Opferschutz
StPO 116 sieht verschiedene Massnahmen zum Schutze des Opfers vor: Literatur Judikatur Weiterführende Informationen... weiterlesen
Informationen zum Thema Prozess in der Schweiz
Opferrechte
In der Strafprozessordnung (StPO 117 Abs. 1) sind verschiedene Opferrechte vorgesehen: Literatur Judikatur Weiterführende Informationen... weiterlesen
Untersuchungsgrundsatz
Im Strafverfahren gilt der sog. «Untersuchungsgrundsatz» gemäss StPO 6. Statt einer Wiederholung wird verwiesen auf: Untersuchungsgrundsatz Literatur WEISS MARCO, Der Adhäsionsprozess – Unter Berücksichtigung zivilprozessualer... weiterlesen
Mitwirkungspflichten
Zu den Mitwirkungspflichten zählen: Mitwirkungspflichten der beschuldigten Person Mitwirkungspflichten der Privatklägerschaft. Literatur WEISS MARCO, Der Adhäsionsprozess – Unter Berücksichtigung zivilprozessualer Fragestellungen, Basel 2023 Weiterführende Informationen... weiterlesen
Parteirechte
Der Anspruch auf sog. «rechtliches Gehör» gemäss BV 29 Abs. 2 umfasst nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung bestimmte Verfahrensrechte. Zu den wichtigsten Parteirechten zählen: Akteneinsicht Teilnahmerechte... weiterlesen
Staatsanwaltschaft
Im Haupt- und Rechtsmittelverfahren kommt der Staatsanwaltschaft der Parteistatus zu (StPO 104 Abs. I lit. c). Die Staatsanwaltschaft ist verantwortlich für (StPO 16 Abs. 1).... weiterlesen
Anwaltliche Vertretung
Das schweizerische Opferhilferecht bietet Personen, welche durch eine Straftat in ihrer körperlichen, psychischen oder sexuellen Integrität beeinträchtigt wurden, umfassende Unterstützung. Die Unterstützung umfasst auch eine... weiterlesen
Besonderheiten
Häusliche Gewalt Die Beratung und Unterstützung von Opfern häuslicher Gewalt erfordert stets eine besondere Sorgfalt und eine ganzheitliche Betrachtung der Situation. 4-Augen-Delikte Bestehen keine objektivierbaren... weiterlesen
Finanzielle Aspekte der Prozessführung
Die Prozessführung ist aus Opfersicht oft eine besondere Herausforderung: Keine Kosten bzw. Kostenerleichterungen für Opfer in Verfahren nach OHG Vorverfahren der Staatsanwaltschaft Gerichtsverfahren der 1.... weiterlesen
Opferberatung vor und nach der Einleitung
Die Interessenwahrung des Opfers hängt ab von: Qualität des Strafverfahrens; Geschwindigkeit des Strafverfahrens Kompetenz, Effizienz und Einhaltung der formellen und prozessualen Regeln seitens der Polizeibehörden... weiterlesen
Einleitung
Die «Prozessführung» aus Opferoptik ist eine komplexe Materie mit diversen «Schauplätzen», nämlich: Sorgfältige Analyse der gesamten Lebensumstände des Opfers; Konkrete Bedürfnisse des betroffenen Opfers; Umfassendes... weiterlesen
Adhäsionsklage
Allgemeines Die in Art. 122 ff. der Strafprozessordnung (StPO) geben dem Opfer die Möglichkeit, mittels sog. «Adhäsionsklage» sich im Strafverfahren als Privatkläger zu konstituieren unddie... weiterlesen
Prozessführung
Einleitung Opferberatung vor und nach der Einleitung Finanzielle Aspekte der Prozessführung Besonderheiten Anwaltliche Vertretung... weiterlesen
Schuldienste
Die Entwicklung der heranwachsenden Kinder bzw. Jugendlicher können Probleme bei der Ausbildung und der Vorbereitung auf das Leben mit sich bringen, in Bezug auf die... weiterlesen
Schulische Massnahmen und Rechtsschutz
Transparenz + Einbeziehung der Eltern sind dabei wichtig. Die schulischen Massnahmen und der Rechtsschutz lassen sich nach folgendem Raster erläutern: Real- und Rechtshandeln Anfechtungskriterien bei... weiterlesen
Prozess
Rechtsweg(e) In der Regel ist der Verwaltungsrechtsweg einzuschlagen. Aber: Keine Regel ohne Ausnahme, können doch die Parteien bei der Zusprechung von Subventionen entscheiden, ob der... weiterlesen
Noch nicht rechtskräftig kollozierter Gläubiger: Resolutivbedingte Abtretung nach SchKG 260
Wird einem noch nicht rechtskräftig kollozierten Gläubiger eine Abtretung nach SchKG 260 unter Resolutivbedingung eingeräumt, ist diese sofort wirksam.... weiterlesen
Mutwillige Prozessführung
ZPO 115; ZPO 128 Die Mutwilligkeit bei der Prozessführung setzt voraus: Eine objektiv feststellbare Aussichtslosigkeit; zusätzlich das subjektive Element der Verfahrensführung wider besseres Wissen oder wider die... weiterlesen
Verteilung der Prozesskosten
ZPO 106 Abs. 1 und 2; BV 9 und BV 29 Abs. 2; HonO/SG Art. 17 und 27 Kriterien und Erwägungen Prozesskosten beinhalten: Gerichtskosten +... weiterlesen
Einsicht ins Betreibungsregister: Hängiger Prozess als Interessennachweis
SchKG 8a Abs. 1 und 2; SchKG 20a Abs. 2 Ziffer 2 Die Tatsache, dass zwischen der Auskunftsinteressentin und der Person, in deren Betreibungsregistereintrag Einsicht... weiterlesen