Summarisches Ausweisungsverfahren Im summarischen Ausweisungsverfahren werden die Gerichtskosten der unterliegenden Partei auferlegt und sie wird verpflichtet, der obsiegenden Partei eine Parteientschädigung zu bezahlen, wenn eine... weiterlesen

Summarisches Verfahren Abgestellt wird auf den durch die Verzögerung der Räumung und Rückgabe des Mietobjekts entstehenden Schaden, wenn die Voraussetzungen für eine Ausweisung gestützt auf... weiterlesen

Das Gericht kann sowohl im ordentlichen Ausweisungsverfahren als auch im summarischen Verfahren (ZPO 257) sowie bei der vorsorglichen Ausweisung (ZPO 257 u. 261 ff.) auf... weiterlesen

Bei Streitigkeiten aus dem Mietverhältnis für unbewegliche Sachen sind die Gerichte am Ort des Mietobjekts zwingend örtlich zuständig (ZPO 33).... weiterlesen

Die Ausweisung kann entweder im summarischen Ausweisungsverfahren oder im ordentlichen Ausweisungsverfahren beantragt werden. Das summarische Ausweisungsverfahren ist nur zielführend, wenn ein klarer Fall vorliegt (sofort... weiterlesen

Parteien des Ausweisungsverfahrens sind der Vermieter bzw. Eigentümer auf der einen Seite und der oder die Mieter auf der anderen Seite. Der Eigentümer ist gestützt... weiterlesen

Der Rückgabeanspruch des Vermieters bzw. Eigentümers kann nur mittels einer gerichtlichen Anordnung im Ausweisungsverfahren durchgesetzt werden. Parteien Verfahrensarten – summarisch und ordentlich Örtliche Zuständigkeit Vollstreckungsanordnungen... weiterlesen

Eine Ausweisung kann nur dann mit Aussicht auf Erfolg beantragt werden, wenn der Mieter das Mietobjekt trotz Rückgabeverpflichtung nicht zurückgibt bzw. das Mietobjekt nicht vollständig... weiterlesen

Beendigung Mietverhältnis Der Vermieter hat einen Anspruch auf Rückgabe des Mietobjekts, wenn das Mietverhältnis beendet ist. Der Mieter ist dementsprechend verpflichtet, das Mietobjekt zurückzugeben (OR... weiterlesen

Die Ausweisung eines Mieters setzt voraus, dass der Vermieter bzw. Eigentümer einen Anspruch auf Rückgabe des Mietobjekts hat und, dass der Mieter das Mietobjekt nicht... weiterlesen

Der Eigentümer bzw. Vermieter verfolgt mit der Ausweisung des Mieters das Ziel, das Mietob-jekt zurück zu erhalten, um wieder darüber verfügen zu können und es... weiterlesen

Summarisches u. ordentliches Ausweisungsverfahren Das summarische Ausweisungsverfahren wird direkt beim zuständigen Gericht anhängig gemacht, das ordentliche Ausweisungsverfahren setzt ein Schlichtungsverfahren voraus. Im summarischen Verfahren sind... weiterlesen

Gesetzliche Grundlagen Obligationenrecht (OR) Zivilprozessordnung (ZPO) Kantonale Erlasse Gesetzestexte Hervorhebungen hinzugefügt. Gesetzestexte Art. 267 OR Rückgabe der Sache 1 Der Mieter muss die Sache in... weiterlesen

Miete Mietobjekt Mieter / Untermieter Vermieter / Untervermieter Rückgabeanspruch Ausweisung / Exmission Miete Miete ist die Überlassung einer Sache zum Gebrauch gegen Entgelt. Mietobjekt Sache,... weiterlesen

Am Ende eines Mietverhältnisses hat der Mieter das Mietobjekt dem Vermieter zurückzugeben. Räumt der Mieter die von ihm gemieteten Räumlichkeiten nicht und gibt sie auch... weiterlesen