Markenfähigkeit des Begriffs „Black Friday“?
Gezerre um Terminus und Schutz Am FR 27.11.2020 ist es wieder soweit: Black Friday! Nicht nur die schnäppchen-fokussierten Verbraucher, sondern auch die Online-Plattformen fiebern diesem... weiterlesen
Berichte
News, Nachrichten, Berichte aus den Bereichen Recht, Wirtschaft und Gesellschaft in der Schweiz.
Atemschutzmaske «KN95 MASK folding respirator»: Rückruf wegen ungenügender Schutzwirkung
Bildquelle: News Admin | www.newsd.admin.ch Die Solupro GmbH ruft in Zusammenarbeit mit der BFU und der Beratungsstelle für Unfallverhütung eine Atemschutzmaske mit der Bezeichnung «KN95... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): BAG-Risikoländer-Liste per 29.10.2020
NACHTRAG: Neu gilt eine stark reduzierte Risikoländerliste Einleitung Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat am FR 09.10.2020 die ab DO 29.10.2020 gültige Liste der COVID-19-Risikoländer... weiterlesen
SSK-KS 28: Neue Kapitalisierungssatz-Berechnung + Präzisierung zG Startup-Gesellschaften
Bildquelle: Schweizerische Steuerkonferenz Einleitung Am 03.11.2020 publizierte die Schweizerische Steuerkonferenz eine aktualisierte Fassung des Kreisschreibens 28. Die Aktualisierungen betreffen die Berechnung des Kapitalisierungssatzes zur Ermittlung... weiterlesen
Je digitaler die Arbeit, desto unzufriedener die Arbeitnehmer
Bildquelle: Schweizer HR-Barometer 2020 | unilu.ch Schweizer HR-Barometer 2020 Einleitung Der „Schweizer HR-Barometer 2020“ verbindet zwei wesentliche Entwicklungen: Digitalisierung Alterung unserer Gesellschaft Die Studie wird... weiterlesen
Neue deutsch-schweizerische Schiedsgerichtsboutique
Rothorn Legal JUVE berichtet, dass Freshfields- und Schellenberg-Experten eine deutsch-schweizerische Schiedsgerichts-Boutique starten Gemäss Mitteilung der JUVE-NEWSLINE vom 05.11.2020 sollen der frühere Freshfields-Partner Prof. Dr. Rolf... weiterlesen
Interessenkonflikte im Strafverfahren
StPO 127 Abs. 3 / BGFA 12 lit. c – Keine Mehrfachverteidigungen Einleitung In letzter Zeit werden Interessenkollisionen in Strafverfahren öfter thematisiert und sind auch... weiterlesen
Der Mindestzinssatz in der Beruflichen Vorsorge: bleibt bei 1%
Der Bundesrat wurde an seiner Sitzung vom 04.11.2020 darüber informiert, dass eine Überprüfung des Mindestzinssatzes in der Beruflichen Vorsorge in diesem Jahr nicht notwendig ist.... weiterlesen
WEKO bewilligt Kauf von Sunrise durch UPC (Liberty Global)
Die Wettbewerbskommission (WEKO) hat gemäss heutiger Mitteilung den Kauf von Sunrise durch UPC (Liberty Global) genehmigt. Diese Übernahme formiert das zweitgrösste Telekommunikationsunternehmen der Schweiz. UPC/Sunrise wird wie... weiterlesen
Multidisziplinäre Anwaltskörperschaften: Nichtanwälte dürfen nicht Aktionäre oder GmbH-Gesellschafter sein
Bundesamt für Justiz und Zürcher Praxis Einleitung Die Organisationsform der Anwaltskörperschaft (Anwalts-AG, Anwalts-GmbH) beschäftigt immer wieder Lehre, Rechtsprechung und Anwaltsaufsichtsbehörden. Ein aktueller Streitpunkt geht auf... weiterlesen
Kapitaleinlageprinzip (KEP): Statistiken per 30.09.2020
Bundesgesetz über die Verrechnungssteuer (VStG) Die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) hat am 13.10.2020 im Rahmen des Kapitaleinlageprinzips die Kapitaleinlagen, die Rückzahlungen und weitere Veränderungen publiziert. Die... weiterlesen
Arbeitgeberüberwachung: Tripartite Konferenz senkt Ausgaben und verteilt Kosten neu
Inkrafttreten: 01.01.2021 Der Bundesrat (BR), die Konferenz der Kantonsregierungen (KdK), der Schweizerische Städteverband (SSV) und der Schweizerische Gemeindeverband (SGV) haben entschieden: die Mittel für die... weiterlesen
WEKO: Einvernehmliche Regelung mit NEX
Die Wettbewerbskommission (WEKO) hat am 27.10.2020 mitgeteilt, dass die Yen LIBOR/Euroyen TIBOR-Untersuchung gegenüber NEX International Limited (NEX) abgeschlossen wurde, und zwar einvernehmlich. Im Einzelnen: Ausgangslage... weiterlesen
AIA-Abkommen: Informationsaustausch mit 86 Staaten zu rund 3,1 Mio. Finanzkonten
Bildquelle: efd.admin.ch Die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) hat mit 86 Staaten die Informationen über Finanzkonten ausgetauscht. Dieser Austausch erfolgte im Rahmen des globalen Standards zum automatischen... weiterlesen
BGFA-Meldepflicht auch bei Anwaltstätigkeit ab Nebengeschäftsadresse, Privatadresse + bei rein beratender Anwaltstätigkeit
BGFA 12 lit. j In der Anwaltschaft stellt sich, v.a. in Zusammenhang mit Junganwälten und den Pensum reduzierenden Anwaltssenioren, immer wieder die Frage nach der... weiterlesen
Zinssätze für die direkte Bundessteuer bleiben unverändert
Gemäss Mitteilung des Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) vom 15.10.2020 wurde für das Kalenderjahr 2021 folgendes entschieden: weiterhin keine Ausrichtung eines Vergütungszinses für vorzeitig entrichtete Beträge der... weiterlesen
WEKO: UPC missbrauchte Eishockey-Übertragungsrechte
Die Wettbewerbskommission (WEKO) büsste gemäss Medienmitteilung vom 20.10.2020 UPC mit rund CHF 30 Mio. UPC erwarb 2016 die Fernsehrechte für Spiele der Schweizer Eishockeymeisterschaft. Sie... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): Einreisemöglichkeiten für Schweizer im Ausland?
Stand: 16.10.2020 Einleitung Personen mit Ausland-Reiseplänen können die Einreise- und Aufenthaltsbedingungen im Zielland in einem Internet-Informationsportal nachsehen, Länder in alphabetischer Reihenfolge. Agenda Auslandreisen Verzicht auf... weiterlesen
Anpassung der Grenzbeträge in der beruflichen Vorsorge
Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 14.10.2020 Anpassungen im Beitragsbereich, bei den Ergänzungsleistungen und in der obligatorischen beruflichen Vorsorge beschlossen: Koordinationsabzug In der... weiterlesen
AHV/IV-Minimalrente steigt um 10 Franken
Der Bundesrat (BR) an seiner Sitzung vom 14.10.2020 die Anpassung der AHV/IV-Renten per 01.01.2021 an die aktuellen Preis- und Lohnentwicklung beschlossen. Die Minimalrente der AHV/IV... weiterlesen
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