Vor allem internationale Liefer- und Vertriebsverträge enthalten häufig sog. „Force-Majeure-Klauseln.“   Mittlerweile sind sie auch in Verträgen von Schweizer Unternehmen stark verbreitet.... weiterlesen

Die Force-Majeure-Klausel soll beide Parteien in Situationen, in denen die Leistungserbringung aufgrund höherer Gewalt nachträglich unmöglich geworden ist: Die Rechtsfolgen sind in aller Regel: Befreiung... weiterlesen

Tritt der Fall „höherer Gewalt“ ein, kann es sein, dass die Vertragsparteien von ihrer vertraglichen Leistungs- bzw. Erfüllungspflicht befreit sind. Dies ist abhängig von der... weiterlesen

Die Rechtsfolgen der nachträglichen dauerhaften oder temporären Unmöglichkeit sind davon abhängig, ob sie im Vertrag geregelt wurden oder nicht. Vertrag Regelung des Falles der „höheren... weiterlesen

Das „Vertragsfreiheits-Prinzip“ gestattet es den Vertragsparteien, in ihrem Vertrag die Rechtsfolgen für den Fall des Eintritts von höherer Gewalt zu regeln. Eine solche Abrede wird... weiterlesen

Die Vertragsparteien können im Falle höherer Gewalt von ihren Erfüllungs- bzw. Leistungspflichten befreit sein, ohne dass eine sog. „Force Majeure“-Klausel besteht. Weiter ist die Unmöglichkeit... weiterlesen

Ausgangslage Für die Wirkungs-Beurteilung der Force Majeure-Klausel ist relevant, ob der gleiche Vertrag  eine Anpassungs- oder Neuverhandlungsklausel enthält Definition Anpassungsklausel (auch: Neuverhandlungsklausel)   =   Verpflichtung der... weiterlesen

  Ohne Anspruch auf Vollständigkeit bzw. ohne Berücksichtigung individueller Gegebenheiten kann auf folgendes geachtet werden: Faktor Zeit Mit eindeutig möglichen Entscheiden sollten nicht zugewartet werden,... weiterlesen

Kann eine Vertragspartei aufgrund des Coronavirus nicht ihren Vertragsverpflichtungen nachkommen, ergibt sich für den Entscheid zum weiteren Vorgehen folgende kaskadierte Grundlage: Vertrag mit Force Majeure-Klausel... weiterlesen

Im Zusammenhang mit der „höheren Gewalt“ ist es wesentlich, die nachträgliche Unmöglichkeit die anfängliche Unmöglichkeit abzugrenzen: Anfängliche Unmöglichkeit Eine anfängliche Unmöglichkeit ist dann gegeben, wenn... weiterlesen

Begriff Beispiele für höhere Gewalt Herkunft Verbreitung Ziele und Motive Abgrenzung anfänglicher von nachträglicher Unmöglichkeit Befreiung von der Vertragserfüllungspflicht? Beurteilungsgrundlage Eintritt höherer Gewalt mit Force... weiterlesen

Einleitung Möglichkeiten in der Praxis Fazit... weiterlesen

In der (internationalen) Transaktions-Praxis ist als Dokument das Term Sheet (Eckdatenpapier) verbreitet, dessen Grad der Verbindlichkeit unklar und schwankend ist, zwischen Letter of Intent (LOI)... weiterlesen

Zur Kostentragung, welche im Rahmen einer Offertstellung bzw. von Vertragsverhandlungen entstanden sind, ist folgendes zu bemerken: Begriffe Offerte   =   Unterbreitung eines Angebots zum Vertragsabschluss Vertragsverhandlungen  ... weiterlesen