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AHV-Haftung

Kausalzusammenhang

Datum:
14.01.2010
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG
Hinweis:
Diese Kommentierung war früher eine eigenständige Infowebsite und ist nun hier auf www.law.ch – unserer neuen Plattform für Recht, Steuern und Wirtschaft in der Schweiz zu finden.

Obervoraussetzungen:

  1. Haftpflichtige Person (Arbeitgeber bzw. Organ)
  2. Keine Verjährung

Haftungsvoraussetzungen:

  1. Schaden
  2. Pflichtwidrigkeit
  3. Verschulden
  4. Kausalzusammenhang

Natürlicher Kausalzusammenhang

Zwischen absichtlicher bzw. grobfahrlässiger Verletzung der Beitragspflicht des Arbeit-gebers bzw. seiner Organe einerseits und dem Schadenseintritt andererseits muss ein natürlicher Kausalzusammenhang vorliegen.

Begriff

Ein Umstand ist natürlich kausal für einen Erfolgseintritt (Schaden), wenn der Umstand nicht weggedacht werden kann, ohne dass auch der Erfolgseintritt wegfällt; der Umstand ist also notwendige Bedingung (conditio sine qua non) für den Erfolgseintritt.

Adäquater Kausalzusammenhang

Zwischen absichtlicher bzw. grobfahrlässiger Verletzung der Beitragspflicht des Arbeit-gebers bzw. seiner Organe einerseits und dem Schadenseintritt andererseits muss ne-ben einem natürlichen auch ein adäquater Kausalzusammenhang bestehen.

Begriff

Ein Umstand ist für einen Erfolgseintritt (Schaden) adäquat kausal, wenn er nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und der allgemeinen Lebenserfahrung an sich geeignet ist, einen Erfolg von der Art des eingetretenen herbeizuführen; wenn also der Erfolgseintritt durch das Ereignis allgemein begünstigt erscheint.

Gerichtspraxis

Das Bundesgericht bejaht den natürlichen und adäquaten Kausalzusammenhang i.d.R. dann, wenn es bei Vorliegen

  • einer Pflichtverletzung
  • und eines Verschuldens

zu einem Beitragsausfall kommt.

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