Patentrecht

Fokus Patentrecht

Im Patentrecht ist das Schutzrecht des Patents als technische Erfindung, welche während bis zu 20 Jahren dem Erfinder die gewerbliche Nutzung gewährleistet, normiert. Das Patentrecht... weiterlesen

Patente / Patentrecht / Patentschutz

Begriff

Das Patent ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht gibt dem Inhaber ein zeitlich begrenztes Ausschlussrecht, anderen zu verbieten, die patentierte Erfindung zu verwenden monopolisiert eine Innovation auf 20... weiterlesen

Patente / Patentrecht / Patentschutz

Patentkauf

Beim Patentkauf verliert der Verkäufer durch das einmalige Austauschgeschäft die Verfügungsberechtigung an seinem Patent. Mit Ausnahme von EP-Patenten ist eine Teilübertragung nicht möglich. Weitere Hinweise... weiterlesen

Patente / Patentrecht / Patentschutz

Erfindungen / Entdeckungen der Schweiz

Die Bescheidenheit der Schweizer täuscht oft über ihren wissenschaftlichen und wirtschaftlichen Erfolg hinweg: Die Schweiz ist ein innovatives Land. Entsprechend ist die Schweiz bei den... weiterlesen

Patente / Patentrecht / Patentschutz

Bundespatentgericht

Das Bundespatentgericht (kurz BPatGer) ist eine einzigartige, neue Gerichtsinstanz. » Bundesgesetz über das Patentgericht PatGG » Offizielle Website des Bundespatentgerichts in St.Gallen Ziele: Zuständigkeit für... weiterlesen

Patente / Patentrecht / Patentschutz

Kantonale Patentgerichte?

Jeder Kanton hatte bis zum 31.12.2011 für die Patentstreitigkeiten eine kantonale Patentgerichts-Instanz vorzusehen. Mit Betriebsaufnahme des Bundespatentgerichts per 01.01.2012 wird es die Patent-Streitigkeiten behandeln, für... weiterlesen

Patente / Patentrecht / Patentschutz

Sprachoptionen

Deutsch English abhängige Erfindung ancillary invention Anspruch auf Patentschutz haben to have a right of protection by patent das Patent verwerten to exploit a patent... weiterlesen

Patente / Patentrecht / Patentschutz

Glossar

Begriff Begriffsumschreibung Abhängiger Patentanspruch Jede Präzisierung des Patentanspruchs wird als „abhängiger Patentanspruch“ definiert. Eingangsprüfung Das IGE prüft nach Eingang der Patentanmeldung die eingereichten Unterlagen und... weiterlesen

Patente / Patentrecht / Patentschutz

Gängige Symbole

+pat.+ pat.pend. / Erfindung zum Patent angemeldet Die Verwendung ist fakultativ, der Missbrauch dagegen strafbar.... weiterlesen

Patente / Patentrecht / Patentschutz

Erfinder

Wer ist geschützt? Die natürliche Person des Erfinders. Weiterführende Informationen Arbeitnehmererfindung Vertreter (im Patentregister) Vertretung im Allgemeinen Es gelten die Regeln des Vertretungsrechts im Allgemeinen... weiterlesen

Patente / Patentrecht / Patentschutz

Patentschrift

Die Patentschrift ist wie folgt aufgebaut: Deckblatt Patentinhaber Erfinder Vertreter Bibliographische Daten Gesuchsnummer Anmeldungsdatum Prioritätstag Erteilungsdatum Patentveröffentlichung Zusammenfassung Patentansprüche Erfindungsbeschreibung Zeichnung Liste der im Prüfungsverfahren... weiterlesen

Patente / Patentrecht / Patentschutz

Patenterteilung

Ist die formale oder in den Ausnahmefällen total amtliche Vorprüfung erfolgreich verlaufen eine allfällige Einsprache beseitigt wird das Patent im öffentlichen Patentregister eingetragen digital veröffentlicht:... weiterlesen

Patente / Patentrecht / Patentschutz

Prüfung

Die Prüfung der Patentanmeldung läuft in folgenden Verfahrensschritten ab: Eingangsprüfung Formalprüfung Sachprüfung Patenterteilung / Veröffentlichung... weiterlesen

Patente / Patentrecht / Patentschutz

Amtliche Vorprüfung

Grundsatz: In der Schweiz findet abgesehen von 2 Ausnahmen keine Vorprüfung statt. Ausnahmen: Prüfung des Patentgesuches auf das Vorhandensein der formalen gesetzlichen Voraussetzungen für eine... weiterlesen