Mietschlichtungs-Statistik 2022/II
Die Schlichtungsbehörden im Miet- und Pachtwesen berichten halbjährlich über den Stand ihrer Schlichtungsverfahren.... weiterlesen
Informationen zum Thema Mietschlichtungsverfahren in der Schweiz
Mietschlichtungs-Statistik 2022/I
Leichter Anstieg der Schlichtungsverfahren Die Schlichtungsbehörden im Miet- und Pachtwesen berichten halbjährlich über den Stand ihrer Schlichtungsverfahren. Aus der neuesten Statistik 2022/I des Bundesamtes für... weiterlesen
Mietschlichtungs-Statistik 2021/II
Erneut weniger Schlichtungsverfahren Die Schlichtungsbehörden im Miet- und Pachtwesen berichten halbjährlich über den Stand ihrer Schlichtungsverfahren. Die daraus resultierende Statistik wird durch das BWO veröffentlicht:... weiterlesen
Mietschlichtungs-Statistik 2021/I
Die Schlichtungsbehörden im Miet- und Pachtwesen berichten halbjährlich über den Stand ihrer Schlichtungsverfahren. Die Statistik-Resultate werden durch das Bundesamt für Wohnungswesen BWO publiziert. Für das... weiterlesen
Mietschlichtungs-Statistik 2020/II
Die Schlichtungsbehörden im Miet- und Pachtwesen berichten halbjährlich über den Stand ihrer Schlichtungsverfahren. Die daraus resultierende Statistik wird durch das BWO veröffentlicht: Neue Verfahren Rückgang... weiterlesen
Literatur
BOHNET FRANÇOIS, Das mietrechtliche Schlichtungsverfahren im schweizerischen Zivilprozessrecht, SZZP 4/2010, S. 419 ff. BOHNET FRANÇOIS, Le droit de bail en procédure civile suisse, in:... weiterlesen
Mutwillige Prozessführung?
ZPO 115 Prinzip Das Nichterscheinen an eine Schlichtungsverhandlung (hier Mietschlichtungsverhandlung) gilt nur unter folgenden Voraussetzungen als mutwillig: Die säumige Partei schert sich gar nicht um... weiterlesen
Gesetzliche Grundlagen
Schweizerischen Zivilprozessordnung Verordnung über die Miete und Pacht von Wohn- und Geschäftsräumen VMWG Kantonale Regelungen (Gerichtsorganisationsgesetze GOG, Erlasse betr. Schlichtungsbehörden)... weiterlesen
Kündigungsschutz: Gerichtszuständigkeit – Handelsgericht oder Mietgericht?
ZPO 243 Abs. 2 lit. c und ZPO 243 Abs. 3 i.V.m. ZPO 6 Der Begriff des „Kündigungsschutzes“ ist grundsätzlich weit auszulegen. Er umfasst alle... weiterlesen
Mehr Schlichtungsverfahren im zweiten Halbjahr 2017
Auswirkungen der Senkung des hypothekarischen Referenzzinssatzes Zahl der Schlichtungsverfahren und Zunahme Bei den paritätischen Schlichtungsbehörden in Miet- und Pachtangelegenheiten wurden im zweiten Halbjahr 2017 16‘035... weiterlesen
Inhaltsverzeichnis
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Mediation
Die Parteien können anstelle eines Mietschlichtungsverfahrens eine Mediation zur Streitbeilgung durchführen (ZPO 213). Voraussetzungen Einverständnis aller Parteien (i.d.R. Mieter und Vermieter) Antrag aller Parteien Antrag... weiterlesen
Fazit
Mit der Aufhebung von aOR 274g ist die Möglichkeit der Beurteilung einer Kündigungsanfechtung durch den Ausweisungsrichter entfallen. Ficht der Mieter eine Kündigung an, ist zu... weiterlesen
Verweis ordentliches Verfahren
Die Bestimmungen des ordentlichen Verfahrens sind analog auf alle anderen Verfahrensarten anwendbar (ZPO 219). Soweit sie passen, sind die Bestimmungen des ordentlichen Verfahrens somit auch... weiterlesen
Überweisen
Eine Überweisung kommt nur in Frage, wenn bei verschiedenen Gerichten Klagen anhängig gemacht wurden, die in einem sachlichen Zusammenhang stehen (ZPO 127). Voraussetzungen: sachlicher Zusammenhang... weiterlesen
Sistieren
Das Gericht kann das Verfahren sistieren, wenn dies zweckmässig ist, insbesondere, wenn der Entscheid vom Ausgang eines anderen Verfahrens abhängig ist (ZPO 126). Sofern die... weiterlesen
Vereinigung
Zur Vereinfachung des Prozesses kann das Gericht selbständig eingereichte Klagen vereinen (ZPO 125 lit. c). Sowohl Kündigungsanfechtungsklage (vereinfachtes Verfahren; ZPO 243 Abs. 2 lit. c)... weiterlesen
Beschränkung des Verfahrens
Zur Vereinfachung des Prozesses kann das Gericht das Verfahren auf einzelne Fragen oder einzelne Rechtsbegehren beschränken (ZPO 125 lit. a). Die Schlichtungsbehörde könnte das Prozessthema... weiterlesen
Rechtshängigkeit
Der Streitgegenstand kann zwischen den gleichen Parteien nicht anderweitig rechtshängig gemacht werden (ZPO 64 Abs. 1 lit. a). Aus diesem Grund darf das als zweites... weiterlesen
Problematik
Hat der Vermieter ausserordentlich gekündigt (z.B. wegen Zahlungsverzug; OR 257d) und ficht der Mieter die Kündigung an, könnte es im Vergleich zum summarischen Ausweisungsverfahren (Rechtsschutz... weiterlesen