Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Escrow / Escrow Management
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Literatur

AMSLER ROBERT, Die Sicherheitshinterlegung im schweizerischen Recht, Diss. Bern 1951. AUF DER MAUR ROLF, Neue Geschäftsmodelle für die Network Economy, in: Weber Rolf H./Hilty Reto... weiterlesen

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Ziele

Erfüllungssicherung des Hauptgeschäftes... weiterlesen

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Rechtsnatur

Eigenständiger Innominatkontrakt, der aus dem angloamerikanischen Recht übernommen wurde.... weiterlesen

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Aktien-Escrow

Begriff des Aktien-Escrow Einschaltung eines Escrow Agent Hinterlage von Aktien zur Sicherung des Anspruchs eines Dritten (meistens eines anderen Aktionärs) Escrow-Ziele Aktienhinterlage, zB zur Sicherung... weiterlesen

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Gewährleistungs-Escrow

Begriff des Aktien-Escrow Einschaltung eines Escrow Agent Einzahlung des vereinbarten Teils des Kaufpreises auf das Bankkonto des Escrow Agent (=Depositum irregulare im Sinne von OR... weiterlesen

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Fazit

Die Verbreitung der Escrow-Verhältnisse ist in bestimmten Rechtsgeschäften zunehmend. Entscheidend sind: Auswahl der Person des Escrow Agent seriös kompetent unabhängig frei von Interessenkonflikten, Fremd- und... weiterlesen

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Gerichtsurteil

Urteile öffentlicher Gerichte und Schiedsgerichtsurteile können den Escrow Agent verpflichten, das Sicherungsobjekt einer bestimmten Person herauszugeben. Bei Sicherungs-Escrows oder der Sequestration stellt sich die Frage,... weiterlesen

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Kündigung

Normalerweise bestehen – anerkanntermassen – bei Escrow Verhältnissen ein Recht der Kündigung aus wichtigem Grund vertraglich vereinbartes Kündigungsrecht. Die Parteien des Escrow Agreements können die... weiterlesen

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Aufhebungsvertrag

Es steht den Hauptparteien frei, das Escrow Agreement jederzeit durch gegenseitige Übereinkunft aufzuheben. Es ist indessen notwendig, dass die Hauptparteien auch festlegen, an wen der... weiterlesen

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Befristung

Beim Escrow Agreement sind verschiedene Befristungen, die zu seiner Beendigung führen, anzutreffen: Herausgabe des Sicherungsobjektes nach Ablauf einer bestimmten Dauer an eine im Voraus bestimmte... weiterlesen

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Bedingungseintritt

Die Beendigung des Escrow Agreement ist in der Regel an Bedingungen geknüpft. Die Rückgabe resp. Herausgabe des Sicherungsobjektes kann an den Eintritt gewisser Bedingungen geknüpft... weiterlesen

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Beendigung

Einleitung zur Beendigung des Escrow-Agreements Jedes Escrow-Agreement ist endlich, die einen sachbedingt früher (Vollzugs-Escrow), die andern (Sicherungs-Escrow und Sourcecode-Escrow) dauern länger oder sehr lange. Die... weiterlesen

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Sicherungsobjekt

Begriff: Sicherungsobjekt Sicherungsobjekt = mittels des Escrow-Verhältnisses an den Escrow Agent zu einzuliefernder Sicherungsgegenstand, gemäss Verpflichtungsgeschäft (Haupt- bzw. Grundverhältnis) Gegenstand des Sicherungsobjektes Voraussetzungen Übertragbarkeit des... weiterlesen

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Sicherungsforderung

Begriff: Sicherungsforderung Sicherungsforderung = mittels des Escrow-Verhältnisses zu sicherende Forderung, gemäss Verpflichtungsgeschäft (Haupt- bzw. Grundverhältnis) Gegenstand der Sicherungsforderung Voraussetzung Bestimmtheit oder Bestimmbarkeit der Sicherungsforderung Forderungen... weiterlesen

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Verfügungsgeschäft

Begriff: Verfügungsgeschäft Das Verfügungsgeschäft vollzieht die im Verpflichtungsgeschäft (Haupt- bzw. Grundgeschäft) vereinbarten Rechtsfolgen, nämlich u.a. Begründung des Escrow Agreements Einlieferung des Sicherungsobjektes und Besitzesverschaffung (Besitzesübertragung)... weiterlesen

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Verpflichtungsgeschäft

Begriff: Verpflichtungsgeschäft Das Verpflichtungsgeschäft begründet das Hauptgeschäft mit Abrede von Leistung (zB Warenlieferung oder Aktien bei Unternehmensverkauf) und Gegenleistung (Kaufpreis) das Sicherungsgeschäft (Leistungsaustausch via Escrow... weiterlesen

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Hauptgeschäft

Das Haupt- bzw. Grundgeschäft ist Ausgangspunkt jedes Escrow Agreements. In diesem Haupt- bzw. Grundgeschäft müssen bezeichnet sein: die Sicherungsforderung das Sicherungsobjekt Aufgrund der kausalen Ausgestaltung... weiterlesen