Gewährleistungsrecht beim Kauf: BR befürwortet Modernisierung
Das Schweizer Gewährleistungsrecht ist veraltet und bietet den Konsumenten zu wenig Schutz. ... weiterlesen
Informationen zum Thema LAWNEWSrealestate in der Schweiz
Energieinfrastrukturen: BR will diese nicht der «Lex Koller» unterstellen
Der Bundesrat (BR) will gemäss Stellungnahme vom 02.06.2023 dem Bundesgesetz über den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland (BewG) nicht unterstellen... weiterlesen
Tierpension in Wohnzone mit Gewerbeerleichterung: Zonenkonformität?
Die Bauherrschaft plante die Umnutzung gewisser Räume eines in der dreigeschossigen Wohnzone mit Gewerbeerleichterung (WG3) befindlichen Einfamilienhauses in eine Tierpension... weiterlesen
LAWNEWSrealestate
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Peter Breitschmid / Martin Eggel / Paul Eitel / Roland Fankhauser / Thomas Geiser / Alexandra Jungo: Erbrecht
Das Erbrecht ist von hoher Praxisrelevanz; damit in der Ausbildung ein bedeutendes Rechtsgebiet, das zahlreiche Schnittstellen zu weiteren Rechtsbereichen aufweist.... weiterlesen
Definitive Eintragung des Bauhandwerkerpfandrechts bei gekündigtem Werkvertrag
Der Anspruch auf definitive Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts bezüglich noch zu erbringender Arbeiten («… Material + Arbeit oder Arbeit …») besteht nur so lange, als die... weiterlesen
Elektroheizungs-Verbot ab 2030 im Kanton ZH: Beschwerde abgewiesen
Das Bundesgericht (BGer) hat die Beschwerde gegen das 2021 vom Stimmvolk des Kantons Zürich angenommene Verbot von Elektroheizungen und Elektroboilern nach dem Jahr 2030 abgewiesen.... weiterlesen
Geschäftsschliessung wegen Corona-Massnahmen: Keine Mietzinsherabsetzung
Das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt (AppGer BS) hatte auf Berufung einer Vermieterin hin über eine corona-bedingte Mietzinsreduktion der Vorinstanz zugunsten der Betreiberin eines Schnellimbiss-Restaurants als Mieterin zu entscheiden.... weiterlesen
Anfechtung eines Stockwerkeigentümerversammlungsbeschlusses: Beginn des Fristenlaufs
Lässt sich ein Stockwerkeigentümer an der Stockwerkeigentümerversammlung durch die StWE-Verwaltung vertreten, so beginnt die Anfechtungsfrist... weiterlesen
Denis Piotet: Schweizerisches Privatrecht Die beschränkten dinglichen Rechte im Allgemeinen, die Dienstbarkeiten und Grundlasten
Das Schweizerische Sachenrecht gilt als beständiges Rechtsgebiet mit soliden Prinzipien. Gleichwohl ist dieser Gesetzteil Änderungen unterworfen.... weiterlesen
Auslegung einer Grunddienstbarkeit: Realobligatorische Verpflichtung zur Wegerstellung durch den belasteten Grundeigentümer?
ZGB 730 Abs. 2; ZGB 738; SchlTzZGB 21 Abs. 2 Die Verpflichtung zu einer Leistung kann mit einer Dienstbarkeit nebensächlich verbunden werden, als sog. „Nebenleistungspflicht“.... weiterlesen
Verkauf von Privatliegenschaft kein steuerbarer gewerbsmässiger Liegenschaftenhandel
Instruktive Streitsache mit Darlegung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung... weiterlesen
Mietrecht für die Praxis 10., überarbeitete Auflage
Das Werk «Mietrecht für die Praxis» ist ein Klassiker der schweizerischen Mietrechtsliteratur. Die 9. Auflage des deutschsprachigen Werks erschien 2016.... weiterlesen
Auslegung einer Grunddienstbarkeit: Realobligatorische Verpflichtung zur Wegerstellung durch den belasteten Grundeigentümer?
Die Verpflichtung zu einer Leistung kann mit einer Dienstbarkeit nebensächlich verbunden werden, als sog. „Nebenleistungspflicht“. Im konkreten Fall ging es um die Erstellung und den... weiterlesen
Gesetz über die Wohnraumförderung BS: Beschwerde-Gutheissung (nur) gegen Rückkehrrecht der bisherigen Mieter
Volksinitiative «Ja zum echten Wohnschutz!» – Aufhebung von § 8 Abs. 3 lit. a Das Bundesgericht (BGer) hiess eine Beschwerde gegen die Änderung des Gesetzes... weiterlesen
Rainer Schumacher / Pascal Rey: Das Bauhandwerkerpfandrecht
Rainer Schumacher / Pascal Rey Das Bauhandwerkerpfandrecht System und Anwendung 4. Auflage Zürich / Basel / Genf 2022 846 Seiten Schulthess Juristische Medien AG CHF... weiterlesen
BAFU-PDF: Sanierungsbedarf sowie Ziele und Dringlichkeit einer Sanierung
Gegenstand Umsetzung der Vorgaben des Bundesumweltrechts zum Sanierungsbedarf sowie Ziele und Dringlichkeit einer Sanierung Inhalt Ein Modul der Vollzugshilfe «Untersuchung von belasteten Standorten». Mit Abfällen... weiterlesen
Gesetzesänderungen 2023
Im vergangenen Jahr haben wir Sie regelmässig über anstehende Gesetzesänderungen informiert. Gerne möchten wir hier wie bereits in den letzten Jahren mit einer Zusammenstellung auf... weiterlesen
Fuss- + Fahrwegrecht: Massgeblichkeit der Bedürfnisse im Errichtungszeitpunkt und rudimentäres Dienstbarkeitsstichwort begründet kein unbeschränktes Recht
ZGB 738. ZGB 739, ZGB 973 Zusammengefasst hat das Bundesgericht im Beschwerdeverfahren 5A_346/2021 bezüglich einer Grunddienstbarkeit «Fuss- und Fahrwegrecht» folgende Ergebnisse aus der Streitsache gefolgert:... weiterlesen
Coronavirus + Geschäftsmieten – BR nimmt 3. Bericht zur Kenntnis + beendet Monitoring
Bildquelle: Auslegeordnung Geschäftraummieten 3 | admin.ch Die Situation bei den Geschäftsmieten hat sich – gemäss Bundesrat (BR) – nach Aufhebung aller Covid-19-Massnahmen im Sommer 2022... weiterlesen
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