Schweizweiter Arrestvollzug mit Lead-Betreibungsamt
Das Bundesgericht (BGer) hatte erstmalig zu behandeln, wie beim rechtshilfeweisen Vollzug eines schweizweit angeordneten (Steuer-)Arrests durch ein Lead-Betreibungsamt vorzugehen ist... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtshilfe in der Schweiz
BR ermöglicht Zusammenarbeit mit Europäischer Staatsanwaltschaft (EUStA)
Verordnung über die Zusammenarbeit mit der Europäischen Staatsanwaltschaft – Inkrafttreten am 15.02.2023... weiterlesen
Einleitung zur Rechtshilfe
Einleitung zur Rechtshilfe
Rechtshilfe ist die Vornahme einer Amtshandlung durch ein Gericht, welches auf Ersuchen eines anderen, mit einer Rechtssache befassten Gerichtes, tätig wird. Sie finden hier Informationen... weiterlesen
Rechtshilfegesetz (IRSG): Änderung tritt am 01.06.2021 in Kraft
Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 14.04.2021 das Inkrafttreten der Änderung des Bundesgesetzes über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen (IRSG) per 01.06.2021 beschlossen.... weiterlesen
Inhaltsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
[...]weiterlesen... weiterlesen
Rechtshilfe bei Steuerdelikten wird ausgedehnt
(Artikel zuletzt aktualisiert am 25.02.2013) Wie bereits die Amtshilfe in Steuersachen soll auch die Rechtshilfe bei Fiskaldelikten ausgedeht und die internationale Zusammenarbeit verstärkt werden: In... weiterlesen
Einleitung zur Amtshilfe
Einleitung zur Amtshilfe
Amtshilfe ist die Hilfeleistung, welche eine Verwaltungsbehörde auf Ersuchen einer anderen leistet, um dieser die Durchführung ihrer Aufgaben zu ermöglichen oder zu erleichtern. Neben... weiterlesen
Rechtshilfe in Steuersachen
Rechtshilfe in Steuersachen
Aktuell: Rechtshilfe in Zukunft auch bei Steuerhinterziehung Wie bereits die Amtshilfe in Steuersachen soll nun auch die Rechtshilfe bei Fiskaldelikten ausgedeht und die internationale Zusammenarbeit... weiterlesen
Internationale Rechtshilfe in Strafsachen
Internationale Rechtshilfe in Strafsachen
Rechtliche Grundlagen (Auswahl) Bundesgesetz über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen vom 20.3.1981 (IRSG; SR 351.1) Verordnung über internationale Rechtshilfe in Strafsachen vom 24.2.1982 (IRSV; SR... weiterlesen
Interkantonale Rechtshilfe in Strafsachen
Interkantonale Rechtshilfe in Strafsachen
Rechtliche Grundlagen Art. 44 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (SR 101) („Bund und Kantone leisten einander Amts- und Rechtshilfe“) Schweizerische Strafgesetzbuch (Art. 352... weiterlesen
Beweiserhebung
Beweiserhebung
Überblick über das Verfahren Beweiserhebungsbeschluss im inländischen Zivilprozess betreffend im Ausland zu erhebende Beweise Formelles Begehren der Übermittlungsbehörde (Behörde des ersuchenden Staates) um Rechtshilfe wird... weiterlesen
Zustellung von Urkunden
Zustellung von Urkunden
Vom Ausland in die Schweiz: gemäss HZUe65 gemäss HUe54 Details siehe PDF: Zustellung von Urkunden vom Ausland in die Schweiz (PDF, 32 KB) Von der... weiterlesen
Verfahrenshandlungen
Verfahrenshandlungen
Die Behörden eines Staates können gemäss völkerrechtlichem Grundsatz ausserhalb ihres Staatsgebiets grundsätzlich keine hoheitlichen Handlungen vornehmen (vgl. Art. 271 und 299 des Schweizerisches Strafgesetzbuches vom... weiterlesen
Rechtliche Grundlagen
Rechtliche Grundlagen
Multilaterale Übereinkommen: Haager Übereinkommen über die Zustellung gerichtlicher und aussergerichtlicher Schriftstücke im Ausland in Zivil- und Handelssachen vom 15. November 1965 (HZUe65, SR 0.274.131) Haager... weiterlesen
Internationale Rechtshilfe in Zivilsachen
Internationale Rechtshilfe in Zivilsachen
Hier finden Sie folgende Informationen zur internationalen Rechtshilfe in Zivilsachen: Rechtliche Grundlagen Verfahrensverhandlungen Zustellung von Urkunden Beweiserhebung... weiterlesen
Interkantonale Rechtshilfe in Zivilsachen
Interkantonale Rechtshilfe in Zivilsachen
Rechtliche Grundlagen Art. 44 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (SR 101): „Bund und Kantone leisten einander Amts- und Rechtshilfe“ kantonale Zivilprozessordnungen Konkordat über... weiterlesen
Begriff, Zweck und Anwendungsbereich
Begriff, Zweck und Anwendungsbereich
Begriff Rechtshilfe ist die Vornahme einer Amtshandlung durch ein Gericht, welches auf Ersuchen eines anderen, mit einer Rechtssache befassten Gerichtes, tätig wird. Zweck Grundsätzlich sind... weiterlesen