Patrick Schmid: Pflichtteile bei realisierter Überlebensklausel
Die dem Güterstand der „Errungenschaftsbeteiligung“ unterstehenden Ehegatten wünschen oft den überlebenden Ehepartner maximal zu begünstigen.... weiterlesen
Informationen zum Thema Ehegatten in der Schweiz
Wiedereinführung von Doppelnamen: Bundesrat ist dafür
Ermöglichung von Doppelnamen bei der Heirat: Ehepartnerinnen und Ehepartner sollen künftig wieder einen Doppelnamen tragen dürfen... weiterlesen
Die solidarische (Mit-)Haftung des andern Ehegatten aufhebende Zahlungsunfähigkeit: Voraussetzungen
Im Fall 9C_233/2023 hatte das Bundesgericht (BGer) zu prüfen, ob eine Zahlungsunfähigkeit im Sinne von DBG 13 Abs. 1 (siehe Box unten) vorliegt:... weiterlesen
Ehegatten-Landwirtschaftsbetrieb: Keine Zahlungsbefehl-Zustellung aus Familienwohnungsschutzgründen an den andern Ehegatten
Im Rahmen der Betreibung auf Grundpfandverwertung bezüglich eines von den Ehegatten zusammen bewirtschaftetes landwirtschaftliches Gewerbe war die Zustellung des Zahlungsbefehls umstritten.... weiterlesen
Interkommunales Steuerdomizil von Ehegatten verneint
In dem vor Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz strittigen Fall ging es um die Festlegung des Wohnsitzes von in ungetrennter Ehe lebenden Ehegatten bei Auseinanderfallen von... weiterlesen
Das revidierte Erbrecht: Ein Überblick über die am 01.01.2023 in Kraft tretenden Änderungen (Teil 5)
Teil 5 – Ehegüterrecht + Ehegatten-Erbrecht von RA Urs Bürgi, Inhaber des Zürcher Notarpatentes, und RA Marc Peyer, Fachanwalt SAV Erbrecht Einleitung Wie bereits berichtet tritt... weiterlesen
Ehegattenunterhalt: Berechnungsmethode zur Bestimmung des bisherigen Lebensstandards
ZGB 176 Es geht nicht an, den bisherigen Lebensstandard dadurch bestimmen zu wollen, indem die Ausgaben beider Ehegatten während ihres Zusammenlebens zusammengerechnet und dann je... weiterlesen
Definitive Rechtsöffnung: Steuerschulden und Solidarhaftung der Ehegatten?
SchKG 80 Solange das zuständige Steueramt keine Verfügung über die Aufteilung der Steuern unter den Ehegatten getroffen hat, gilt der Einschätzungsentscheid als Titel für die... weiterlesen
Gemeinsames Scheidungsbegehren ≠ Beratung beider Ehegatten durch einen Anwalt
Mandate für mehrere Parteien laufen immer solange gut wie die Interessen gleichgerichtet sind und die Parteien untereinander und mit dem Anwalt kommunizieren können; fallen die... weiterlesen