Schranken der Vertragsfreiheit
Einleitung Innerhalb der Schranken der Rechtsordnung sind die Parteien bei der Festlegung des vertraglichen Inhalts frei (OR 19 Abs. 1). Begriff Schranken = Gesetzliche Bedingungen,... weiterlesen
Einleitung Innerhalb der Schranken der Rechtsordnung sind die Parteien bei der Festlegung des vertraglichen Inhalts frei (OR 19 Abs. 1). Begriff Schranken = Gesetzliche Bedingungen,... weiterlesen
Zur Vertragsfreiheit gehört auch das Recht der Parteien, Verträge aufzuheben oder sie zu ändern. Aufhebungsfreiheit Begriff Aufhebungsfreiheit ist Teil der Vertragsfreiheit und ermöglicht den Parteien... weiterlesen
Bei der Formfreiheit stellt sich die Frage, ob und inwieweit die Vertragsparteien die Vertragsform selber bestimmen können. Begriff Grundlage Grundsatz Schranken der Formfreiheit Gesetzliche Formvorschriften... weiterlesen
Bei der Inhaltsfreiheit als Teil der Vertragsfreiheit geht es darum, inwieweit die Vertragspartner den Vertragsinhalt frei wählen können: Begriff Inhaltsfreiheit = Freiheit, innerhalb der Schranken... weiterlesen
Im Rahmen der Typenfreiheit ist zu prüfen, ob und inwieweit von einem gesetzlichen Vertragstypus abgewichen werden kann: Begriffe Typenfreiheit = Freiheit, innerhalb der Schranken des... weiterlesen
Die Abschluss- und Partnerwahlfreiheit gehört zu den Grundprinzipien der Vertragsfreiheit: Begriffe Abschlussfreiheit = Freiheit, einen Vertrag zu schliessen oder nicht zu schliessen Positive Abschlussfreiheit =... weiterlesen
Einleitung Das Obligationenrecht geht vom Grundprinzip der Vertragsfreiheit aus. Sie gibt einer Person die Freiheit, innerhalb der Schranken des Gesetzes zu entscheiden, mit wem und... weiterlesen
Nachfolgend wir ein Überblick über den Anwendungsbereich des OR gegeben: Grundsatz Anwendbarkeit des Schweizerischen Obligationenrechts innerhalb des schweizerischen Staatsgebiets Ausnahme Bei internationalem Sachverhalt Anwendbarkeit des... weiterlesen
Das Vertragsrecht muss von folgenden Themen abgegrenzt werden: Unerlaubte Handlung = ausservertragliche Haftung für widerrechtlich zugefügte Schädigungen Weiterführende Informationen: Unerlaubte Handlung Ungerechtfertigte Bereicherung = Erlangen... weiterlesen
Das Vertragsrecht basiert auf verschiedenen Rechtsquellen: Bundesrecht Hauptrechtsgrundlage Bundesgesetz betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht OR; SR 220) Diverse Spezialgesetze Bundesgesetz über... weiterlesen
Begriff «Vertragsrecht» Begriff «Obligation» Begriff «Vertrag» Begriff „Vertragsrecht“ Kurzdefinition Vertragsrecht = Regeln, welche das Zustandekommen und die Wirkungen von Verträgen regeln Langedefinition Das Vertragsrecht regelt... weiterlesen
Überblick zum allgemeinen Vertragsrecht Begriffe Begriff «Vertragsrecht» Begriff «Obligation» Begriff «Vertrag» Grundlagen Abgrenzungen Räumlicher Geltungsbereich des Obligationenrechts Vertragsfreiheit Einleitung Abschluss- und Partnerwahlfreiheit Typenfreiheit Inhaltsfreiheit Formfreiheit... weiterlesen
Das Vertragsrecht regelt die Entstehung, die Erfüllung, die Nichterfüllung und den Untergang von Rechtsverhältnissen. Die wichtigsten Punkte des Vertragsrechts finden Sie in der nachfolgenden Übersicht:... weiterlesen
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Nach Art. 116 Abs. 1 IPRG untersteht der Vertrag dem von den Parteien gewählten Recht. Voraussetzungen (Art. 116 Abs. 2 IPR) Rechtswahl muss ausdrücklich sein... weiterlesen
Zum Schutz der schwächeren Partei (z.B. Konsument) kann die Rechtswahlfreiheit ausgeschlossen sein: Rechtswahlausschluss Beispiel: Konsumentenvertrag (Art. 120 Abs. 2 IPRG), für weitere Informationen KONSUMENTENVERTRAG (INTERNATIONAL)... weiterlesen
Falls eine Rechtswahl vorgenommen wird, stellen sich mit Bezug auf die umfangmässige Verweisung u.a. nachfolgende Fragen: Sachnormverweisung vs. Gesamtverweisung Massgeblichkeit Kollisionsrecht der lex fori Sachnormverweisung:... weiterlesen
Das Rechtswahlfreiheitsprinzip gilt weder generell noch unbeschränkt. Die Zulässigkeit beurteilt sich nach der sog. lex fori (Prozessrecht einschliesslich Kollisionsrecht am Gerichtsort). Zulässigkeit Rechtswahl zugunsten Regelwerke... weiterlesen
Einleitung Der Begriff der Entsendung steht für den vorübergehenden internationalen Einsatz von Mitarbeitern zum Zwecke der Erbringung von Dienstleistungen (sog. „Entsandte“ oder Neudeutsch „Expatriates“). Eine Entsendung... weiterlesen
Bücher FURRER ANDREAS, GIRSBERGER DANIEL, BELSER EVA MARIA, BREITSCHMID PETER, GÄCHTER THOMAS, ROBERTO VITO, SCHEFER MARKUS, WALDMANN BERNHARD (Hrsg.), Internationales Privatrecht, 3. Aufl., Zürich 2011,... weiterlesen