Vertrag / Vertragsrecht

Geltendmachung von Willensmängeln

Willensmängel können von der Person, die sich im Irrtum befindet oder bedroht wird, mit der Anfechtungserklärung geltend gemacht werden. Die Geltendmachung eines Irrtums schliesst die... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Furchterregung (Drohung)

Wird ein Vertrag infolge einer Drohung abgeschlossen, ist er aufgrund des Willensmangels anfechtbar. Begriff Furchterregung   =   Auslösung begründeter Furcht durch widerrechtliche Drohung gegen den Bedrohten... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Absichtliche Täuschung

Bei der absichtlichen Täuschung wird ein Vertragsschliessender von der Gegenpartei oder von einem Dritten durch gewollte Irreführung zum Vertragsabschluss verleitet: Begriff Absichtliche Täuschung   =   Verfälschung... weiterlesen

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Erklärungsirrtum

Der Irrtum beim Erklärungsirrtum liegt nicht in der Willensbildung sondern in der Willenserklärung: Begriff Erklärungsirrtum   =   Irrender erklärt etwas, was nicht seinem Willen entspricht Grundlage... weiterlesen

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Grundlagenirrtum als qualifizierter Motivirrtum

Der Grundlagenirrtum bildet einen qualifizierten Motivirrtum, ist dadurch wesentlich und berechtigt zur Anfechtung des Vertrages: Begriff Grundlage Abgrenzung zum einfachen Motivirrtum Qualifizierende Merkmale Vorgestellter Sachverhalt... weiterlesen

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Einfacher Motivirrtum

Nachfolgend wird auf den einfachen Motivirrtum eingegangen. Er ist im Gegensatz zum qualifizierten Motivirrtum (sog. Grundlagenirrtum) unwesentlich und berechtigt deshalb nicht zur Anfechtung des Vertrages.... weiterlesen

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Wesentlichkeit des Irrtums

Der Irrtum muss wesentlich sein, damit er zur Anfechtung des Vertrages berechtigt. Der Irrtum ist dann wesentlich, wenn man davon ausgehen kann, dass der Irrende... weiterlesen

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Irrtum

Einleitung Begriffe Irrtum   =   Vorstellung und Wirklichkeit eines Sachverhalts weichen voneinander ab Grundlage OR 23 ff Wesentlichkeit Der Irrtum muss wesentlich sein, damit er zur... weiterlesen

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Willensmängel

Einleitung Begriff Willensmangel   =   Mangel, der beim Vertragsschluss entstehen kann und den Willen einer Vertragspartei betrifft Grundlage OR 23 ff. Umfang Der Willensmangel umfasst folgende... weiterlesen

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Vertragsergänzung und Vertragsanpassung

Einleitung Nicht immer führt die Vertragsauslegung zum Ziel und der Beantwortung offener Fragen. Ursachen liegen u.a. darin, dass die Verträge lückenhaft sind, weil sich die... weiterlesen

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Auslegungsregeln

Auslegungsregeln machen die Auslegung transparenter und nachvollziehbarer und erhöhen dadurch die Akzeptanz der Auslegung durch die Parteien: Begriff Auslegungsregeln   =   Anknüpfungspunkte, nach denen die Auslegung... weiterlesen

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Auslegungsmittel

Bei der Vertragsauslegung spielen die Auslegungsmittel eine wichtige Rolle:  Einzelne Auslegungsmittel: Wortlaut Der Wortlaut hat Vorrang vor den anderen Auslegungsmitteln Trotzdem darf nicht alleine auf... weiterlesen

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Ablauf der Vertragsauslegung

Der Ablauf der Vertragsauslegung wird in eine subjektive und objektive Vertragsauslegung unterteilt: Subjektive Vertragsauslegung Anwendungsfall Subjektive Vertragsauslegung geht der objektiven Vertragsauslegung vor. Primär zählt der... weiterlesen

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Auslegungsstreit

Begriff Auslegungsstreit   =   Streit über die Auslegung des Vertragsinhaltes Entstehung Parteien oder das Gericht sind sich einig, dass Vertrag zustande gekommen ist Streitfrage Streitig ist... weiterlesen

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Konsensstreit

Begriff Konsensstreit   =   Streit über den wirklichen Willen der Parteien Entstehung Der Konsensstreit entsteht, weil die Parteien einen versteckten Dissens in Bezug auf die wesentlichen... weiterlesen

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Willenserklärung und Auslegung

Nicht immer stimmt die Willenserklärung des einen mit dem Verständnis des anderen überein. Durch das Missverständnis entsteht zwischen den Parteien Dissens anstelle (natürlichem) Konsens. Durch... weiterlesen

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Vertragsauslegung

Einleitung Mit der Vertragsauslegung wird der Inhalt des Vertrages ermittelt, welcher dem Willen der vertragsschliessenden Parteien am nächsten kommt. Unter dem Kapitel Vertragsauslegung werden folgende... weiterlesen

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Konsumkredit

Die Gefahr der Verschuldung durch Konsumkredite ist gross, weshalb der Konsumentenschutz in diesem Bereich greifen soll: Begriffe Konsumkreditvertrag   =   Vertrag, durch den eine kreditgebende Person... weiterlesen

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Pauschalreise

Pauschalreisen gewinnen stets an Beliebtheit. Konsumenten von Pauschalreisen sind zu schützen, sind sie doch während der Reise vom Reiseanbieter abhängig:  Begriffe Pauschalreise   =   Reise, bei... weiterlesen

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Ehe- und Partnerschaftsvermittlung

Der Konsument ist bei Verträge über die Ehe- oder Partnerschaftsvermittlung zu schützen, spielen solche Verträge doch in einem emotionalen Bereich, wo seelischer Druck nicht ausgeschlossen... weiterlesen