Die Lizenz erlaubt die einvernehmliche Nutzung eines fremden Urheberrechts und ermöglicht so die rechtliche und wirtschaftliche Umsetzung eines Rechts. Von grosser Wesentlichkeit sind Lizenzverträge für... weiterlesen

Nicht selten ist beim Know-how ein vorvertragliches Verschulden (culpa in contrahendo) anzutreffen, in dem ein Konkurrenz beim Know-how-Besitzer vortäuscht, am Abschluss eines Lizenzvertrages interessiert zu... weiterlesen

Der Know-how-Vertrag endet in folgenden Fällen: Ablauf der Vertragsdauer Offenkundigwerden des Know-how Ordentliche Beendigung / Kündigung Ausserordentliche Beendigung / Kündigung aus wichtigen Gründen Nachvertragliche Rechte... weiterlesen

Die Rechte und Pflichten ergeben sich aus dem Know-how-Vertrag. Sie ergeben sich aus den gegenseitigen Pflichten, nämlich: Pflichten des Know-how-Gebers Know-how-Offenbarung Wissens- bzw. Kenntnis-Transfer in... weiterlesen

Für das Zustandekommen und die Gültigkeit des Know-how-Vertrages ist folgendes zu beachten: Vertragselemente Vertragsgegenstand Einigung über den Vertragsgegenstand, d.h. welches Know-how transferiert werden soll Offenbarung... weiterlesen

Während der Vertragsverhandlung kann durch unlauteres Parteiverhalten eine vorvertragliche Haftung entstehen: Unlauterer Wettbewerb Verhandlungsabbruch und Know-how-Verwertung Verhandlungsaufnahme nur zum Zwecke, an die Geheimnisse des Know-how-Besitzers... weiterlesen

Ziele Fungibilisierung der Kenntnisse im Rahmen eines Technologietransfers oder im Zusammenhang mit dem Übergang von Patenten und / oder Markenrechten Motive Oft Sicherstellung der Erfüllung... weiterlesen

Innominatvertrag, mit Elementen bzw. Ähnlichkeiten u.a. von Kauf und Pachtvertrag Der Know-how-Vertrag enthält in folgenden Fällen Elemente entsprechender Nominatverträge (gesetzlich geregelte Verträge): Veräusserung Know-how Kaufrechtliche... weiterlesen

Patent = Erfindungsschutz / Urheberrechtssicherung durch Registereintrag Patente Markenrecht = hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht, eine Marke zu verwenden und Dritten die Markennutzung zu verbieten Markenrechte... weiterlesen

Definition Know-how = unpatentierbares Wissen, welches eine Produktion und / oder ein Vertrieb von Sachen oder die Erbringung von Dienstleistungen ermöglicht Definition Know-how-Vertrag = Vertrag,... weiterlesen

Einleitung Ein Technologietransfer oder ein Übergang von Patenten oder Marken erfordert oft die Übertragung von Know-how. Nachfolgend soll der Know-how-Transfer und die vertragliche Ermächtigung zur... weiterlesen

Bücher Mertins Kai et al.: Wissensbilanzen. Intellektuelles Kapital erfolgreich nutzen und entwickeln, Springer 2005, 392 Seiten Pike Christopher: Virtual Monopoly, Nicholas Brealey Publishing 2001, 256... weiterlesen

Checklisten Überlegungen des potentiellen Lizenznehmers (PDF, 26 KB) Tipps für die Vertragsgestaltung (PDF, 29 KB)... weiterlesen

Deutsch English Autor, Autorin author, authoress einzelnes Urheberrecht (die einzelnen Urheberrechte), das copyright copyright Erlöschen der Hinterlegung expiration (or: lapse) of a deposit gewerblicher Rechtsschutz... weiterlesen

Deutsch English Gebrauchsmuster utility model (or: design) Geschmacksmuster ornamental design gewerbliches Modell industrial model gewerbliches Muster industrial pattern (design) Modellschutz protection of models or patterns... weiterlesen

Deutsch English eine Marke löschen to cancel (or: extinguish) a mark Handelsname trade name, commercial name Herkunftsbezeichnung designation of origin Kollektivmarke collective mark Löschung einer... weiterlesen

Deutsch English abhängige Erfindung ancillary invention Anspruch auf Patentschutz haben to have a right of protection by patent das Patent verwerten to exploit a patent... weiterlesen

Begriff Begriffsumschreibung Bibliothekstantieme Finanzieller Ausgleich zwischen Rechteinhabern und Nutzern (EU) Digital rights management Digital Right Management (DRM) ist die digitale Rechteverwaltung Folgerecht Das Folgerecht will... weiterlesen

Begriff Begriffsumschreibung Ähnlichkeitsrecherche Prüfung, ob ein Zeichen eine bereits registrierte Marke verletzt Domainrecherche Rechercheausweis, ob ein bestimmter Begriff bereits durch einen domain belegt ist (TLD... weiterlesen

Begriff Begriffsumschreibung Abhängiger Patentanspruch Jede Präzisierung des Patentanspruchs wird als „abhängiger Patentanspruch“ definiert. Eingangsprüfung Das IGE prüft nach Eingang der Patentanmeldung die eingereichten Unterlagen und... weiterlesen