Nichtbekanntgabe der Betreibung an Dritte
Im konkreten Fall ging es um die sog. «Nichtbekanntgabe einer Betreibung an Dritte», wenn die Forderung nach Betreibungseinleitung, aber vor Zahlungsbefehlszustellung bezahlt wurde.... weiterlesen
Informationen zum Thema Betreibung in der Schweiz
Rechtsöffnungsverfahren: Aktenschluss + Prüfung der drei Identitäten durch den Rechtsöffnungsrichter
Im Rahmen der Rechtsöffnungsstreitigkeit von BGer 4A_639/2023 ergaben sich für das Bundesgericht (BGer) drei publikationsrelevante Themenbereiche, die hier in der relevanten Reihenfolge wiedergegeben werden... weiterlesen
Zu früh gestelltes Verwertungsbegehren: Wirkungen?
Die Norm von Art. 9 Abs. 2 und 3 der Verordnung über die im Betreibungs- und Konkursverfahren zu verwendenden Formulare und Register... weiterlesen
Betreibungswesen: Digitalisierung soll noch weiter vorangetrieben werden
Der Bundesrat (BR) möchte das Betreibungswesen weiter modernisieren... weiterlesen
Hat man Anspruch zu wissen, wer über einem einen Betreibungsregisterauszug verlangt hat?
Das neue Datenschutzrecht, welches am 01.09.2023 in Kraft getreten ist, hat viele im Zusammenhang mit den eigenen Daten sensibilisiert.... weiterlesen
Existenzminimum: Einbezug der Steuern
Der Bundesrat (BR) befürwortet grundsätzlich die Berücksichtigung der (beglichenen) Steuern bei der Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums von Schuldnern... weiterlesen
Wegzug des Betreibungsschuldners ohne Adressangabe: Wie weiter?
Viele Gläubiger tun sich schwer mit der zivil- und zwangsvollstreckungs-rechtlichen Verfolgung ihrer Schuldner.... weiterlesen
Vorübergehende Abwesenheit des Betreibungsschuldners
Da der Betreibungsschuldner seinen Wohnsitz im Kanton Bern während seines mehrmonatigen Kuraufenthalts im Ausland nicht aufgegeben hat...... weiterlesen
Konkurseröffnung ohne vorherige Betreibung und provisorische Nachlassstundung
B.________ ersuchte mit Eingabe vom 8. Dezember 2020 das Regionalgericht Prättigau/Davos, über A.________ den Konkurs ohne vorgängige Betreibung zu eröffnen.... weiterlesen
Streit um Gemeinschaftskonto «Compte joint»: Wer zuerst klagt oder betreibt, gewinnt!
OR 150 Abs. 3 – Solidargläubigerschaft Sachverhalt Die vorliegende Streitsache betraf die Verpflichtung einer Bank, die Aufträge auszuführen, die ihr die Compte joint-Inhaber und Rechtsanwälte A.A. (Vater) und... weiterlesen
Pfändung: Auskunftspflicht des Dritten
SchKG 91 Abs. 4 Im Betreibungsverfahren auf Pfändung hat der Dritte vollständig und erschöpfend Auskunft zu geben: Er kann seine Auskunft nicht auf den Pfändungsbetrag beschränken! BGer 5A_470/2020 vom... weiterlesen
Rechtzeitigkeit der Betreibungsfortsetzung nach Rechtsöffnungsentscheid
Bildquelle: baselland.ch SchKG 88 Abs. 2 Die Aufsichtsbehörde Schuldbetreibung des Kantons Basel-Landschaft (AB SchKG BL) hatte eine Beschwerde des Kantons Basel-Stadt, vertreten durch das Amt... weiterlesen
Arrest: Streitwertfestlegung im Arresteinspracheverfahren
ZPO 91 ff.; ZPO 105 Abs. 2 i.V.m. ZPO 96 Den Streitwert in einem Arresteinsprache-Verfahren nach dem Wert der Arrestgegenstände und, falls dieser nicht bekannt... weiterlesen
Einleitung zur Schuldbetreibung
Das schweizerische Schuldbetreibung ist Teil des Zwangsvollstreckungsrechts und betrifft die Einzelexekution von Geldforderungen und Forderungen auf Sicherheitsleitung sowie Steuerforderungen ins Vermögen nicht konkursfähiger Schuldner. Das Schuldbetreibungsverfahren ist im Bundesgesetz über Schuldbetreibung und... weiterlesen
Definitive Rechtsöffnung: Genügt der Nachweis der gerichtlichen Hinterlegung?
SchKG 81 Abs. 1; OR 168 Abs. 1; ZPO 327 Abs. 3 lit. a Einleitung Im Rahmen einer Definitiven Rechtsöffnung stellte sich in einem Fall... weiterlesen
Digitalisierung Betreibungswesen: Möglichkeiten besser nutzen
Der Bundesrat (BR) will die Digitalisierung im Betreibungswesen vorantreiben. Gefördert und ausdrücklich gesetzlich geregelt werden sollen u.a...... weiterlesen
Einsicht ins Betreibungsregister: Hängiger Prozess als Interessennachweis
SchKG 8a Abs. 1 und 2; SchKG 20a Abs. 2 Ziffer 2 Die Tatsache, dass zwischen der Auskunftsinteressentin und der Person, in deren Betreibungsregistereintrag Einsicht... weiterlesen
Freihandverkauf für Aktien und Stammanteile
SchKG 130 Dem Betreibungsamt steht ein erhebliches Ermessen für den Entscheid zum Verwertungsverfahren zu: Zwangsversteigerung oder Freihandverkauf? Der Freihandverkauf kommt vor allem in Frage, wenn... weiterlesen
Wohnkosten im Betreibungsverfahren
Die im Existenzminimum des Betreibungsschuldners enthaltenen Wohnkosten ergeben sich aus nachgenannten, kumulativen, objektiven Kriterien: Bedürfnisse des Schuldners und seiner Familie Durchschnittlicher Mietzins einer geeigneten Wohnung... weiterlesen
Provisorische Rechtsöffnung: Erkennbare fehlende Absicht des Betriebenen, sich an Mietverhältnis zu beteiligen
SchKG 82 Abs. 1 und BV 9 Gab der Betriebene mit seiner Unterschrift nicht zu erkennen, dass er sich als natürliche Person an einem Mietverhältnis... weiterlesen
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