KI-begeisterte Schweiz: Desinformation nimmt zu
Gemäss Bundesamt für Statistik nutzten 2025 generell mehr als 2 von 5 Personen und bei 15- bis 24-Jährigen 4 von 5 Personen künstliche Intelligenz (KI)... weiterlesen
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Beiträge von LawMedia Redaktion:
Unternehmen: Konkursanstieg beinahe bei 20 % + positive Entwicklung bei Neugründungen
Die dieser Tage von CRIF publizierte Studie zu den Unternehmensentwicklungen (Konkurse + Gründungen) berücksichtigte die zwischen dem 01.01.2025 und 30.09.2025 neu im Handelsregister eingetragenen...... weiterlesen
Dolge Annette / Infanger Dominik / Hotz Basil M. / Sunaric Predrag: Schlichtungsverfahren
Die umfassende Revision der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO) per 01.01.2025 gab den Herausgebern Anlass, die 1. Auflage neu und umfassend zu überarbeiten sowie auf den neusten... weiterlesen
StWE-Beschluss: Bauliche Massnahme an Gebäudeteil im Sonderrecht
Das Bundesgericht hatte sich in der zur amtlichen Publikation vorgesehenen Streitsache BGer 5A_17/2024 mit der Frage auseinanderzusetzen...... weiterlesen
Markenübertragungsverfahren bei Nachlassstundung: Sistierung
Die Norm von SchKG 297 (siehe unten) sieht vor, dass im Falle einer Nachlassstundung «mit Ausnahme dringlicher Fälle (…) Zivilprozesse und Verwaltungsverfahren über Nachlassforderungen sistiert» werden. Als... weiterlesen
Periodisches Medium, Gegendarstellungsanspruch trotz Korrigenda, in Print-Medium, Website + Instagram
Elektronische Archive, sog. «Zeitungsdatenbanken», können nicht als «periodisches Medium» einer Gegendarstellung ausgesetzt sein.... weiterlesen
Der hypothekarische Referenzzinssatz für Mietverhältnisse verbleibt per 02.12.2025 bei 1,25%
Der hypothekarische Referenzzinssatz verbleibt weitherhin bei 1,25%. Der dem Referenzzinssatz zugrundeliegende Durchschnittszinssatz ist von...... weiterlesen
Anrufung des örtlich unzuständigen (Stadtzürcher) Friedensrichteramtes: Nichteintreten auf Klage + keine Einlassungslast vor Schlichtungsverhandlung
Die Klägerin hatte das örtlich unzuständige Stadtzürcher Friedensrichteramt angerufen: Friedensrichteramt Kreise 7 + 8 statt am Sitz der Beklagten, im Zürcher Stadtkreis 1.... weiterlesen
Bedeutung der Zuwanderung für die wirtschaftliche Stabilität der Schweiz: Bundesrats-Bericht
Die Zuwanderung ausländischer Personen ist entscheidend für die Deckung des Arbeitskräftebedarfs und die Finanzierung der Sozialversicherungen.... weiterlesen
Änderung der Verordnung über den freien Personenverkehr: Der Bundesrat will unberechtigte Sozialleistungsbezüge verhindern
Der Bundesrat ergreift Massnahmen gegen unberechtigte Aufenthaltsansprüche und Sozialleistungsbezüge.... weiterlesen
Lukas Marxer: Die Kündigung von Staatsangestellten durch den Arbeitgeber gemäss Bundespersonalgesetz
Bei einer Anstellung auf Basis des BPG ist eine Kündigung nicht ohne weiteres möglich. Für eine ordentliche Kündigung muss ein sachlicher Grund vorliegen.... weiterlesen
Zuhausebetreuung + Personalverleih von Betreuenden: Neue Regeln in ArGV2 ab 01.12.2025
Für Personen, welche als Betreuende in Privathaushalten arbeiten und dabei im Rahmen eines Personalverleihs tätig sind, gelten...... weiterlesen
Zahlungen unter Ehegatten: Rückerstattungspflicht von nicht näher definierten Zahlungen des einen Ehegatten an den andern
Leistet ein Ehegatte während der Ehe nicht näher indizierte Zahlungen an den anderen Ehegatten, entsteht...... weiterlesen
Anwälte: Berufspflichtverletzung durch Kritik an Ausstandsgesuch + durch den Anschluss an die Äusserungen eines Dritten
Die gerichtspolizeiliche Disziplinierung eines Anwalts schliesst die zusätzliche Ahndung seines Fehlverhaltens durch die Aufsichtsbehörde über die Anwälte nicht aus... weiterlesen
Personalsuche: Work-ID soll CV ersetzen
Das Zürcher HR-Tech-Start-up Work-ID lancierte im September 2025 einen digitalen «Skills-Ausweis» für Talente und einen...... weiterlesen
Demenz: Menschen mit Demenz sollen besser unterstützt werden
Mit der demografischen Alterung wird auch die Zahl der Menschen mit Demenz in der Schweiz in den nächsten Jahrzehnten stark zunehmen.... weiterlesen
WEKO: Verdacht von Submissionsabreden im Kanton Jura
Die Wettbewerbskommission (WEKO) hat eröffnet eine neue Untersuchung zu allfälligen Abreden im Hoch- und Tiefbau.... weiterlesen
Neue Strafnorm zum Stalking ab 01.01.2026 in Kraft
Wer einer Person nachstellt, muss künftig mit einer Freiheitsstrafe oder mit einer Geldstrafe rechnen.... weiterlesen
Betrügerische Webseiten: Bundesrat will dagegen vorgehen
Die digitale Kriminalität in der Schweiz hat sich in den letzten Jahren mehr als verdoppelt.... weiterlesen
Martin Zweifel / Stefan Oesterhelt / Andrea Opel / Moritz Seiler: Schweizerisches Steuerstrafrecht
Kein Bereich der schweizerischen Steuerrechts ist so mehrteilig, zersplittert und unübersichtlich wie das „Steuerstrafrecht.“... weiterlesen