Verletzung Urheberrecht: Bemessung Schadenersatz
Ein Fotograf machte klageweise eine Urheberrechtsverletzung erfolgreich geltend.... weiterlesen
Informationen zum Thema Ungerechtfertigte Bereicherung in der Schweiz
Gesetzliche Grundlagen
OR 62 – 67: Die Entstehung aus ungerechtfertigter Bereicherung Art. 62 OR A. Voraussetzung I. Im Allgemeinen 1 Wer in ungerechtfertigter Weise aus dem Vermögen... weiterlesen
Bereicherung in Dreiecksverhältnis?
OR 39 Abs. 1; OR 62 Abs. 1 Wird die Forderung des vom Architekturbüro engagierten Drittunternehmens nicht getilgt, kann das Drittunternehmen kein Anspruch aus ungerechtfertigter... weiterlesen
Inhaltsverzeichnis
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Prüfschema: Ungerechtfertigte Bereicherung?
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Fazit
Wer ungerechtfertigt aus dem Vermögen eines andern bereichert worden ist, hat die Bereicherung zurückzuerstatten. Eingeschränkt wird die Rückerstattungspflicht nur in Fällen, in denen der Empfänger... weiterlesen
Verjährung
Im Bereicherungsrecht gelten besondere Verjährungsregeln. OR 67 enthält eine relative und eine absolute Verjährungsfrist: 1. Relative Frist Die relative Frist beträgt drei Jahre: Sie beginnt zu... weiterlesen
Rechtsfolgen
Rückerstattung Die ungerechtfertigt erlangte Bereicherung ist grundsätzlich zurückzuerstatten (OR 62 I). Der Entreicherte hat als Gläubiger gegen den Bereicherten als Schuldner eine Forderung, den sog.... weiterlesen
Ursachen der Bereicherung
Je nach der Ursache der Vermögensverschiebung unterscheidet man zwischen verschiedenen Bereicherungstatbeständen (Kondiktionen). Die wichtigste Unterscheidung ist die zwischen der Bereicherung aufgrund einer Zuwendung / Leistung... weiterlesen
Anspruchsvoraussetzungen
Der Anspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung setzt voraus: Eine Person wurde bereichert Eine andere Person wurde im selben Umfang entreichert die Bereicherung ist ungerechtfertigt, d.h. ohne... weiterlesen
Funktion des Bereicherungsrechts
Der Anspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung dient dem Ausgleich von Vermögensverschiebungen, die ohne einen Rechtsgrund erfolgt sind oder bezweckt die Rückabwicklung fehlgeschlagener Leistungsbeziehungen.... weiterlesen
Abgrenzungen
Übersicht: Entstehungsgründe von Obligationen Nebst Vertrag und unerlaubter Handlung regelt das Bereicherungsrecht den dritten Entstehungsgrund von Obligationen. (Für eine vergrösserte Ansicht klicken Sie auf die... weiterlesen
Einleitung zur Ungerechtfertigten Bereicherung
Wer ungerechtfertigt aus dem Vermögen eines andern bereichert worden ist, hat die Bereicherung zurückzuerstatten. Eine ungerechtfertigte Bereicherung wird dann angenommen, wenn zwischen zwei Personen eine... weiterlesen