Vertrag / Vertragsrecht

Formfreiheit

Bei der Formfreiheit stellt sich die Frage, ob und inwieweit die Vertragsparteien die Vertragsform selber bestimmen können. Begriff Grundlage Grundsatz Schranken der Formfreiheit Gesetzliche Formvorschriften... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Inhaltsfreiheit

Bei der Inhaltsfreiheit als Teil der Vertragsfreiheit geht es darum, inwieweit die Vertragspartner den Vertragsinhalt frei wählen können: Begriff Inhaltsfreiheit = Freiheit, innerhalb der Schranken... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Typenfreiheit

Im Rahmen der Typenfreiheit ist zu prüfen, ob und inwieweit von einem gesetzlichen Vertragstypus abgewichen werden kann: Begriffe Typenfreiheit = Freiheit, innerhalb der Schranken des... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Vertragsfreiheit

Einleitung Das Obligationenrecht geht vom Grundprinzip der Vertragsfreiheit aus. Sie gibt einer Person die Freiheit, innerhalb der Schranken des Gesetzes zu entscheiden, mit wem und... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Abgrenzungen

Das Vertragsrecht muss von folgenden Themen abgegrenzt werden: Unerlaubte Handlung = ausservertragliche Haftung für widerrechtlich zugefügte Schädigungen Weiterführende Informationen: Unerlaubte Handlung Ungerechtfertigte Bereicherung = Erlangen... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Grundlagen

Das Vertragsrecht basiert auf verschiedenen Rechtsquellen: Bundesrecht Hauptrechtsgrundlage Bundesgesetz betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht OR; SR 220) Diverse Spezialgesetze Bundesgesetz über... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Begriffe

Begriff «Vertragsrecht» Begriff «Obligation» Begriff «Vertrag» Begriff „Vertragsrecht“ Kurzdefinition Vertragsrecht  =   Regeln, welche das Zustandekommen und die Wirkungen von Verträgen regeln Langedefinition Das Vertragsrecht regelt... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

ALLGEMEINES

Überblick zum allgemeinen Vertragsrecht Begriffe Begriff «Vertragsrecht» Begriff «Obligation» Begriff «Vertrag» Grundlagen Abgrenzungen Räumlicher Geltungsbereich des Obligationenrechts Vertragsfreiheit Einleitung Abschluss- und Partnerwahlfreiheit Typenfreiheit Inhaltsfreiheit Formfreiheit... weiterlesen

Internationales Vertragsrecht

Form

Nach Art. 116 Abs. 1 IPRG untersteht der Vertrag dem von den Parteien gewählten Recht. Voraussetzungen (Art. 116 Abs. 2 IPR) Rechtswahl  muss ausdrücklich sein... weiterlesen

Internationales Vertragsrecht

Grenzen

Zum Schutz der schwächeren Partei (z.B. Konsument) kann die Rechtswahlfreiheit ausgeschlossen sein: Rechtswahlausschluss Beispiel: Konsumentenvertrag (Art. 120 Abs. 2 IPRG), für weitere Informationen KONSUMENTENVERTRAG (INTERNATIONAL)... weiterlesen

Internationales Vertragsrecht

Umfang

Falls eine Rechtswahl vorgenommen wird, stellen sich mit Bezug auf die umfangmässige Verweisung u.a. nachfolgende Fragen: Sachnormverweisung vs. Gesamtverweisung Massgeblichkeit Kollisionsrecht der lex fori Sachnormverweisung:... weiterlesen

Internationales Vertragsrecht

Zulässigkeit

Das Rechtswahlfreiheitsprinzip gilt weder generell noch unbeschränkt. Die Zulässigkeit beurteilt sich nach der sog. lex fori (Prozessrecht einschliesslich Kollisionsrecht am Gerichtsort). Zulässigkeit Rechtswahl zugunsten Regelwerke... weiterlesen

Internationales Vertragsrecht

Literatur

Bücher FURRER ANDREAS, GIRSBERGER DANIEL, BELSER EVA MARIA, BREITSCHMID PETER, GÄCHTER THOMAS, ROBERTO VITO, SCHEFER MARKUS, WALDMANN BERNHARD (Hrsg.), Internationales Privatrecht, 3. Aufl., Zürich 2011,... weiterlesen