Scheidungskonvention: Bindungswirkung mit Unterzeichnung
Die Bindungswirkung einer „gemeinsamen Scheidungskonvention“ tritt bereits mit ihrer Unterzeichnung ein.... weiterlesen
Die Bindungswirkung einer „gemeinsamen Scheidungskonvention“ tritt bereits mit ihrer Unterzeichnung ein.... weiterlesen
ZGB 125 Sachverhalt A. (geb. 1948) und B. (geb. 1968) heirateten 2009. Sie sind Eltern der 2011 geborenen Tochter C. Im Juni 2012 hoben die... weiterlesen
Ein «Pacs» nach Schweizer Art als mögliche Alternative zur Ehe und zum Konkubinat Weniger bindend als die Ehe, aber verbindlicher als ein Konkubinat: Mit einem... weiterlesen
Sachverhalt und B. heirateten 1996 und lebten auf dem Bauernhof von B. in Y. führte bzw. führt dort eine Reitschule und eine Pferdepension; ebenso erteilt(e)... weiterlesen
Der Ständerat (SR) nahm am DI 01.12.2020 in der Gesamtabstimmung mit 22 zu 15 Stimmen bei 7 Enthaltungen die Vorlage 13.468 im Zusammenhang mit der... weiterlesen
Das Bundesamt für Statistik (BFS) hat am 25.06.2020 die definitiven Ergebnisse der Statistik der natürlichen Bevölkerungsbewegung für 2019 veröffentlicht: Todesfälle: +1,0% Scheidungen: +2,1% Geburten: –1,9%... weiterlesen
Gleichgeschlechtliche Paare sollen heiraten dürfen. So hat es der Bundesrat am 29.01.2020 proklamiert. Grundsatz: Ja, aber Die Grünliberalen favorisieren das Thema „Ehe für alle“ und... weiterlesen
Der Bundesrat hat gestern, 29.01.2020, proklamiert, die heutige Ungleichbehandlung gleichgeschlechtlicher Paare beseitigen zu wollen. Er unterstütze deshalb die Vorlage, welche die Rechtskommission des Nationalrats (RK-N)... weiterlesen
Hausheer Heinz / Geiser Thomas / Aebi-Müller Regina E.: Das Familienrecht des Schweizerischen Zivilgesetzbuches Eheschliessung, Scheidung, Allgemeine Wirkungen der Ehe, Güterrecht, Kindesrecht, Erwachsenenschutzrecht, eingetragene Partnerschaft,... weiterlesen
AEBI-MÜLLER REGINA E., Ein neues Familienrecht für die Schweiz? Ein kritischer Blick auf das Reformprojekt, FamPra.ch 2014, S. 818 ff. BÜCHLER ANDREA, Die Zukunft von... weiterlesen
Büchler Andrea / Vetterli Rolf: Ehe Partnerschaft Kinder Eine Einführung in das Familienrecht der Schweiz 3., vollständig überarbeitete Auflage ISBN 978-3-7190-3664-5 Basel 2018 306 Seiten... weiterlesen
Vorzeitige Regelungen der Eigentumsverhältnisse sind zu empfehlen Beim Erwerb eines Eigenheims sind für Konkubinats- oder Ehepaare unterschiedliche Eigentums- und Finanzierungsverhältnisse denkbar. Besonders hinsichtlich einer Trennung... weiterlesen
Mandate für mehrere Parteien laufen immer solange gut wie die Interessen gleichgerichtet sind und die Parteien untereinander und mit dem Anwalt kommunizieren können; fallen die... weiterlesen
Mithilfe oder Mitarbeit? Mithilfe (ZGB 163/164) Einsatz des Ehegatten bewegt sich im Rahmen der ehelichen Unterhalts- und Unterstützungspflicht („im üblichen Rahmen“) Freibetrag / Durchsetzung Anspruch... weiterlesen
Die Mitarbeit eines Ehegatten mit oder ohne Arbeitsvertrag im Geschäft des anderen Ehegatten hat also viele Folgen: eherechtliche güterrechtliche und scheidungsrechtliche sozialversicherungsrechtliche und vorsorgerechtliche haftungsrechtliche... weiterlesen
Betreibung und Konkurs Die Zwangsvollstreckung unter Ehegatten ist jederzeit möglich. Der mitarbeitende Ehegatte kann seinen Lohnanspruch nach Arbeitsvertrag oder den sog. Freibetrag für die letzten... weiterlesen
Der Anspruch des mitarbeitenden Ehegatten ist ein Rechtsanspruch und kann im Verweigerungsfall auf dem Wege der Zwangsvollstreckung oder klageweise durchgesetzt werden. Betreibung des mitarbeitenden Ehegatten... weiterlesen
Die güterrechtlichen Folgen, die sich aus der entgeltlichen Mitarbeit eines Ehegatten im Geschäft des anderen ergeben, sind je nach Güterstand unterschiedlich. Errungenschaftsbeteiligung Erwerbseinkünfte beider Ehegatten,... weiterlesen
Freibetrag Was der erwerbstätige Ehegatte dem anderen Ehegatten, der im Betrieb mithilft, zur freien Verfügung auszahlt (sog. Freibetrag, ZGB 164), ist kein Geschäftsaufwand des erwerbstätigen... weiterlesen
Soweit der Ehegatte einen Arbeitsvertrag abgeschlossen oder eine über seine Unterstützungspflicht hinausgehende Mitarbeit im Betrieb des Ehepartners geleistet hat, ist er der Arbeitslosenversicherung unterstellt, sofern... weiterlesen