Vermieter-Mitteilungen
Mietzinserhöhungen und andere einseitige Vertragsänderungen durch den Vermieter (OR 269d) und Kündigungen (OR 266l) müssen auf einem vom Kanton genehmigten Formular mitgeteilt werden, andernfalls sind... weiterlesen
Informationen zum Thema Kündigung in der Schweiz
Kündigung nach OR 271: Anfechtung
Die Kündigung wurde als missbräuchlich aufgehoben, weil die Vorwürfe gegenüber dem Lebenspartner der Mieterin eine einmalige Auseinandersetzung mit Nachbarn betraf.... weiterlesen
Lukas Marxer: Die Kündigung von Staatsangestellten durch den Arbeitgeber gemäss Bundespersonalgesetz
Bei einer Anstellung auf Basis des BPG ist eine Kündigung nicht ohne weiteres möglich. Für eine ordentliche Kündigung muss ein sachlicher Grund vorliegen.... weiterlesen
Kündigung vorab per FAX
Mit Vertrag vom 12. Februar 2007 mieteten B.________ und C.________ (Beklagte, Beschwerdegegner) von der damaligen Da.________ AG (Vermieterin) ein Einfamilienhaus... weiterlesen
Leerkündigungen in der Schweiz: Notwendiges Dilemma oder unnötiges Drama?
Leerkündigungen oder Leerkaufskündigungen – also die Kündigung der Mietverhältnisse in einem gesamten Mehrfamilienhaus, oft zugunsten von Sanierungen oder Neubauten – sind ein kontrovers diskutiertes Thema... weiterlesen
Arbeitsplatzbezogene Arbeitsunfähigkeit: Kündigung eines krankgeschriebenen Bundesangestellten zulässig
Der 58-jährige Berufsoffizier (Ausbilder bei der Schweizer Armee) hatte angegeben, er hätte anders als seine Kollegen kein Weihnachtsgeschenk erhalten, und sein Chef habe ihn nicht... weiterlesen
Kündigung eines öffentlich-rechtlichen Personalverhältnisses: Erfordernis einer Rechtsmittelbelehrung
A war ab dem 01.01.2019 für den Zweckverband C tätig, zuletzt als Heimleiterin.... weiterlesen
Entlassung: Beweis der telefonischen Kündigung
Behauptet der Arbeitgeber, einem Arbeitnehmer telefonisch gekündigt zu haben, obliegt ihm der Beweis für die Tatsache der Kündigung und für den Zeitpunkt.... weiterlesen
Leitender Angestellter manipuliert Arbeitsrapporte: Fristlose Entlassung gerechtfertigt
Ein leitender Angestellter, der die Stundenrapporte manipuliert und dennoch als richtig unterzeichnet, missbraucht das Vertrauen der Arbeitgeberin.... weiterlesen
Rechtzeitige Einsprache gegen missbräuchliche Kündigung: Behauptungs- + Beweislast der Arbeitnehmerin
Die Arbeitnehmerin ist für die rechtzeitige Erhebung der Einsprache – wegen Anwendbarkeit der Verhandlungsmaxime - behauptungs- und beweispflichtig.... weiterlesen
Massenentlassung: Keine Entschädigung aus Sozialplan wegen selbst verschuldeter Kündigung
Ein Arbeitnehmer, welcher kategorisch den Wechsel zu einer neuen Arbeitgeberin ablehnt, hat die darauffolgende Arbeitsvertragskündigung zu verantworten & kein Entschädigungsanspruch aus dem Sozialplan der früheren... weiterlesen
Stadt Winterthur hat laut VGer ZH unflätigem Arbeitnehmer zu Recht gekündigt
A war seit dem 1. September 2018 als Schlosser beim Tiefbauamt im Departement Bau und Mobilität der Stadt Winterthur tätig.... weiterlesen
62-jährige Arbeitnehmerin in 40-jährigem Arbeitsverhältnis: Missbräuchlichkeit der Kündigung
Wird einer 62-jährigen Arbeitnehmerin, welche während mehr als 39 Jahren loyal und tadellos für die Arbeitgeberin tätig war, unerwartet gekündigt, so ist dies missbräuchlich.... weiterlesen
Checklisten
Checkliste «Tipps gegen übereilte fristlose Entlassungen» Eine fristlose Entlassung ist nicht nur wenn unumgänglich vorzunehmen, sondern auch mit Bedacht auszuführen. Folgende Punkte sollten beachtet werden:... weiterlesen
Kündigung wegen Covid-19-Impfverweigerung: Beschwerden von vier Berufsmilitärs abgewiesen
Das Bundesgericht (BGer) hat die Beschwerden von vier ehemaligen Berufsmilitärs des Kommandos Spezialkräfte der Schweizer Armee abgewiesen... weiterlesen
Unregelmässige (Vollzeit-)Beschäftigung mit Lohnschwankungen: Kein Grund für ein Abweichen vom Ferienabgeltungsverbot
Am 16. März 2020 ordnete die Arbeitgeberin ihren Mitarbeitern aufgrund der Covid-19-Pandemie sowie gestützt auf die entsprechende Notverordnung des Bundesrates Zwangsferien an.... weiterlesen
Unbefristeter Mietervertrag: Missbräuchliche Kündigung?
Grundsätzlich besteht die Freiheit der Parteien, einen unbefristeten Mietvertrag zu kündigen. Der Grundsatz von Treu und Glauben setzt dieser Kündigungsfreiheit aber Schranken.... weiterlesen
Missbräuchliche Arbeitsvertrags-Kündigung: Wie ist vorzugehen?
OR 336, OR 336a + OR 336b Einleitung In Arbeitsrechtsstreitigkeiten stellt sich immer wieder die Frage nach der Gültigkeit einer missbräuchlichen Kündigung und eines interessewahrenden... weiterlesen
Ertragsoptimierungskündigungen: «The Seven Thinking Steps“ der Nettorenditenberechnung»
OR 269 Sachverhalt Im vorliegenden Fall hatten beide Vorinstanzen die von den beiden Mietern angefochtene Kündigung wegen Treuwidrigkeit aufgehoben. Die obere kantonale Instanz hatte erwogen,... weiterlesen
Einleitung zur fristlosen Kündigung
Fristlose Kündigung Die fristlose Kündigung darf nur aus wichtigen Gründen erfolgen und wenn für den Erklärenden die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses unzumutbar ist. Die fristlose Kündigung... weiterlesen
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