Nachehelicher Unterhalt: Berechnungsmethode + Ausschöpfung der Eigenversorgungskapazität
Bei ausserordentlich guten finanziellen Verhältnissen besteht ebenfalls kein Anspruch auf Anwendung der «einstufig-konkreten Berechnungsmethode»... weiterlesen
Informationen zum Thema LAWNEWSlitigation in der Schweiz
Stockwerkeigentum: Kostenteiler + das «Nutzniessungsprinzip»
ZGB 712h Abs. 1 statuiert das «Prinzip der quotenproportionalen Kosten- und Lastenverteilung» unter den einzelnen Stockwerkeigentümern. Diese haben ihre Beiträge bekanntlich nach Massgabe ihrer «Wertquoten» zu leisten.... weiterlesen
Private Wahlkampf-Interventionen: Beschwerde erst bei Bekanntgabe des Wahlresultats
Will sich wegen Interventionen von privaten Akteuren im Wahlkampf jemand beschweren, kann er die Bekanntgabe des Wahlresultats abwarten... weiterlesen
Rechtsschutz bei WEKO-Massnahmen
Das Grundmodell der marktwirtschaftlichen Wirtschaftsverfassung verlangt auch in der Schweiz nach einer funktionierenden Wettbewerbsordnung.... weiterlesen
Scheidungsverfahren: Verwendung rechtswidrig erlangter Beweismittel?
Das Gericht berücksichtigt rechtswidrig erlangte Beweismittel nur mit Zurückhaltung und falls das Interesse an der Wahrheitsfindung und Interesse am Schutz des durch die unrechtmässige Beschaffung... weiterlesen
Nachbarrechtliche Klage: Behauptungs- und Substanziierungslast bei Stechmücken als übermässige Immissionen
Verursacht ein Grundeigentümer auf seinem Grundstück eine Situation, die das Auftreten von Stechmücken begünstigt, kann dies eine übermässige Einwirkung darstellen (vgl. ZGB 684).... weiterlesen
Wandel in der Rechtsberatung: Von der Tradition zur Technik und zurück
Der nachfolgende Beitrag soll kurz den Wandel in der Rechtsberatung beleuchten. Automatisierte Prozesse und intelligente Systeme können bereits heute Aufgaben schneller und effizienter erledigen, als... weiterlesen
Betreibungsort des im Ausland wohnenden Schuldners
Der im Ausland wohnende Schuldner, welcher in der Schweiz eine „Geschäftsniederlassung“ besitzt, kann für die auf Rechnung derselben eingegangenen Verbindlichkeiten daselbst betrieben werden... weiterlesen
Verrechnungssteuerforderungen: Entstehungszeitpunkt + Verzugszinsenlauf
Aus Anlass verschiedener geldwerter Leistungen, welche der Verrechnungssteuer unterlagen, stellten sich folgende Fragen:... weiterlesen
Aufrüstung bestehender Antennen zu schnellem Mobilfunkstandard 5G: Baubewilligungspflicht
Swisscom muss für spezielle 5G-Antennen inskünftig Baugesuche einreichen Sachverhalt Der Telecom-Provider Swisscom (Schweiz) AG (kurz: «Swisscom») betrieb in der Gemeinde Wil SG – innerhalb der... weiterlesen
Eingestelltes Strafverfahren gegen Mutter nach Abtreibung: Erzeuger nicht beschwerdelegitimiert
Der Erzeuger des abgetriebenen Fötus ist nicht berechtigt, die Einstellung des Strafverfahrens gegen die Mutter wegen strafbaren Schwangerschaftsabbruchs mit Beschwerde anzufechten.... weiterlesen
EU-Parlament beschliesst Lieferkettengesetz
Am 24.04.2024 verabschiedete das Europäische Parlament das EU-Lieferkettengesetz. Es stimmten 374 Abgeordnete für das Gesetz, 235 waren dagegen und 19 enthielten sich der Stimme.... weiterlesen
Alexandra Jungo: Tafeln und Fälle zum Güterrecht
Die Tafeln und Fälle zum Ehegüterrecht folgen in ihrer Art und Weise jener der inzwischen bekannten „Tafeln und Fälle zum Erbrecht“. Sie sind aus einer... weiterlesen
Definitive Rechtsöffnung: Letzter Moment der Tilgungseinrede
Die definitive Rechtsöffnung ist gemäss SchKG 81 Abs. 1 zu erteilen, wenn nicht der Betriebene durch Urkunden beweist, dass er die Schuld seit «Erlass des Entscheids» getilgt hat.... weiterlesen
Bauhandwerkerpfandrecht: Vom gesetzlichen Anspruch bis zur Grundbucheintragung
Die Zahlungsschwierigkeiten einzelner Total-, General- und Bauunternehmen bringt Subunternehmer und Bauzulieferungsunternehmen in finanzielle Engpässe.... weiterlesen
Ausstrahlung von Eishockey-Highlights geklärt
Das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) hat grundlegende rechtliche Fragen zur Kurzberichterstattung über Eishockeyspiele der National League geklärt... weiterlesen
Jens Meyer-Ladewig / Martin Nettesheim / Stefan von Raumer: EMRK
Mit der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) besteht ein internationales Menschenrechtsschutzsystem, welches in dieser Art weltweit einzigartig ist.... weiterlesen
Verfahren der provisorischen Rechtsöffnung: Prüfungsbefugnis der Beschwerdeinstanz
Bestreitet der Betriebene im Verfahren der provisorischen Rechtsöffnung vor der kantonalen Beschwerdeinstanz einzig die Vollständigkeit des aus verschiedenen Schriftstücken bestehenden...... weiterlesen
Willensvollstrecker: Amtsenthebungsverfahren wegen Verletzung von Informationspflichten zulässig
Die Verletzung von Informationspflichten durch den Willensvollstrecker gegenüber den Erben kann ein Grund dafür bilden, dass sich die Aufsichtsbehörde mit einer Beschwerde zu befassen hat,... weiterlesen
Comparis gilt als Versicherungsvermittlerin
Zwischenschaltung von optimatis.ch ändert nichts an FINMA-Einstufung. Die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht FINMA ordnete im September 2023...... weiterlesen
- « Neuere Artikel
- 1
- 2
- …
- 12
- 13
- 14
- …
- 24
- 25
- Ältere Artikel »