Auch im internationalen Handelsverkehr gehören Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) zum geschäftlichen Alltag: Rechtliche Rahmenbedingungen IPRG 116 ff. CISG (Übereinkommen der Vereinigten Nationen über Verträge über den... weiterlesen
Die Kombination der Kommunikationserleichterung (elektronischer Vertragsschluss + AGB) verlangt besondere Prozessabläufe und mehr Transparenz: Rechtliche Rahmenbedingungen Grundlagen des AGB-Rechts Übereinkommen der Vereinten Nationen über die... weiterlesen
Bei Konsumentengeschäften (B2C) trifft der Anbieter und AGB-Verwender auf eine Gegenpartei (Konsument) mit geringerem Informationsstand und einer schwächeren Verhandlungsmacht: Strukturelles Ungleichgewicht Geringerer Informationsstand Schwächere Verhandlungsmacht... weiterlesen
Die AGB können für jede Vertragsart entwickelt werden: Gesetzliche Verträge Kaufvertrag Auftrag Arbeitsvertrag (Betriebsordnung genannt) Mietvertrag (Branchenbedingungen) Hinterlegungsvertrag (zB Bankdepot, Banksafe usw.) Zusammengesetzte Verträge Grundstückkaufvertrag... weiterlesen
Die üblichsten Geschäftsvorfälle, bezüglich welcher vorformulierte Vertragsklauseln verwendet werden, sind: Verkauf AGB allgemein Allgemeine Lieferbedingungen Branchenbedingungen Einkauf Allgemeine Einkaufsbedingungen Bestellbedingungen Bezugsbedingungen Anstaltsbeanspruchungen Anstaltsordnungen Anstaltsbedingungen Zusammenarbeit... weiterlesen
Die AGB nach Branchen lassen sich im Raster wie folgt abbilden: AGB nach Branchen Verfasser AGB-Art Branchenteilnehmer AGB-Bezeichnung Adressat Anbieter AGB klassisch Bank Allgemeine Bankbedingungen... weiterlesen
Unternehmen nutzen AGB als standardisierte Vertragsgrundlage zur Abschluss-Vereinfachung, weil nur noch die individualisierbaren Punkte einer Einigung und Dokumentierung bzw. Niederschrift der mündlichen Vereinbarung bedürfen. Bei... weiterlesen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind unterschiedlich nach Zielpublikum in verschiedenen Ausgestaltungen anzutreffen: Geschäftsbedingungen des Anbieters AGB als Verkaufsbedingungen Allgemeine Lieferbedingungen Geschäftsbedingungen des Bestellers Allgemeine Einkaufsbedingungen (auch... weiterlesen
Bei Handelsgeschäften (B2B) ist von einem strukturellen Gleichgewicht der Vertragsparteien auszugehen: Strukturelles Gleichgewicht Gegenpartei des Anbieters hat in der Regel einen ausreichenden Informationsstand Gegenpartei des... weiterlesen
Die Frage nach der Rechtsnatur der AGB wird in Lehre und Rechtsprechung wie folgt qualifiziert: Vertragsrechtliche Regelung ohne Vertragsverhandlungen vorformulierter Vertragsinhalt Es handelt sich genau... weiterlesen
Jahr Bundesgerichtsentscheide Blätter für Zürcherische Rechtsprechung (ZR) 2007 BGE 4A_438/2007 2006 BGE 132 V 292 2005 ZR 104 (2005) Nr. 42, S. 168 ff.... weiterlesen
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Tipp: Lassen Sie regelmässig Ihre AGB auf Aktualität und Korrektheit prüfen! Unternehmen vernachlässigen oft ihr Handwerkszeug der Terms and Conditions wie AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen ALB... weiterlesen
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte beraten Sie gerne im AGB-Recht bezüglich Ihrer AGB Allgemeine Lieferbedingungen Allgemeine Einkaufsbedingungen (auch Allgemeine Bezugsbedingungen) Allgemeine Verkaufsbedingungen Branchenbedingungen AGB für Webshop Disclaimer... weiterlesen
Literatur AESCHIMANN LISA, Die Verbandsklage bei missbräuchlichen AGB. Unter besonderer Berücksichtigung des Unterlassungsanspruchs, Zürich/Genf 2022. ARTER O. / JÖRG F. S., Rückbelastungsklauseln bei Kreditkartenverträgen im... weiterlesen
Checkliste: AGB und E-Commerce 1) AGB-Anwendung Es gelten die AGB-Grundsätze für den traditionellen Geschäftsverkehr analog. 2) Anwendungsbereich E-mail-Verkehr Verkauf über Web-Shops M-Commerce 3) AGB-Ausgestaltung AGB-Transparenz... weiterlesen
Checkliste: AGB-Obliegenheiten des Unternehmers Was hat der Unternehmer zu tun, damit seine AGB wirksam in den Individualvertrag mit einbezogen sind? 1) Aufbau Geschäftsorganisation Redaktion ausgewogener... weiterlesen
AGB-Muster AGB kurz AGB ausführlich Verweis auf AGB AGB Änderungsklauseln Muster «AGB kurz» noch in Arbeit Muster «AGB ausführlich» noch in Arbeit Muster «Verweis auf... weiterlesen
Checkliste: Überblick AGB-Geltung Die AGB-Geltung wird durch folgende Aspekte charakterisiert: Grundsatz: AGB-Geltung nur bei Übernahme Für die Anwendbarkeit der AGB gilt der Grundsatz AGB-Geltung nur... weiterlesen
Checkliste: AGB-Erscheinungsformen und -Kundgabe 1) AGB-Erscheinungsformen Geschäftsbedingungen des Anbieters AGB als Verkaufsbedingungen Allgemeine Lieferbedingungen Geschäftsbedingungen des Bestellers Allgemeine Einkaufsbedingungen (auch Allgemeine Bezugsbedingungen) Branchenbedingungen 2) AGB-Kundgabe... weiterlesen
