Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (EDÖB) hat seine Sachverhaltsabklärung betreffend die Auktionsplattform Ricardo am 11.04.2024 abgeschlossen.... weiterlesen
Anlässlich seiner Sitzung vom 28.08.2024 hat der Bundesrat (BR) die Botschaft zur Änderung des Bundespersonalgesetzes (BPG) verabschiedet... weiterlesen
Mit der Inkraftsetzung des revidierten Datenschutzgesetzes (DSG) am 01.09.2023 hat die Bedeutung des Datenschutzes in Unternehmen und die Komplexität der Bemühungen zur Einhaltung der gesetzlichen... weiterlesen
In einer umfangreichen Sachverhaltsabklärung untersuchte der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte EDÖB die Kundendatenbearbeitungen bei Digitec Galaxus, einem der grössten Schweizer Onlineshops... weiterlesen
Die Europäische Kommission hat in ihrem Bericht vom 15.01.2024 festgehalten, dass das Datenschutzrecht der Schweiz nach wie vor dem europäischen Standard entspreche... weiterlesen
Der Band litera B, «Datenschutzrecht», erscheint in 1. Auflage und ist also ein «Frischlingswerk» dieser Reihe.... weiterlesen
Der eigens geregelte Mitteilungs- und Veröffentlichungsanspruch bezieht sich auf eine Unrichtigkeit von Personendaten: Definition Mitteilungs- und Veröffentlichungsanspruch = Anspruch auf Information und Wiedergutmachung Grundlagen DSG... weiterlesen
Der Gewinnherausgabeanspruch charakterisiert sich wie folgt: Definition Gewinnherausgabeanspruch = Klage auf Herausgabe des Gewinns Grundlagen nDSG 32 Abs. 2 i.V.m. ZGB 28a Abs. 3 i.V.m.... weiterlesen
Der Gegendarstellungsanspruch charakterisiert sich wie folgt: Definition Gegendarstellung = Recht des Betroffenen, im entsprechenden Medium seine Sicht der Dinge darzustellen Grundlagen nDSG 32 Abs. 2... weiterlesen
Der Feststellungsklage wird eine Beseitigungsfunktion zuerkannt: Definition Feststellungsklage = Klage auf Beseitigung einer Persönlichkeitsverletzung im privaten Bereich Grundlagen DSG 32 i.V.m. ZGB 28a Abs. 1... weiterlesen
Der Schadenersatzanspruch charakterisiert sich wie folgt: Definition Schadenersatzanspruch = Anspruch auf Ersatz des durch die Persönlichkeitsverletzung entstandenen Schadens Grundlagen nDSG 32 Abs. 2 i.V.m. ZGB... weiterlesen
Der Genugtuungsanspruch charakterisiert sich wie folgt: Definition Genugtuung = Ausgleich für erlittene immaterielle Unbill Grundlagen nDSG 32 Abs. 2 i.V.m. ZGB 28a Abs. 3 i.V.m.... weiterlesen
Die Personendatenverletzung durch PRIVATE im privaten Bereich mittels widerrechtlicher, persönlichkeitsverletzender Personendatenbearbeitung richten sich nach DSG 32 Abs. 2 nach: ZGB 28 – Grundsatz ZGB 28a... weiterlesen
Die Unterlassungs- und Bestreitungsklage ermöglichen spezifische Massnahmen in Bezug auf Personendatenbearbeitungen: Definitionen Unterlassungsklage = Klage Privater richtet sich auf das Verbot von künftigen, drohende und... weiterlesen
Der speziell geregelte Berichtigungsanspruch bezieht sich auf eine Unrichtigkeit von Personendaten: Definition Berichtigungsanspruch = Korrekturrecht des Datensubjekts Grundlagen nDSG 32 nDSG 6 Abs. 5 nDSG... weiterlesen
Der Bestreitungsvermerk bei Beweislosigkeit bezieht sich auf eine noch geklärte Unrichtigkeit von Personendaten: Definition Bestreitungsvermerk = Instrument zur Markierung eines als unrichtig beanstandeten Dateneintrags Grundlagen... weiterlesen
Die zivilrechtlichen Rechtsbehelfe werden unter schieden in: Klassische Instrumente Zivilrechtlicher Persönlichkeitsschutz Klagen nach ZGB 28 + ZGB 28g – 28l ZGB 28 ZGB 28a ff.... weiterlesen
Dieses Recht will der betroffenen Person ermöglichen, ihre Daten zur Wiederverwendung zu erlangen: Definition Datenherausgabe = Recht der betroffenen Person, die Daten in einem gängigen... weiterlesen
Grundsatz Der Verantwortliche kann die Herausgabe oder Übertragung der Personendaten aus den in nDSG 26 Abs. 1 und 2 (Verweigerung beim Auskunftsrecht) aufgeführten Gründen verweigern,... weiterlesen
Verweigerungsrecht 1: Daten für Veröffentlichung im redaktionellen Teil 1 Werden Personendaten ausschliesslich zur Veröffentlichung im redaktionellen Teil eines periodisch erscheinenden Mediums bearbeitet, so kann der Verantwortliche... weiterlesen
