Vertrag / Vertragsrecht

Vorzeitige Erfüllung / Diskont?

OR 81 Abs. 1 enthält die Vermutung, dass der Schuldner seine Leistung bereits vor dem Fälligkeitszeitpunkt erbringen darf, aber gemäss OR 81 Abs. 2 – von Ausnahmen abgesehen... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Exkurs: Antizipierter Vertragsbruch

Der allgemeine Teil des Schweizerischen Obligationenrechts (AT) definiert weder den Tatbestand, noch die Rechtsfolgen des sog. „antizipierten Vertragsbruchs“. Der Tatbestand der „antizipierten Vertragsbruchs“ ist im... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

«Höhere Gewalt»-Klausel

Einleitung Bei Force Majeure liegen Umstände vor, welche entweder dem Schicksal oder dem Willen Gottes zugeschrieben werden. Deshalb wird in deutscher Sprache auch von höherer... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Härtefall-Klausel / Hardship Clause

Einleitung Im Gegensatz zu Force Majeure sind die Umstände, welche zur Anwendung der Härtefall-Klausel führen, nicht leistungsverhindernd, sondern nur leistungsbehindernd. Es geht demzufolge darum, dass der Eintritt des Härtefalls... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Kooperationsvertrag

Bei Kooperationen wirken mehrere Personen zusammen, um gemeinsam Aufgaben oder Probleme zu lösen, die alleine nicht oder nur schwierig zu bewältigen wären. Kooperationen haben meistens... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Einleitung

Die Massnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie, die vom Bundesrat im März 2020 gestartet wurden, haben weitreichende Folgen. Vgl. hiezu Bekämpfung Coronavirus (COVID-19) / Veranstaltungsverbot bei... weiterlesen

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Zug-um-Zug-Leistung

Das Zug-um-Zug-Leistungsprinzip beinhaltet eine verbreitete und sicherheits-orientierte Erfüllungsart: Begriff Zug-um-Zug-Leistung   =   Parteien erbringen in einem zweiseitigen oder synallagmatischen Vertrag die Leistungen gleichzeitig Grundlage Vertragsabrede Vgl.... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Vorauszahlung

Die Vorauszahlung ist eine gebräuchliche und in bestimmten Branchen verbreitete Leistungsfolge-Gestaltung zur Sicherung der Gegenleistung des Verkäufers bzw. Beauftragten: Begriff Vorauszahlung (auch: Vorauskasse, advance payment)  ... weiterlesen

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Begriff

Höhere Gewalt (auch „Force Majeure“) =   Unvorhersehbares, unvermeidbares und nicht abwendbares Ereignis, welches weder vom menschlichen Verhalten abhängig ist, noch in den Einflussbereich der Vertragsparteien... weiterlesen

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Beispiele für höhere Gewalt

Die klassischen Beispiele für „höhere Gewalt“ sind: Naturkatastrophen Erdbeben Vulkanausbrüche Lawinen Unwetter Gewitter Stürme Kriege Unruhen Bürgerkriege Revolutionen und Aufstände Terrorismus Sabotage Streiks Atomunfälle resp.... weiterlesen

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Herkunft

Klauseln zu höherer Gewalt fussen historisch auf dem internationalen Warenaustausch. Solche Klauseln haben nicht Dauerschuldverhältnisse vor Augen, sondern den Abschluss von einzelnen Handelsgeschäften über grössere Mengen von... weiterlesen

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Verbreitung

Vor allem internationale Liefer- und Vertriebsverträge enthalten häufig sog. „Force-Majeure-Klauseln.“   Mittlerweile sind sie auch in Verträgen von Schweizer Unternehmen stark verbreitet.... weiterlesen

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Ziele und Motive

Die Force-Majeure-Klausel soll beide Parteien in Situationen, in denen die Leistungserbringung aufgrund höherer Gewalt nachträglich unmöglich geworden ist: Die Rechtsfolgen sind in aller Regel: Befreiung... weiterlesen

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Beurteilungsgrundlage

Die Rechtsfolgen der nachträglichen dauerhaften oder temporären Unmöglichkeit sind davon abhängig, ob sie im Vertrag geregelt wurden oder nicht. Vertrag Regelung des Falles der „höheren... weiterlesen