Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Rechtsschutzversicherungen
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Vertragsbeginn

Der Wirkungsbeginn wird im RSV-Vertrag festgelegt. Ueberlicherweise besteht zwischen Vertragsschluss und Wirkungsbeginn eine sog. Karenzfrist. Gleichwohl ist der Versicherte ab Abschluss des Versicherungsvertrages prämienzahlungspflichtig.... weiterlesen

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Vertragsende

Die Beendigungsgründe sind in der Regel im RSV-Vertrag bestimmt. Übliche Beendigungsgründe sind: Ablauf der festen Vertragsdauer oder bei Ausgestaltung als Dauerschuldverhältnis die Kündigung durch den... weiterlesen

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Rechtsnatur

Grundsätzliche Einordnung Die klassische versicherungsrechtliche Einordnung kann kurz wie folgt umschrieben werden: privatrechtlicher Versicherungsvertrag Rechtsschutzversicherungen werden den Schadensversicherungen zugerechnet. Der Rechtsschutzversicherungsvertrag beinhaltet den Austausch von... weiterlesen

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Begriff

Bei der Rechtsschutzversicherung (RSV) übernimmt der Versicherer gegen Bezahlung einer Prämie das Risiko, durch rechtliche Angelegenheiten verursachte Kosten zu decken oder in solchen Angelegenheiten Dienste... weiterlesen

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Grundlagen

Gesetzliche Grundlagen Bundesgesetz vom 02.04.1908 über den Versicherungsvertrag ([Versicherungsvertragsgesetz, VVG] SR 221.229.1) Bundesgesetz vom 17. Dezember 2004 betreffend die Aufsicht über Versicherungsunternehmen ([Versicherungsaufsichtsgesetz, VAG], SR... weiterlesen

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Abgrenzungen

Rechtsschutzversicherung =   Versicherung, bei der der Versicherer gegen Prämienzahlung gemäss den Bedingungen des Versicherungsvertrages zur Kostenübernahme im Versicherungsfall (Verfolgung oder Abwehr von Ansprüchen bzw. Verteidigung... weiterlesen

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Ziele

Erleichterter Zugang zur Justiz Begrenzung des wirtschaftlichen Rechtsverfolgungs- bzw. Abwehr-Risikos... weiterlesen

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Motive

Komplexer werdende Gesellschaft Erwartung einer rechtlichen Gefahr potentieller Bedarf an Rechtshilfe Kostenbeschränkung auf Rechtsschutzversicherungsprämie (RSV-Prämie) Zunahme der Kostenrisiken durch die Schweizerische Zivilprozessordnung [ZPO] Recht auf... weiterlesen

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Strafrechtsschutz

Der Strafrechtsschutz deckt die Verteidigungskosten des Versicherungsnehmers bei Vorwürfen des Allgemeinen Strafrechts Fahrlässige Körperverletzung Andere fahrlässig begangene Delikte (vorsätzliche Tatbegehung ist in aller Regel nicht... weiterlesen

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Unternehmensrechtsschutz / Betriebsrechtsschutz

Der Unternehmensrechtsschutz (auch Betriebsrechtsschutz) deckt die Beratungs- und Vertretungskosten des Versicherungsnehmers bei Streitigkeiten aus den Bereichen ZGB/OR, insbesondere Sachenrecht/Grundeigentum/Nachbarrecht Miet-/Pachtrecht Arbeitsrecht, namentlich Streitigkeiten mit eigenen... weiterlesen

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Verkehrsrechtsschutz

Der Verkehrsrechtsschutz deckt die Prozesskosten eines Versicherungsnehmers (Automobilist, Motorradfahrer etc.) bei Geltendmachung eines Schadens Auseinandersetzung mit Versicherungsgesellschaften Streitigkeiten aus dem Kauf, dem Verkauf, der Miete... weiterlesen

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Rechtsschutzversicherungs-Arten

Der Versicherungszweig RSV ist aus dem Verkehrsrechtsschutz entstanden. Heute können bei den Anbietern folgende Deckungen abgeschlossen werden: Verkehrsrechtsschutz Strafrechtsschutz Privatrechtsschutz Unternehmensrechtsschutz / Betriebsrechtsschutz Manager-Rechtsschutz Das... weiterlesen

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Rechtsschutzversicherungs-Typen

In der Rechtsschutzversicherungs-Praxis wird die „Rechtsschutzversicherung im weiteren Sinne“ unterschieden in: Prozesskostenversicherung Prozesskosten nur eines Gerichts- oder Verwaltungsverfahrens Gerichtskosten Kosten des eigenen Anwalts Rechtsschutzversicherung im... weiterlesen

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Verbreitung

In aktuellen Schätzungen geht man von folgendem Verbreitungsmass aus: Die Rechtsschutzbranche ist in der Schweiz ein Wachstumsmarkt Rund 60 % der natürlichen Personen in der... weiterlesen

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Wirtschaftliche Bedeutung

Die Nachfrage nach Rechtsschutzversicherungs-Produkten steigt stetig. Gründe sind: Verrechtlichung der Gesellschaft Erleichterter Zugang zur Justiz trotz Kostenrisiko Einfluss von ZPO und StPO ZPO: Kostenrisiko-Verschärfung wegen... weiterlesen

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Funktion

Eine Durchsetzung oder Abwehr von Rechtsansprüchen ist immer mit Kosten verbunden (Gericht + Anwalt). Funktionen einer Rechtsschutzversicherung sind daher: Kostenübernahme Erbringung von Rechtsdienstleistungen Eigene Dienstleistungen... weiterlesen

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Manager-Rechtsschutz

Der Manager-Rechtsschutz deckt die Beratungs- und Vertretungskosten des Versicherungsnehmers bei Streitigkeiten aus Organhaftung / VR-Haftung Streit unter mehreren Organhaftpflichtversicherern Vgl. auch https://law.ch/lawinfo/d-and-o-directors-and-officers-liability-insurance/ Streitigkeiten mit Sozialversicherungsbehörden... weiterlesen