Pflege von Angehörigen: Parlament will Vergütungen einschränken
Pflegen Privatpersonen wie Ehegatten, Kinder und Verwandte ihre Familienangehörigen, sollen ihre Leistungen nur in Ausnahmefällen und mit klaren Qualitätsvorgaben...... weiterlesen
Informationen zum Thema Ehegatten in der Schweiz
Gütergemeinschaft: Eigengut-Investitionsnachweis in Vermögensgegenstand des andern Ehegatten
Beim Güterstand der Gütergemeinschaft gelten alle Vermögenswerte als Gesamtgut, sofern und soweit nicht bewiesen ist, dass sie Eigengut eines Ehegatten sind.... weiterlesen
In Abwesenheit eines Ehegatten geschlossene Ehe: Keine Anerkennung
Die Eheschliessung von zwei Personen, von denen sich die eine im Zeitpunkt des Eheschliessungsakts in der Schweiz befindet und die andere im Ausland,...... weiterlesen
Zahlungen unter Ehegatten: Rückerstattungspflicht von nicht näher definierten Zahlungen des einen Ehegatten an den andern
Leistet ein Ehegatte während der Ehe nicht näher indizierte Zahlungen an den anderen Ehegatten, entsteht...... weiterlesen
Patrick Schmid: Pflichtteile bei realisierter Überlebensklausel
Die dem Güterstand der „Errungenschaftsbeteiligung“ unterstehenden Ehegatten wünschen oft den überlebenden Ehepartner maximal zu begünstigen.... weiterlesen
Wiedereinführung von Doppelnamen: Bundesrat ist dafür
Ermöglichung von Doppelnamen bei der Heirat: Ehepartnerinnen und Ehepartner sollen künftig wieder einen Doppelnamen tragen dürfen... weiterlesen
Die solidarische (Mit-)Haftung des andern Ehegatten aufhebende Zahlungsunfähigkeit: Voraussetzungen
Im Fall 9C_233/2023 hatte das Bundesgericht (BGer) zu prüfen, ob eine Zahlungsunfähigkeit im Sinne von DBG 13 Abs. 1 (siehe Box unten) vorliegt:... weiterlesen
Ehegatten-Landwirtschaftsbetrieb: Keine Zahlungsbefehl-Zustellung aus Familienwohnungsschutzgründen an den andern Ehegatten
Im Rahmen der Betreibung auf Grundpfandverwertung bezüglich eines von den Ehegatten zusammen bewirtschaftetes landwirtschaftliches Gewerbe war die Zustellung des Zahlungsbefehls umstritten.... weiterlesen
Interkommunales Steuerdomizil von Ehegatten verneint
In dem vor Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz strittigen Fall ging es um die Festlegung des Wohnsitzes von in ungetrennter Ehe lebenden Ehegatten bei Auseinanderfallen von... weiterlesen
Das revidierte Erbrecht: Ein Überblick über die am 01.01.2023 in Kraft tretenden Änderungen (Teil 5)
Teil 5 – Ehegüterrecht + Ehegatten-Erbrecht von RA Urs Bürgi, Inhaber des Zürcher Notarpatentes Co-Autorschaft: RA Marc Peyer, Fachanwalt SAV Erbrecht Einleitung Wie bereits berichtet tritt... weiterlesen
Ehegattenunterhalt: Berechnungsmethode zur Bestimmung des bisherigen Lebensstandards
ZGB 176 Es geht nicht an, den bisherigen Lebensstandard dadurch bestimmen zu wollen, indem die Ausgaben beider Ehegatten während ihres Zusammenlebens zusammengerechnet und dann je... weiterlesen
Definitive Rechtsöffnung: Steuerschulden und Solidarhaftung der Ehegatten?
Solange das zuständige Steueramt keine Verfügung über die Aufteilung der Steuern unter den Ehegatten getroffen hat, gilt der Einschätzungsentscheid als Titel für die definitive Rechtsöffnung... weiterlesen
Stabiles Konkubinat befreit Ex-Ehegatten von nachehelicher Unterhaltspflicht
Bestätigung der Rechtsprechung Das Bundesgericht bestätigt, so die NZZ in ihrer gestrigen Ausgabe, dass das Vorhandensein eines „stabilen Konkubinats“ den nachehelich unterhaltspflichtigen exEhegatten von seiner... weiterlesen
Gemeinsames Scheidungsbegehren ≠ Beratung beider Ehegatten durch einen Anwalt
Mandate für mehrere Parteien laufen immer solange gut wie die Interessen gleichgerichtet sind und die Parteien untereinander und mit dem Anwalt kommunizieren können; fallen die... weiterlesen
Einleitung zum Ehegüterrecht der Schweiz
Im ehelichen Güterrecht wird je nach Güterstand und Ehevertrag Folgendes geregelt: wem die Vermögenswerte gehören – während der Ehe und bei Auflösung des Güterstandes. wie... weiterlesen