis ordentlich. Einen Monat später entliess... weiterlesen

Steuern / Unentgeltliche Rechtspflege

Steuern – MWST: Unentgeltliche Rechtspflege und Mandant mit Auslandwohnsitz

26.09.2016

Das Tribunal de Civil und der Cour de Justice des Kantons Genf verweigerten einem Rechtsanwalt, der im Rahmen eines Rechtshilfeverfahrens...... weiterlesen

Hypotheken

Starke Unterschiede bei Hypothekarzinsen

23.09.2016

Wer zurzeit eine Hypothek aufnehmen will, dem empfiehlt sich daher ein Vergleich der Hypothekarzinsen bei verschiedenen Anbietern.... weiterlesen

Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung

SchKG-Gebühren für Betreibungsrückzug

21.09.2016

Das Bundesgericht hob in einem Gebührenstreit zwischen der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA) und dem Betreibungsamt...... weiterlesen

Immobilien / Hypotheken

Online-Hypotheken (E-Hypotheken)

19.09.2016

Um heute eine Hypothek aufzunehmen, wird der Gang zur Bank je nach Finanzinstitut überflüssig. Durch die Online-Angebote von verschiedenen Anbietern kann die Immobilienfinanzierung von zu... weiterlesen

Verkehrsrecht

Telefonieren und SMS-Schreiben am Steuer

16.09.2016

Telefonieren am Steuer ohne Freisprechanlage wird gemäss Ordnungsbussenverordnung mit CHF 100 gebüsst.... weiterlesen

Aktiengesellschaft

Organisationsmangel und fehlende Vertretung mit Wohnsitz in der Schweiz

14.09.2016

Die beklagte Gesellschaft verfügte über keinen Vertreter mit Wohnsitz in der Schweiz und kein Domizil.... weiterlesen

Arbeitsrecht

Home-Office-Arbeit: Keine Vermischung von Arbeits- und Privatsphäre

12.09.2016

Home Office Day Schweiz Die Informations- und Kommunikationstechnologien machen es heute möglich, dass der Arbeitnehmer seine Arbeit nicht mehr ausschliesslich am Arbeitsplatz im Betrieb, sondern... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Haftung aus Vertragsverhandlungen (culpa in contrahendo)

09.09.2016

Wer die Gegenpartei über ihre Zweifel am Vertragsschluss nicht rechtzeitig informiert, wer weiterverhandelt, obwohl er weiss, dass er den Vertrag nicht unterzeichnen wird, oder wer... weiterlesen

Gesellschaftsrecht

Organisationsmangel (fehlende Revisionsstelle) und vorbestandene Nachlassliquidation

07.09.2016

OR 731b / ZPO 59 Abs. 2 lit. a Einer Organisationsmängel-Klage (fehlende Revisionsstelle) gegen eine bereits in Nachlassliquidation befindliche Gesellschaft fehlt das erforderliche Rechtsschutzinteresse. Quelle... weiterlesen

Kindsrecht

Vorsorgeauftrag: Für den Notfall einer Urteilsunfähigkeit

05.09.2016

Wer sorgt sich im Notfall um mich und meine Angelegenheiten Einleitung Keiner erhofft es – jeden kann es treffen: Die Situation, in der man nicht... weiterlesen

Gesellschaftsrecht

Handelsregister: Kombinationen von Kollektivunterschriften

02.09.2016

OR 718a Abs. 2 + HRegV 119 Abs. 1 lit. g – Bestätigung der Rechtsprechung Im Handelsregister können Kollektivunterschriften, bei denen die zur gemeinsamen Unterzeichnung... weiterlesen

Referenzzinssatz

Referenzzinssatz immer noch bei 1,75 %

01.09.2016

Stand: 01.09.2016 Der seit 02.06.2015 gültige Referenzzinssatz von 1,75 % (siehe Tabelle unten) bleibt – trotz sinkender Zinsen – ab 02.09.2016 für das nächste Quartal... weiterlesen

Anwälte / Mediatoren

Auswahl von Büroräumlichkeiten für Anwaltskanzleien

31.08.2016

Bei der Auswahl von passenden Büroräumlichkeiten für Anwaltskanzleien sind verschiedene Aspekte zu berücksichtigen. Neben den Kosten sind auch qualitative Kriterien wie die Ausstattung oder die... weiterlesen

Gesellschaftsrecht

Organisationsmangel und zwischenzeitlicher Konkurs

29.08.2016

OR 731b / ZPO 250c Ziffer 6 + ZPO 59 Hat das Handelsregisteramt ein Gesuch betreffend Organisationsmangel nach OR 731b gestellt, fällt die beklagte Gesuchsgegnerin... weiterlesen

Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung

Arrest: Verarrestierung von Immaterialgüterrechten

26.08.2016

Patent als Zwangsvollstreckungsgegenstand Grundsätzlich können Patente Gegenstand einer Zwangsvollstreckung sein. Ist die Schutzdauer des Patents abgelaufen, so bildet es nicht mehr ein zwangsvollstreckungsrechtlicher Vermögensteil. Dem... weiterlesen