Grossbanken-Fusion: Der Arbeitnehmerschutz
Beim Stellenabbau ist der «Arbeitnehmerschutz», der nachfolgend erläutert wird, ein prioritäres und wichtiges Thema.... weiterlesen
Informationen zum Thema LAWNEWSfamily in der Schweiz
Grossbanken-Fusion: Die Fusion
Die Übernahme der CS durch die UBS bringt für die Mitarbeitenden der Credit Suisse während der nächsten Monate eine Zeit der Unsicherheit.... weiterlesen
Massnahmen gegen einen Schüler wegen Kopftritts gegen Mitschüler: Grosses Ermessen der Schulleitung
Beim Massnahme-Entscheid, ob das Fehlverhalten disziplinarisch zu ahnden ist und welche Disziplinarmassnahmen zu verhängen sind, steht der Schulleitung ein Entschliessungs- und Auswahlermessen zu.... weiterlesen
Neues Direktforderungsrecht des Geschädigten gegen den Haftpflichtversicherer des Schädigers
Am 01.01.2022 trat das revidierte Versicherungsvertragsgesetz (VVG) in Kraft. Wir picken eine für Geschädigte wichtige Neuerung heraus: Art. 60 Abs. 1bis VVG.... weiterlesen
Alexandra Jungo / Christiana Fountoulakis: Liegenschaften, Unternehmen, Vorsorge und Unterhalt in der Familie
Das 11. Symposium zum Familienrecht 2021 fand am 09./10.09.2021 an der Universität Freiburg statt. Es wurden im Hinblick auf eine Scheidung, aber auch schon für... weiterlesen
Vorübergehende Abwesenheit des Betreibungsschuldners
Da der Betreibungsschuldner seinen Wohnsitz im Kanton Bern während seines mehrmonatigen Kuraufenthalts im Ausland nicht aufgegeben hat...... weiterlesen
Verkauf von Privatliegenschaft kein steuerbarer gewerbsmässiger Liegenschaftenhandel
Instruktive Streitsache mit Darlegung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung... weiterlesen
Uber B.V. + Rasier Operations B.V. sind für «Uber-Fahrer» AHV-pflichtig
Die niederländische «Uber B.V.» muss als Arbeitgeberin mit Betriebsstätte in der Schweiz für das Jahr 2014 AHV-Beiträge für die Fahrer bezahlen von: UberX, UberBlack und... weiterlesen
BR traf Entscheide zu «variablen Vergütungen» bei der Credit Suisse
Vorläufige Sistierung der «variablen Vergütungen» für GJ 2022 und folgende Der Bundesrat (BR) hat zur Kenntnis genommen, dass das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) mittels Verfügung an... weiterlesen
Betreibungsort: Kein Wohnsitz-Research durch Betreibungsamt
SchKG 46 Es ist nicht die Aufgabe des Betreibungsamtes, den Wohnsitz des Schuldners ausfindig zu machen, sondern die Sache des Gläubigers. Quelle Aufsichtsbehörde Basel-Stadt vom... weiterlesen
Michelle Kaufmann: Der Hauswartsvertrag nach schweizerischem Arbeitsrecht
Wer als Hauswart tätig ist, stellt sich während des langen Tages unweigerlich viele Fragen, auf die die Autorin stets Antworten liefert... weiterlesen
NR verschärft Untermiete und vereinfacht Eigenbedarf-Geltendmachung
Beschleunigung des Verfahrens bei der Kündigung des Mietverhältnisses wegen Eigenbedarf des Vermieters oder seiner Familienangehörigen. Der Bundesrat (BR) stimmte den formellen Erleichterungen Mietrecht am 19.10.2022... weiterlesen
Konsumenten unter Preisdruck: Probleme + Lösungsskizzen
Die Eidgenössische Kommission für Konsumentenfragen EKK organsiert anlässlich des Welttags der Konsumentenrechte am 15.03.2023 einen virtuellen «Runden Tisch».... weiterlesen
«Übergangstäter»: Regelung des Sanktionen-Vollzugs
Das Parlament hatte in der SS 2022 beschlossen, dass Straftaten von Personen, die vor und nach ihrem 18. Geburtstag ein Delikt begangen haben, inskünftig grundsätzlich... weiterlesen
BGer bestätigt ESBK-Praxis betreffend Zugangssperre illegaler Online-Spielangebote
Die Eidgenössische Spielbankenkommission (ESBK) konnte am 28.02.2023 die Sperrliste der in der Schweiz nicht bewilligten Online-Spielangebote aktualisieren:... weiterlesen
Tech-Sektor: Arbeitsvertragskündigung bei Non-EU/EFTA-Staatsangehörigen > Verbleiberecht?
Im «Tech-Sektor» rollt derzeit weltweit eine Entlassungswelle. Zürich ist zu einem eigentlichen IT-Hub geworden und daher von der Entlassungswelle auch betroffen.... weiterlesen
10 Jahre KESB – Weiterhin geteilte Meinungen
Am 01.01.2013, d.h. vor 10 Jahren, ist das damals neue Kindes- und Erwachsenenschutzrecht in Kraft getreten. Gleichzeitig wurden die früher zuständigen Vormundschaftsbehörden aufgehoben.... weiterlesen
Hypothekarischer Referenzzinssatz weiterhin unverändert auf 1.25%
Der hypothekarische Referenzzinssatz verbleibt weiterhin unverändert bei 1,25%.... weiterlesen
Genehmigung des Unterhaltsvertrags
Hinsichtlich des Zustandekommens und der Wirkungen von Unterhaltsverträgen hat sich im Fall 5A_447/2022 gemäss den zusammengefassten Erwägungen des Bundesgerichts ergeben... weiterlesen
Schulweg muss auch für Kinder im vorobligatorischen Kindergarten zumutbar sein
Anspruch auf einen zumutbaren Schulweg haben auch Kinder im vorobligatorischen Kindergarten, soweit sie die Anforderungen für dessen Eintritt gemäss § 12 Abs. 2 VBG erfüllen... weiterlesen
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