Informationen zum Thema Designrecht in der Schweiz

Neben dem Patentkauf und dem Markenkauf, spielt im Zusammenhang mit dem Kauf von Immaterialgüterrechten auch der Designkauf eine wichtige Rolle. Grundlagen Kein Immaterialgütervertragsrecht in der... weiterlesen

Das Designrecht hat an Bedeutung gewonnen, seit die Formgebung als Marketing- und Wiedererkennungsmittel genutzt wird. Der Designschutz kann auch den Markteintritt für Konkurrenzprodukte verhindern. Bei... weiterlesen

Design   =   Formgebung, d.h. äussere Form des Produktes Design beinhaltet eine Vielzahl von Aspekten: technisch-praktische Funktionen ästhetische Funktionen und symbolische Funktionen.... weiterlesen

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Deutsch English Gebrauchsmuster utility model (or: design) Geschmacksmuster ornamental design gewerbliches Modell industrial model gewerbliches Muster industrial pattern (design) Modellschutz protection of models or patterns... weiterlesen

Bücher Mertins Kai et al.: Wissensbilanzen. Intellektuelles Kapital erfolgreich nutzen und entwickeln, Springer 2005, 392 Seiten Pike Christopher: Virtual Monopoly, Nicholas Brealey Publishing 2001, 256... weiterlesen

Begriff Begriffsumschreibung Design Formgebung, Kreation, besonderer Dialog von Form und Funktion, innovative Materialien und überraschende Formgebung Industrial Design Design für Verbrauchsgüterdetails Ergonomisch gestaltete Computertastatur Stoffmuster... weiterlesen

Designkosten Die Kosten setzen sich wie folgt zusammen: Grundgebühr: CHF 200.– Publikationskosten Verlängerung (5 Jahre): CHF 200.–. Steuern Internationale Unternehmen müssen sich über ihre immateriellen... weiterlesen

Die Vergabe von Lizenzen kann Teil jeder Strategie sein. Richtig gemacht, kann Lizenzierung die Garantie für einen stetigen Geldfluss bilden. Beim Lizenzrecht bestehen zwei grundlegende... weiterlesen

Innovative Unternehmen setzen auf Design zur Differenzierung ihrer Produkte von den Konkurrenzprodukten.... weiterlesen

Wer ohne Ermächtigung des Urhebers und ohne sich auf eine Ausnahmeregelung stützen können, Urheberrechte unerlaubt nutzt, kann belangt werden: zivilrechtlich Feststellungs- und Leistungsklage Vorsorgliche Massnahmen... weiterlesen

Designverletzung Eine Designverletzung kann erfolgen durch: Nachmachung: identische Anwendung Nachahmung: Anwendung in abgeänderter Form Designpiraterie Eine Schutzrechtsverletzung begründet folgende Ansprüche: Unterlassungsanspruch Schadenersatzanspruch Entschädigungsanspruch, inkl. Auskunfts-... weiterlesen

Wer ist geschützt? Der Designer. Designübertragung Die Übertragung eines Designrechts ist zulässig und nicht an eine Form gebunden. Tipp Für eine Designrechtsübertragung wird die „Schriftformabrede... weiterlesen

Das Symbol lautet: Mod. dép. Die Verwendung ist zwar fakultativ, der Missbrauch aber strafbar.... weiterlesen

Schutzumfang Der Schutzumfang definiert sich nach der Abbildung. Schutzdauer Der Designanspruch erlischt wie folgt: Nach Eintragung Design erstmalig 5 Jahre Verlängerung um 5 Jahre Anzahl... weiterlesen

Entstehung des Designschutzes Der Designschutz zugunsten des Urhebers tritt ein: mit der Eintragung des Designs ins Designregister. Die Beurteilung der Urheberrechtsentstehung steht ausschliesslich in der... weiterlesen

National Es gilt die Alterspriorität (Priorität richtet sich nach dem Datum des Registereintrags). International Bis maximal 6 Monate nach der (nationalen) Ersthinterlegung kann das gleiche... weiterlesen

Als geschütztes Werk gilt die Form, die äussere Gestaltung eines Gegenstandes. Geltungsbereich ist die Schweiz. Schutz aller Dimensionen Der Schutz ist unabhängig von den Dimensionen.... weiterlesen

Design sollte eine neue Formgebung sein und nicht allein von technischen Zwängen diktiert sein. Designgestaltungen setzen daher voraus: Novität neue Kreation es sollte vor der... weiterlesen