Spätleistung liegt vor, wenn die eine oder andere Vertragspartei ihre Pflicht bei Fälligkeit der Leistung nicht erfüllt, obwohl die Leistungserbringung nach wie vor möglich wäre.... weiterlesen

Bei der Spätleistung wird die vertraglich vereinbarte und noch mögliche Leistung nicht rechtzeitig erbracht. Nachfolgend werden kurz die allgemeinen Bestimmungen des Vertragsrechts zur Späterfüllung wiederholt,... weiterlesen

Für die Nichtleistung im Kaufrecht gelten grundsätzlich die gleichen Bestimmungen wie für die Nichtleistung im allgemeinen Vertragsrecht vgl. Nichtleistung (allgemein). Eine wichtige Ausnahme bilden bei... weiterlesen

Die Unmöglichkeit einer Leistung ist nicht immer unverschuldet. Was die Rechtsfolgen sind, wenn der Gläubiger oder der Schuldner die Unmöglichkeit zu verantworten hat, wird nachfolgend... weiterlesen

Welche Rechtsfolgen die unverschuldete Unmöglichkeit einer Leistung im allgemeinen Vertragsrecht hat, wird hier aufgezeigt: Unverschuldete anfängliche objektive Unmöglichkeit Rechtsfolgen nach OR 20 Nichtigkeit Unverschuldete anfängliche... weiterlesen

Je nachdem auf welcher Unmöglichkeit die Nichtleistung im Vertragsrecht basiert, sind unterschiedliche Rechtsfolgen vorgesehen. Eine Hauptunterscheidung kann zwischen verschuldeter und unverschuldeter Unmöglichkeit gemacht werden: Rechtsfolgen... weiterlesen

Bevor auf die Nichtleistung, insbesondere auf die Rechtsfolgen der Nichtleistung im allgemeinen Vertragsrecht und im Kaufrecht eingegangen wird, werden nachfolgend kurz die unterschiedlichen Arten der... weiterlesen

Als erste vertragliche Leistungsstörung wird die Nichtleistung erläutert. Es handelt sich hier um die Nichtleistung im engeren Sinne, also um sämtliche Arten der Nichterfüllung aufgrund... weiterlesen

Nachfolgend sind die verschiedenen vertraglichen Leistungsstörungen aufgezeigt. Dabei werden jeweils einleitend die allgemeinen Regeln des Vertragsrechts und anschliessend die besonderen kaufrechtlichen Bestimmungen zur jeweiligen Leistungsstörung... weiterlesen

Was im Ausland gekauft und in die Schweiz mitgebracht oder vom Ausland in die Schweiz gesendet wird, ist grundsätzlich zoll- und mehrwertsteuerpflichtig. Die bei Importen... weiterlesen

Welche Kosten ein Kaufvertrag mitbringen kann, wird nachfolgend kurz dargestellt: Grundlagen OR 188 – 189 Rechtsnatur Die Kostenbestimmungen nach OR 188-189 sind dispositiver Natur Parteien... weiterlesen

Neben dem Kaufpreis können im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag, insbesondere mit dessen Abwicklung, Kosten für den Verkäufer und den Käufer entstehen. Wer letztendlich welche Kosten... weiterlesen

Neben den in OR 184 Abs. 1 genannten Hauptpflichten des Käufers, nämlich Kaufpreiszahlung und Annahme der Kaufsache, existieren parallel zur Prüfpflicht und Rügepflicht weitere Nebenpflichten,... weiterlesen

Damit der Käufer seine Gewährleistungsrechte nicht verwirkt, hat er die Obliegenheit, die Beschaffenheit der erhaltenen Kaufsache sobald es nach dem üblichen Geschäftsgang möglich ist, zu... weiterlesen

Der Käufer ist nicht nur verpflichtet, den vereinbarten Preis zu bezahlen, sondern muss die gekaufte Sache – sofern vom Verkäufer vertragsgemäss angeboten – auch tatsächlich... weiterlesen

Der Käufer ist verpflichtet, den Preis für den Kaufgegenstand nach den Bestimmungen des Vertrages zu bezahlen. Dabei sind folgende Punkte relevant. Grundlagen OR 184 OR... weiterlesen

Während sich die Hauptpflichten des Verkäufers auf Übergabe der Kaufsache und auf Eigentumsübertragung richten, setzen sich die Pflichten des Verkäufers folgendermassen zusammen: Kaufpreisbezahlung Annahmepflicht Prüfungspflicht... weiterlesen

Neben den in OR 184 Abs. 1 genannten Hauptpflichten des Verkäufers, dem Käufer Besitz- und Eigentum an der Kaufsache zu verschaffen, existieren sogenannte Nebenpflichten, welche... weiterlesen

Die Eigentumsübertragung von Forderungen und anderen Rechten ist uneinheitlich geregelt. Die wichtigsten Arten werden nachfolgend kurz aufgezeigt: Forderungen Eigentumsübertragung durch Zession OR 164 ff. Unternehmenskauf... weiterlesen

Auch beim Grundstückkauf ist der Verkäufer nicht nur verpflichtet, dem Käufer die tatsächliche Verfügungsgewalt über das erworbene Grundstück zu übertragen, sondern muss dem Käufer auch... weiterlesen