Wer einen Vertrag in Kenntnis des Formmangels, freiwillig, irrtumsfrei und mindestens zur Hauptsache erfüllt und sich hernach auf einen Formmangel beruft, verstösst gegen Treu und... weiterlesen

Dient die Formvorschrift nicht nur zu Beweiszwecken, sondern stellt sie eine Gültigkeitsvoraussetzung dar, hat der Formmangel die Nichtigkeit des formbedürftigen Vertrages zur Folge. Gültigkeitsvoraussetzung Das... weiterlesen

Einleitung Diese drei Themen werden im Zusammenhang mit dem Formmangel genauer erläutert: Wirkung des Formmangels Rechtsmissbrauch Konversion... weiterlesen

Nachfolgend wird dargestellt, wie sich der Umfang des Formzwangs bestimmen lässt. Gesetzlicher Formzwang Der Umfang des Formzwangs ergibt sich in einzelnen Fällen aus dem Gesetz... weiterlesen

In der digitalisierten Welt erhalten elektronische Dokument einen immer grösseren Stellenwert. Als sicherer Beweis gelten elektronische Dokumente aber nur, wenn sie eine qualifizierte elektronische Signatur... weiterlesen

Neben der öffentlichen Beurkundung gibt es auch die öffentliche Beurkundung unter Mitwirkung von zwei Zeugen. Begriff Die öffentliche Beurkundung mit 2 Zeugen ist das Festhalten... weiterlesen

Die öffentliche Beurkundung ist die strengste gesetzliche Formvorschrift. Begriff Die öffentliche Beurkundung ist das Festhalten von Willenserklärungen und Tatsachen der Parteien in einer besonderen Form... weiterlesen

Eine weitere gesetzliche Formvorschrift ist die qualifizierte Schriftlichkeit. Begriff Bei der qualifizierten Schriftlichkeit werden neben der einfachen Schriftlichkeit bestimmte zusätzliche Elemente verlangt Grundlage Wann die... weiterlesen

Die einfache Schriftlichkeit gehört zur schwächsten Art der Formvorschrift. Grundlagen Allgemein zur einfachen Schriftlichkeit OR 12 ff. Zur Unterschrift OR 14 Zur qualifizierten elektronischen Signatur... weiterlesen

Einleitung Das Schweizerische Obligationenrecht (OR) geht von dem allgemeinen Grundsatz der Formfreiheit aus. Eine besondere Form ist nur notwendig, wenn es das Gesetz sie vorschreibt... weiterlesen

Einleitung Unter dem Titel Vertragsform werden folgende Themen einzeln genau erläutert: Form-Arten Einfache Schriftlichkeit Qualifizierte Schriftlichkeit Öffentliche Beurkundung Öffentliche Beurkundung mit 2 Zeugen Exkurs: Elektronische... weiterlesen

Eine weitere Einschränkung der Vertragsfreiheit liegt in der Übervorteilung. Begriff Übervorteilung   =   Vorliegen eines offenbaren Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung. Grundlage OR 21 Voraussetzungen Der... weiterlesen

Eine Vereinbarung kann aufgrund der Einschränkung in höchstpersönliche Rechte oder aufgrund übermässiger Bindung persönlichkeitswidrig sein. Einschränkungen in höchstpersönliche Bereiche sind unter dem Gesichtspunkt des Persönlichkeitsschutzes... weiterlesen

Aufgrund der gesetzlich verankerten Vertragsfreiheit dürfen nur diejenigen Vereinbarungen als Sittenwidrig gelten, die den unserem Rechtssystem immanenten ethischen Prinzipien oder allgemein anerkannten Moralvorstellungen in krasser... weiterlesen

Begriffe Widerrechtlichkeit Widerrechtlichkeit i.S.v. OR 19 und 20 liegt vor, wenn ein Vertrag gegen objektives Recht verstösst  Objektives Recht Darunter fallen neben der gesamten schweizerischen... weiterlesen

Nachfolgend werden die unterschiedlichen Rechtsfolgen der verschiedenen Unmöglichkeiten zusammenfassend dargestellt. Unverschuldete Unmöglichkeiten Unverschuldete anfängliche objektive Unmöglichkeit Rechtsfolgen nach OR 20 Nichtigkeit Unverschuldete anfängliche subjektive Unmöglichkeit... weiterlesen

Folgend sind weitere Abgrenzungskriterien zu erwähnen. Insbesondere die Abgrenzung zwischen verschuldeter und unverschuldeter Unmöglichkeit ist für die Rechtsfolgen der Unmöglichkeit relevant. Verschuldete und unverschuldete Unmöglichkeit... weiterlesen

Auch der Zeitpunkt der Unmöglichkeit ist für die Abgrenzung relevant. Anfängliche Unmöglichkeit Bei der anfänglichen Unmöglichkeit ist die Leistung bereits im Zeitpunkt des Vertragsschlusses unmöglich... weiterlesen

Ein wichtiges Kriterium für die Abgrenzung liegt darin, ob die Leistung nur vom Schuldner oder von niemandem mehr erbracht werden kann. Objektive Unmöglichkeit Bei der... weiterlesen

Einleitung Eine vertraglich vereinbarte Leistung kann unmöglich sein. Die Unterteilung und Rechtsfolgen der Unmöglichkeit werden nachfolgend dargestellt. Objektive und subjektive Unmöglichkeit Anfängliche und nachträgliche Unmöglichkeit... weiterlesen