Der Rechtsöffnungsentscheid, welcher dem Gläubiger Kosten und eine Parteientschädigung zuspricht, kann ein «definitiver Rechtsöffnungstitel» für die betreffenden Forderungen gegen den Schuldner darstellen.... weiterlesen
ZPO 99 Abs. 1 lit. c Im Verfahren 4A_64/2020 war strittig, ob der Begriff der «Prozesskosten» auch die „Parteientschädigung“ umfasst. ZPO 99 Abs. 1 lit. c setzt dem Wortlaut... weiterlesen
ZPO 95 Abs. 3 lit. b Bei der Festsetzung der Parteientschädigung darf grundsätzlich nicht überprüft werden, ob die berufsmässige Vertretung als solche notwendig war oder... weiterlesen
Präzisierung der Rechtsprechung „Die ermessensweise Schätzung der zuzusprechenden Parteientschädigung bildet eine Sachverhaltsfrage. Sie kann von der Beschwerdeinstanz deshalb nur auf Willkür überprüft werden.“ Quelle Obergericht... weiterlesen
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Grundsatz „Die Partei, die nebst der Prozessentschädigung die MWST ersetzt haben möchte („Mehrwertsteuerzusatz“, kurz „MWST-Zusatz“), dies zu beantragen im Bestreitungsfalle die auf das Anwaltshonorar des... weiterlesen
Excel Tabelle So berechnen Sie die anfallenden Kosten eines Verfahrens sowie den «best case» und den «worst case»: » Prozesskosten berechnen (Excel-Datei, 21 KB)... weiterlesen
Klären Sie beim zuständigen Friedensrichteramt ab, wie hoch die Kosten ausfallen für: das Sühnverfahren (auch Vermittlungsverfahren genannt) die Ausstellung der Weisung (auch Leitschein genannt). Erkundigen... weiterlesen
Zumindest nach Zürcher Praxis deckt die Prozessentschädigung nur die Parteikosten der obsiegenden Partei. Anderer Schaden wie der Verspätungsschaden oder die Kreditschädigung wird von der Prozessentschädigung... weiterlesen
Kosten- und Entschädigungsentscheide können zusammen mit dem Vor-, Teil- oder Endentscheid in der Sache selbst oder selbständig angefochten werden. Die Rechtsmittelinstanz entscheidet nach freiem Ermessen.... weiterlesen
Es geht um die Frage, in welchem Umfang der ganz oder teilweise obsiegenden Partei die durch die Prozessführung entstandenen Kosten zu ersetzen sind. Bemessungsgrundsätze Es... weiterlesen
Es gelten hier die hievor angeführten allg. Kosten- und Entschädigungsregeln. Trifft die RM-Instanz kein abweichendes Urteil, so bleiben die erstinstanzlichen Kosten- und Entschädigungsfolgen gleich. so... weiterlesen
Bei Überweisung des Rechtsstreites ins ordentliche Verfahren Gründe: Illiquidität (nicht ohne Beweisverfahren feststellbare tatsächliche Verhältnisse) Unzuständigkeit infolge zu hoch angenommenen Streitwertes Unzuständigkeit infolge Streitwertänderung durch... weiterlesen
Es gelten die hievor angeführten allg. Kosten- und Entschädigungsregeln, wobei mangels Sühnverfahrens die Regeln „PE im Sühnverfahren“ (ZPO ZH 72) nicht anwendbar sind: PE im... weiterlesen
Das summarische Verfahren (in einzelnen Kantonen auch Summarverfahren genannt) ist ein schnelles und einfaches Verfahren, dem nie ein Sühnverfahren vorausgeht. Die Anwendungsbereiche sind: Zivilgesetzbuch Obligationenrecht... weiterlesen
Es werden, andere Parteiabrede vorbehalten, auferlegt: bei einem Vergleich die Kosten des Sühnverfahrens: jeder Partei zur Hälfte die Parteikosten: Wettschlagung1 bei Klageanerkennung die Kosten des... weiterlesen
Der Prozess wird gegenstandslos, wenn der Streitgegenstand von Anfang an fehlte oder während des Prozesses unterging. Analoges gilt, wenn das mit der Klage geltend gemachte... weiterlesen
Der Grundsatz „keine Entschädigungspflicht im Vergleichsfalle“ gilt nur unter dem Vorbehalt, dass die Prozessparteien nichts anderes vereinbart haben: Die Partei mit den grösseren Obsiegenschancen wird... weiterlesen
Der Grundsatz der PE im Verhältnis zur Auferlegung der Gerichtskosten wird von 4 Ausnahmen durchbrochen, und zwar in Fällen: des Arbeitsrechts berührt die Kostenlosigkeit des... weiterlesen
Entschädigungsgrundsätze Folgende Grundsätze sind zu beachten: Ohne Kosten keine Entschädigung (vgl. ZR 19 Nr. 185) Festlegung der PE nach Massgabe der Auferlegung der Gerichtskosten (Konnexität)... weiterlesen