Informationen zum Thema geistiges Eigentum in der Schweiz

Urheberrecht / Copyright

Urheberrechtsträger

Wer ist geschützt? Folgende Inhaber sind schutzrechtsfähig: Werk (inkl. Software) Urheber Darbietung Interpret Aufnahme Ton- und Tonbildhersteller Sendung Sendeunternehen... weiterlesen

Urheberrecht / Copyright

Gängige Symbole

Die gängigsten Symbole sind: © „copyright“ + VN des Rechtsinhabers „Alle Rechte vorbehalten“, VN des Rechtsinhabers „Tous droits réservés“, PN des Rechtsinhabers.... weiterlesen

Urheberrecht / Copyright

Schutzdauer

Das Urheberrecht erlischt wie folgt:   Nach dem Todes Urhebers bzw. seit Erbringung der Leistung Werk   – allg. 70 Jahre – Software 50 Jahre... weiterlesen

Urheberrecht / Copyright

Entstehung

Die Urheberrechtswirkung zugunsten des Urhebers tritt ein: ohne Erfüllung von Formalitäten Schutzeintritt von Gesetzes wegen mit der Entstehung des Werkes, nämlich mit der Herstellung des... weiterlesen

Urheberrecht / Copyright

Voraussetzungen

Urheberrechtlichen Schutz geniessen Werke unter der Voraussetzung, dass sie: geschützte Werke sind » geschützte Werke das Ergebnis einer geistigen Schöpfung sind einen individuellen Charakter haben:... weiterlesen

Urheberrecht / Copyright

Geschützte Werke

Als geschützte Werke gelten: Texte Literatur Zeitungsartikel Musikwerke Kunst Bilder Fotografien alle Arten von Fotografien, nicht mehr nur solche mit einer individuellen geistigen Schöpfung Filme... weiterlesen

Urheberrecht / Copyright

Gesetzliche Grundlagen

Nationale Vorgabe Bundesgesetz über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte vom 09.10.1992, revidiert am 05.10.2007 (Urheberrechtsgesetz; URG; SR 231.1) Verordnung über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte... weiterlesen

Firmenrecht

Checkliste: Prüfung der Firmenidentität

Für die Identitätsprüfung ist das Eidg. Amt für das Handelsregister (EHRA) zuständig. Im Wesentlichen prüft es: Gesamteindruck Zeichenfolge Absolute Identität Aber Eindruck (Erinnerungsbild) eines durchschnittlich... weiterlesen

Firmenrecht

INTERNATIONALES FIRMENRECHT

Agenda Personalstatut Kein Firmenschutz Personalstatut Für juristische Personen gilt grundsätzlich das Personalstatut (des Herkunftslandes). Hat die ausländische juristische Person in der Schweiz eine Zweigniederlassung, die... weiterlesen

Firmenrecht

RECHTSSCHUTZ

Agenda Firmenschutz Firmenverletzung Firmenschutz Die Firma geniesst den Schutz folgender Aspekte: Schutz des Persönlichkeitsrechts Rechtsgrundlage: ZGB 29 wie eine physische Personen Firmenschutz Rechtsgrundlage: OR 956... weiterlesen

Firmenrecht

RECHTSBEHELFE IM HR-VERFAHREN

Alle Verfügungen der kantonalen Handelsregisterämter nach HRVo 165 können angefochten werden. Dazu zählen auch Verfügungen betreffend Gebühren, Ordnungsbussen und Rückerstattung von Auslagen und Kosten.... weiterlesen

Firmenrecht

IDENTIFIKATIONSNUMMER

Die Verwendung der Identifikationsnummer ist beschränkt auf die (elektronische) Registerführung (OR 936a) aus dogmatischen und anderen Gründen für die Rechtsträger im Geschäftsverkehr nicht vorgeschrieben, aber... weiterlesen

Firmenrecht

FIRMENGEBRAUCHSPFLICHT

Mit der am 01.01.2008 in Kraft getretenen kleinen Revision des Firmenrechts wurde die sog. Firmengebrauchspflicht (OR 954a) eingeführt: Die Firma gemäss HR muss vollständig und... weiterlesen

Firmenrecht

Enseignes und Geschäftsbezeichnungen

Enseignes (auch Ensignes) sind Bezeichnungen zB des Geschäftslokals von Geschäftsbezeichnungen. Da Ensignes sich nicht bewährten oder missverständlich benutzt wurden, verzichtete der Bundesrat als Verordnungsgeber bei... weiterlesen

Firmenrecht

Zweigniederlassung

Schweizerische Gesellschaft, schweizerische Zweigniederlassung Anforderungen an die Firmenbildung: Führung der gleichen Firma wie für die Hauptniederlassung Fakultative Möglichkeit für Zusätze, sofern und soweit sich diese... weiterlesen

Firmenrecht

Genossenschaft

Firmenbildung: Personen- oder Sachfirma bzw. Kombination Gesellschaftsbezeichnung „Genossenschaft“ oder Abkürzung „GEN“ Zusatz / Beispiele „… Genossenschaft …“ „Genossenschaft für …“ „… GEN …“... weiterlesen

Firmenrecht

GmbH

Firmenbildung: Personen- oder Sachfirma bzw. Kombination Gesellschaftsbezeichnung „GmbH“, ausgeschrieben oder mit Kürzel. Zusatz / Beispiele „… GmbH“ „GmbH …“... weiterlesen

Firmenrecht

AG

Firmenbildung: Personen- oder Sachfirma bzw. Kombination Gesellschaftsbezeichnung „AG“, ausgeschrieben oder mit Kürzel Bei Personenfirmen darf das Kürzel „AG“ nicht vorangestellt werden, da es sonst zu... weiterlesen

Firmenrecht

KLG, KMG, KMAG

Firmenbildung: Personen- oder Sachfirma bzw. Kombination Gesellschaftsbezeichnung (ausgeschrieben: „Kollektivgesellschaft“, „Kommanditgesellschaft“, „Kommanditaktiengesellschaft“, oder mit Kürzel: „KLG“, „KMG“, „KMAG“) Übergangsrecht Für KLG und KMG nach altem Firmenrecht... weiterlesen