Wegrecht: Umfang eines gemessenen Wegrechts
Der Umfang eines gemessenen Wegrechts richtet sich nach den Bedürfnissen des begünstigten Grundstücks, im Zeitpunkt der Errichtung.... weiterlesen
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Beiträge von LawMedia Redaktion:
Neue Vergütungs- und Verzugszinssätze für Bundessteuern, -abgaben + -sanktionen ab 2026
Das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) passt an das gesunkene Zinsniveau an: die Vergütungs- und Verzugszinssätze für Bundessteuern, Bundesabgaben und Bundessanktionen.... weiterlesen
Kinderunterhalts-Berechnung: Vereinfachungs-Massnahmen
Die Kindesunterhalts-Bestimmungen haben sich bewährt. Demgegenüber werden Kinderunterhalts-Berechnung in der Praxis oft als kompliziert empfunden.... weiterlesen
Diana Corina Popa: Mutterschaftsurlaub – Voraussetzungen und Berechnung
Frauen haben nach der Kindsgeburt Anspruch auf mindestens 14 Wochen (98 Tage) bezahlten Mutterschaftsurlaub...... weiterlesen
Rechtsgrundangabe im Betreibungsbegehren: Vereinfachte Umschreibung ohne Anspruch auf juristische Präzision bzw. Vollständigkeit ausreichend
Aus der alleinigen «Rechtsgrundangabe» im Betreibungsbegehren bzw. im Zahlungsbefehl kann nicht geschlossen werden, dass die Betreibung auf diesen Rechtsgrund beschränkt ist.... weiterlesen
Qualifizierte ungetreue Geschäftsbesorgung: Untauglicher Versuch
Der dem Urteil zugrunde liegende Sachverhalt bzw. der dem Beschuldigten vorgeworfene Tatbestand betraf folgendes:... weiterlesen
Abschaffung des Eigenmietwertes für selbstbewohntes Grundeigentum
Das Schweizer Stimmbevölkerung hat am SO 28.09.2025 die Reform zur Abschaffung des Eigenmietwerts für Haupt- und Zweitwohnsitze mit 57,7 % Ja-Stimmen angenommen.... weiterlesen
Prozessführungsbefugnis der ausländischen Konkursverwaltung: Konkursübereinkunft mit dem Königreich Bayern
Konkursschluss und Abtretungsverfügung nach Art. 260 SchKG zG der ausländischen Insolvenzverwaltung?... weiterlesen
Besteuerung von Elektrofahrzeugen: Varianten-Vorschläge des Bundesrates
Der Bundesrat (BR) will, dass alle Fahrzeuge, unabhängig mit welchem Antrieb, Geld für die Verkehrsinfrastruktur beisteuern.... weiterlesen
Rechtsvorschlag: Rechtsvorschlagerklärung mittels E-Mail zulässig
Das Bundesgericht musste kürzliche entscheiden, ob ein Rechtsvorschlag auch mittels E-Mail erhoben werden kann.... weiterlesen
Vermögensverzicht vor der Eheschliessung
Ein durch den verstorbenen Ehegatten vor der Eheschliessung vorgenommener Vermögensverzicht ist bei den anrechenbaren Einnahmen...... weiterlesen
Tobias Aggteleky: Zivil- und aufsichtsrechtliche Verhaltenspflichten beim Execution-only-Geschäft
Ein „Execution-only-Geschäft“ ist eine reine Auftragsausführung im Finanzwesen, bei der eine Bank ausschliesslich die vom Kunden erteilten Aufträge...... weiterlesen
Verlust des Schweizer Bürgerrechts bei Geburt im Ausland: Vorliegen einer echten Lücke
Die in der oberwähnten Fassung bestandenen vormaligen Gesetzesbestimmungen sahen einen Verlust des Schweizer Bürgerrechts bei Geburt im Ausland vor... weiterlesen
Arbeitsbedingungen: Nichteinhaltung soll auf Antrag strafbar werden
Die Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates (RK-N) hat im April 2025 die Vernehmlassung zu einer Revision des Bundesgesetzes gegen unlauteren Wettbewerb.... weiterlesen
Verein UCI Weltmeisterschaften Rad und Para-Cycling Strasse Zürich 2024: Nachlassstundung aufgehoben
Nachlassstundung aufgehoben per 11.09.2025. Die weiteren Informationen sind aus dem nachfolgenden Publikationsabzug ersichtlich.... weiterlesen
Elektronischer Lernfahrausweis (eLFA): Bezug nach erfolgreich bestandener Theorieprüfung
Im Rahmen der konkreten Projekte sammelt der Bund praktische Erfahrungen, wie der Entwicklung der e-ID und der Vertrauensinfrastruktur.... weiterlesen
WEKO stellt Breitband-Untersuchung gegen Swisscom ein: Keine marktbeherrschende Stellung
Die WEKO führte zwei Untersuchungen gegen Swisscom durch: zur Vernetzung von Unternehmensstandorten über Breitband durch.... weiterlesen
Erleichterung der Stiefkindadoption
Kinder, die seit Geburt mit dem rechtlichen Elternteil und mit dem Wunschelternteil zusammenleben, sollen vom Wunschelternteil schneller adoptiert werden können.... weiterlesen
Bundesrat will bessere Verkehrslenkung
Mit einer Revision der Signalisations- und Lärmschutzverordnung will der Bundesrat (BR) umsetzen: die Motion Schilliger zum Erhalt von Tempo 50 auf Hauptverkehrsachsen.... weiterlesen
Chancen + Risiken der Prozessfinanzierung in Massenverfahren
Ausserhalb der Schweiz wurden verschiedene sog. «Massenverfahren» angestossen und - mit mehr oder weniger Erfolg... weiterlesen