ACHERMANN KARL, Der Arbeitgeber in der schweizerischen Sozialversicherung, SZS 1960 117 ff. BACHMANN ROLAND, Das Arbeitsverhältnis im Konkurs des Arbeitgebers, Diss. Bern 2004 (SSA... weiterlesen

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Zeitpunkt Entstehung Beitragsschuld Die Beitragsschuld entsteht im Zeitpunkt, in dem das Erwerbseinkommen realisiert, d.h. dem Arbeitnehmer ausbezahlt/überwiesen wird (vgl. BGE 111 V 161). Zahlungsperiode und... weiterlesen

Begriff Nichterwerbstätiger Als Nichterwerbstätige gelten Personen, die kein oder nur ein geringes Erwerbseinkommen erzielen, insbesondere: IV-Renten-Bezüger Ausgesteuerte Studierende Teilzeitbeschäftigte Beitragsdauer Nichterwerbstätige sind beitragspflichtig ab 1.... weiterlesen

Die Beiträge auf das in einem Betrieb erzielten Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit sind zu entrichten vom (AHVV 20 I): Eigentümer bei Pacht vom Pächter bei... weiterlesen

Beitragspflicht Versicherte Personen sind beitragspflichtig, solange sie eine Erwerbstätigkeit ausüben (AHVG 3 I). Der Arbeitgeber hingegen ist verpflichtet (AHVG 14 I), die Arbeitnehmerbeiträge bei der... weiterlesen

Beitragspflicht Beitragspflichtig ist gemäss AHVG 12, wer in einer schweizerischen Betriebsstätte oder in seinem Haushalt obligatorisch versicherte Personen, d.h. natürliche Personen mit Wohnsitz in der... weiterlesen

Die Schadenersatzpflicht wird (analog zu OR 44 I) herabgesetzt, wenn und soweit eine grobe Pflichtverletzung der Ausgleichskasse für die Entstehung oder Verschlimmerung des Schadens adäquat... weiterlesen

Gewährt die Ausgleichkasse einen Zahlungsaufschub, führt dies zum Abweichen von gesetzlichen Zahlungsterminen und damit zu einem Rechtfertigungsgrund (BGE v. 24.9.2001, H 343/00). Ausschluss Ein Zahlungsaufschub... weiterlesen

Auf den Rechtfertigungsgrund der Business Defense (vgl. BGE v. 18.05.2005, H 195/04) kann sich berufen, wer (kumulativ): sich in einer schwierigen finanziellen Lage befindet für... weiterlesen

Geht der Arbeitgeber aus schützenswerten unternehmerischen oder betriebswirtschaftlichen Überlegungen eine Abhängigkeit zur kreditierenden Bank ein (z.B. durch Globalzession) und fehlt ihm damit ein finanzieller Spielraum,... weiterlesen

Obervoraussetzungen: Haftpflichtige Person (Arbeitgeber bzw. Organ) Keine Verjährung Haftungsvoraussetzungen: Schaden Pflichtwidrigkeit Verschulden Kausalzusammenhang AHVG 52 spricht betreffend Widerrechtlichkeit von „Vorschriften missachten“. Verlangt wird bei der... weiterlesen

Obervoraussetzungen: Haftpflichtige Person (Arbeitgeber bzw. Organ) Keine Verjährung Haftungsvoraussetzungen: Schaden Pflichtwidrigkeit Verschulden Kausalzusammenhang AHVG 52-Schadensbegriff Ein Schaden gemäss AHVG 52 liegt vor, wenn der Ausgleichkasse... weiterlesen

Muster 1: Schreiben an Ausgleichskasse Schreiben an Ausgleichskasse betreffend Revision (PDF, 14 KB) Muster 2: Schreiben an Bank Schreiben an Bank betreffend nicht ausgelöster Vergütung... weiterlesen

Obervoraussetzungen: Haftpflichtige Person (Arbeitgeber bzw. Organ) Keine Verjährung Haftungsvoraussetzungen: Schaden Pflichtwidrigkeit Verschulden Kausalzusammenhang Der Schadenersatzanspruch gemäss AHVG 52 kann solange geltend gemacht werden, als er... weiterlesen

Checkliste für Mandatsannahme für Organstellung Kriterien für Mandatsannahme festlegen und prüfen, ob erstellt Finanzkraft der anderen VR-Mitglieder checken (wegen Solidarhaftung) D&O-Versicherung abschliessen (lassen); Selbstbehalt und... weiterlesen

Solidarhaftung Mehrere Arbeitgeberorgane (formelle, materielle oder faktische) haften gemäss Gerichtspraxis solidarisch, falls sie tatsächlich für denselben Schaden verantwortlich sind (EVG v. 26.02.2003, H 191/00). Achtung:... weiterlesen

Einleitung Das Inkasso einer rechtskräftigen Schadenersatzforderung kann erfolgen durch Verrechnung Betreibung Verrechnung Die Schadenersatzforderung kann mit einer Forderung des Haftpflichtigen gegenüber der Ausgleichskasse verrechnet werden.... weiterlesen

Haftpflichtige Person: Arbeitgeber oder Organ Obervoraussetzungen: Haftpflichtige Person (Arbeitgeber bzw. Organ) Keine Verjährung Haftungsvoraussetzungen: Schaden Pflichtwidrigkeit Verschulden Kausalzusammenhang Ausgangslage AHVG 52 nennt den Arbeitgeber als... weiterlesen

Eine Haftpflicht nach AHVG 52 setzt voraus: Obervoraussetzungen: Haftpflichtige Person (Arbeitgeber bzw. Organ) Keine Verjährung Haftungsvoraussetzungen: Schaden Pflichtwidrigkeit Verschulden Kausalzusammenhang... weiterlesen