Inkrafttreten: 01.01.2023 Die Schweizer Wirtschaft soll auch 2023 die benötigten qualifizierten Fachkräfte rekrutieren können. Der Bundesrat (BR) lässt daher unverändert: die Kontingente für Erwerbstätige aus... weiterlesen
Inkrafttreten der neuen Regelung: 01.01.2023 Der Bundesrat (BR) hat am 23.11.2022 die Änderung der Verordnung über die in die Schweiz entsandten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (EntsV) verabschiedet:... weiterlesen
Einleitung Der Begriff Black Friday (auch «schwarzer Freitag») stammt aus den USA: Es ist der Freitag nach Thanksgiving. Da Thanksgiving immer auf den vierten Donnerstag im November... weiterlesen
Eine Studie der Egon Zehnder-Gruppe Einleitung Das Personalberatungsunternehmen «Egon Zehnder» hat die Ergebnisse des sog. «Global Board Diversity Trackers 2022» veröffentlicht. Global Board Diversity Trackers... weiterlesen
Botschaft + Gesetzesentwurf Das Patentgesetz (PatG) soll optimiert werden: Anpassung an internationale Standards Attraktivitätssteigerung für KMU und Einzelerfinder. Diese Zielpersonen sollen wählen können: das Patentprüfungsverfahren... weiterlesen
Vernehmlassung einer entsprechenden UVV-Änderung Der Bundesrat (BR) will die Vereine des Breitensports finanziell entlasten: Nicht mehr alle Vereine sollen ihre Sportler sowie Trainer obligatorisch gegen... weiterlesen
Wiedereinführung von Bewilligungskontingenten nach Erreichen des Schwellenwerts Im Jahr 2023 wird der Zugang kroatischer Arbeitskräfte zum Schweizer Arbeitsmarkt – nach Einführung der vollen Personenfreizügigkeit per... weiterlesen
StGB 322quinquies und StGB 322sexies Das Bundesgericht (BGer) hat entschieden: Im Fall Pierre Maudet heisst es die Beschwerde der Staatsanwaltschaft des Kantons Genf teilweise gut,... weiterlesen
SchKG 92 Abs. 1 Ziffer 10; SchKG 93 Abs. 1 Im vorliegenden Fall betraf die Pfändung die Barauszahlung einer Freizügigkeitsleistung, welche dem Beschwerdeführer gestützt auf Art.... weiterlesen
Solche Beiträge sind keine Familienzulagen Vom Arbeitgeber zu Gunsten von Mitarbeitern geleistete Subventionen an die Kinderbetreuung in einer betriebseigenen oder angeschlossenen Kindertagesstätte (KiTa) sind AHV-beitragspflichtig:... weiterlesen
OR 336 + OR 336a Die Arbeitnehmerin hat grundsätzlich zu beweisen, dass die Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch die Arbeitgeberin missbräuchlich erfolgt ist: Bei der Kündigung... weiterlesen
BV 30 Abs. 1; EMRK 6 Ziffer 1 In vielen Kantonen werden Gerichtsschreiber als Ersatzrichter eingesetzt. Immer wieder wird dabei von Parteivertretern eine Gefährdung der... weiterlesen
Förderung und Beratung In der Schweiz sind es vor allem Frauen, die den Hauptteil der Familienarbeit übernehmen: So schränken viele ihre Erwerbsarbeit ein oder unterbrechen... weiterlesen
Parlamentarische Initiative 15.434 «Mutterschaftsurlaub für hinterbliebene Väter» Der Tod eines Elternteils unmittelbar nach der Geburt eines Kindes ist für die Familie und das Neugeborene ein... weiterlesen
OR 373 f. + OR 16 Einleitung Der in einem Bauwerkvertrag vereinbarte Schriftformvorbehalt gilt für Regiearbeiten konkludent als aufgehoben, wenn die Bestellung der Regiearbeiten nie... weiterlesen
OR 412 i.V.m. OR 1 und OR 32 Abs. 1 Sachverhalt Stichwortartig präsentierten sich der Vorinstanz und dem Bundesgericht (BGer) folgender Sachverhalt: Verkäuferin Absicht der... weiterlesen
(ex Sulzer Thermtec AG) SchKG 293b / SchKG 295 Gemäss Publikation im Schweizerischen Handelsamtsblatt (SHAB) vom 21.10.2022 hat das Bezirksgericht Winterthur der Hexis AG (CHE-107.372.650), Zum... weiterlesen
Gestufte Rentenanpassungen Auf den 01.01.2023 werden die Hinterlassenen- und Invalidenrenten der obligatorischen zweiten Säule an die Preisentwicklung angepasst. Bei einigen Renten ist es die erste... weiterlesen
Verabschiedung der Vorlage zuhanden des Parlaments Der Bundesrat (BR) will die Situation der Bauherrschaft und damit insbesondere der Haus- und Stockwerkeigentümer verbessern. Hiezu schlägt er vor: Verlängerung... weiterlesen
Vorlage des BR zur Anpassung des Ausländer- und Integrationsgesetzes (AIG) geht ans Parlament Wer einen Masterabschluss oder ein Doktorat in einem Bereich mit Fachkräftemangel erhält, soll in... weiterlesen