Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
AHV-Haftung
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Einsprache

Instanz Die Einsprache ist bei der verfügenden Ausgleichkasse einzureichen (ATSG 52 I). Frist Die Einsprachefrist beträgt 30 Tage seit Miteilung der Schadenersatzverfügung (ATSG 52 I).... weiterlesen

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Schadenersatzverfügung

Die zuständige Ausgleichkasse macht gegenüber dem Haftpflichtigen den Schadenersatzanspruch durch Verfügung geltend (AHVG 52 II). Zuständigkeit Zuständig für den Erlass der Schadenersatzverfügung ist die Ausgleichskasse,... weiterlesen

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Verfahren

Das Verfahren gliedert sich auf in: Schadenersatzverfügung Einsprache Beschwerde ans Sozialversicherungsgericht Beschwerde ans Bundesgericht... weiterlesen

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AHVG-Pflichten

Anschlusspflicht Jeder Arbeitgeber muss sich einer Ausgleichsklasse anschliessen (AHVG 64). Anmeldepflicht Der Arbeitgeber hat jeden neuen Arbeitnehmer innerhalb eines Monats nach Stellenantritt bei der Ausgleichskasse... weiterlesen

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EXKULPATIONSGRÜNDE

Zu unterscheiden ist zwischen Verhalten des Arbeitgebers, welches eine Nichtzahlung von Sozialversicherungsbeiträgen rechtfertigt und einen Haftungs-Ausschluss bewirkt Rechtfertigungsgründe: Bank-Abhängigkeit Business Defense Zahlungsaufschub Verhalten der Ausgleichskasse,... weiterlesen

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Kausalzusammenhang

Obervoraussetzungen: Haftpflichtige Person (Arbeitgeber bzw. Organ) Keine Verjährung Haftungsvoraussetzungen: Schaden Pflichtwidrigkeit Verschulden Kausalzusammenhang Natürlicher Kausalzusammenhang Zwischen absichtlicher bzw. grobfahrlässiger Verletzung der Beitragspflicht des Arbeit-gebers bzw.... weiterlesen

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Verschulden

Obervoraussetzungen: Haftpflichtige Person (Arbeitgeber bzw. Organ) Keine Verjährung Haftungsvoraussetzungen: Schaden Pflichtwidrigkeit Verschulden Kausalzusammenhang Die Verschuldenskomponenten sind Urteilsfähigkeit (ZGB 16) vorsätzliches (absichtliches) oder grobfahrlässiges Verhalten Vorsatz... weiterlesen

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Abgrenzung

Die AHV-Haftung nach AHVG 52 ist von folgenden Verantwortlichkeiten zu unterscheiden: Strafrechtliche Verantwortlichkeit des Arbeitgebers Haftung der Sozialversicherungsgesellschaft Haftung der Organe der Vorsorgeeinrichtungen Strafrechtliche Verantwortlichkeit... weiterlesen

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Gesetzliche Grundlage

Gesetzliche Grundlage ist Artikel 52 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG, SR 831.10 ) Art. 52 AHVG  Haftung Abs. 1 Fügt ein Arbeitgeber... weiterlesen