Regeln der unentgeltlichen Rechtspflege: Auch bei der KESB anwendbar
Die Notwendigkeit der Ernennung eines unentgeltlichen Rechtsbeistands kann auch bei Besuchsrechtfällen vor der Kindesschutzbehörde (KESB) gerechtfertigt sein... weiterlesen
Informationen zum Thema KESB in der Schweiz
Elterliche Sorge: Erteilung einer Weisung im Hinblick auf ein später zu regelndes Kontaktrecht
Weisungen gemäss ZGB 273 Abs. 2 bezwecken, die persönlichen Kontakte - im Interesse des Kindeswohls und der Rücksichtnahme auf die konkreten Umstände - auszugestalten... weiterlesen
Vor dem Friedensrichter geschlossene Unterhaltsvereinbarung: Genehmigungs-Zuständigkeit
Für die Genehmigung einer vor dem Friedensrichter geschlossenen Unterhaltsvereinbarung ist die Kindesschutzbehörde (KESB) zuständig.... weiterlesen
Wechsel von der Alleinsorge eines Elternteils zur gemeinsamen elterlichen Sorge: Wer ist zuständig, die KESB oder das Gericht?
Ist bei der Kinderschutzbehörde (KESB) einzig die Regelung der «nicht finanziellen Kinderbelange» hängig und wird danach bei Gericht eine «Unterhaltsklage» eingereicht.... weiterlesen
Kindesschutz in 2022: 44 Prozent der Massnahmen wegen zerstrittener Eltern
Die KESB-Fallzahlen entwickelten sich im vergangenen Jahr weitgehend unauffällig: Per 31.12.2022 bestanden Schutzmassnahmen für; Personen: 149‘465, Erwachsene: 103‘330, Kinder: 46‘135.... weiterlesen
Verfahren betreffend Kinderbelange: Zuständigkeitsabgrenzung zwischen Gericht und KESB
Ist das Gericht mit einem Eheschutz oder Ehescheidungsverfahren befasst, trifft es auch die nötigen Kindesschutzmassnahmen:... weiterlesen
Wohnsitzwechsel + KESB-Zuständigkeit
Örtlich zuständig für den Erlass einer Massnahme ist grundsätzlich die KESB am Wohnsitz der betroffenen Person... weiterlesen
10 Jahre KESB – Weiterhin geteilte Meinungen
Am 01.01.2013, d.h. vor 10 Jahren, ist das damals neue Kindes- und Erwachsenenschutzrecht in Kraft getreten. Gleichzeitig wurden die früher zuständigen Vormundschaftsbehörden aufgehoben.... weiterlesen
Genehmigung des Unterhaltsvertrags
Hinsichtlich des Zustandekommens und der Wirkungen von Unterhaltsverträgen hat sich im Fall 5A_447/2022 gemäss den zusammengefassten Erwägungen des Bundesgerichts ergeben... weiterlesen
KESB: Erweiterte Auskunftspflicht ab 01.01.2024
Ab dem 01.01.2024 sollen die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) nicht nur das Zivilstandsamt, sondern allenfalls weitere Behörden über eine angeordnete Erwachsenenschutzmassnahme informieren.... weiterlesen
KOKES veranlasst bessere Unterstützung für verbeiständete Personen
Empfehlungen zur Organisation von Berufs-Beistandschaften Einleitung Mit der Medienmitteilung vom 05.08.2021 hat die Konferenz für Kindes- und Erwachsenenschutz (KOKES) die von ihr verfassten Empfehlungen zur... weiterlesen
KESB-Auskunftspflicht an Private: BR nimmt Vernehmlassungsergebnisse zur Kenntnis
Die Stellungnahmen der Vernommenen zum Vorschlag für eine einheitliche Regelung der Auskunftspflicht der KESB an private Personen sind kritisch ausgefallen. Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung... weiterlesen
Die Mandatsführung im Lichte der Meldepflicht von OR 397a
Nur bei voraussichtlich dauernder Urteilsunfähigkeit des Auftraggebers Nach Art. 397a OR sind Beauftragte und damit auch Rechtsanwälte verpflichtet, die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) von der voraussichtlich dauernden... weiterlesen
Private Spitex vs. NPO-Spitex
Spitexdienste im Vormarsch Einleitung Jahrzehntelang konnten sich die Non-Profit-Spitex-Organisationen dank eines Quasi-Monopols in einem geschützten Umfeld bewegen. Jetzt erwächst ihnen Konkurrenz von privaten Spitex-Anbietern. Die... weiterlesen
Erwachsenenschutz Teil 7: Kostentragung Alters- und Pflegeheimaufenthalt
Gastautor: Urs Bürgi Rechtsanwalt und Inhaber des Zürch. Notar-, Grundbuch- und Konkursverwalter-Patentes Partner Bürgi Nägeli Rechtsanwälte, Zürich Einleitung In Teil 6 wurde die Urteilsfähigkeit im... weiterlesen
Erwachsenenschutz Teil 6: Urteilsfähigkeit im Alter
Gastautor: Urs Bürgi Rechtsanwalt und Inhaber des Zürch. Notar-, Grundbuch- und Konkursverwalter-Patentes Partner Bürgi Nägeli Rechtsanwälte, Zürich Einleitung Alle, die bis ins hohe Alter physisch... weiterlesen
Erwachsenenschutz Teil 5: Behördliche Massnahmen
Gastautor: Urs Bürgi Rechtsanwalt und Inhaber des Zürch. Notar-, Grundbuch- und Konkursverwalter-Patentes Partner Bürgi Nägeli Rechtsanwälte, Zürich Einleitung In unserer Artikelfolge haben wir in Teil 4... weiterlesen
Erwachsenenschutz Teil 4: Vertretungsrecht und gesetzliche Massnahmen
Gastautor: Urs Bürgi Rechtsanwalt und Inhaber des Zürch. Notar-, Grundbuch- und Konkursverwalter-Patentes Partner Bürgi Nägeli Rechtsanwälte, Zürich In den Teilen 2 (Vorsorgeauftrag) und 3 (Patientenverfügung) wurden... weiterlesen
Erwachsenenschutz Teil 3: Patientenverfügung
Gastautor: Urs Bürgi Rechtsanwalt und Inhaber des Zürch. Notar-, Grundbuch- und Konkursverwalter-Patentes Partner Bürgi Nägeli Rechtsanwälte, Zürich Einleitung In Teil 2 wurde das Instrument des Vorsorgeauftrags... weiterlesen
Erwachsenenschutz Teil 2: Vorsorgeauftrag
Gastautor: Urs Bürgi Rechtsanwalt und Inhaber des Zürch. Notar-, Grundbuch- und Konkursverwalter-Patentes Partner Bürgi Nägeli Rechtsanwälte, Zürich Einleitung Im Artikel zu Teil 1 «Grundlagen» haben wir... weiterlesen