Mit dem Pachtvertrag überlässt der Verpächter dem Pächter eine nutzbare Sache oder ein nutzbares Recht zum Gebrauch und zum Bezug der Früchte und Erträgnisse. Der... weiterlesen

Durch den Mietvertrag verpflichten sich der Vermieter, dem Mieter eine Sache zur Nutzung zu überlassen, und der Mieter, dem Vermieter dafür einen Mietzins zu leisten:... weiterlesen

Begriff Als Schenkung gilt jede Zuwendung unter Lebenden, womit jemand aus seinem Vermögen einen andern ohne entsprechende Gegenleistung bereichert Grundlage OR 239 – 252 Schenkungselemente... weiterlesen

Beim Tauschvertrag verpflichten sich die Parteien zur wechselseitigen Übertragung von Sachen, Rechten oder anderen Gütern. Begriff Tausch   =   Gegenseitiger Austausch von Sachen, Rechten oder anderen... weiterlesen

Durch den Kaufvertrag verpflichten sich der Verkäufer, dem Käufer den Kaufgegenstand zu übergeben und ihm das Eigentum daran zu verschaffen, und der Käufer, dem Verkäufer... weiterlesen

Einleitung Das Schweizerische Obligationenrecht (OR) kennt folgende (gesetzliche) Vertragstypen: Kauf Tausch Schenkung Miete Pacht Gebrauchsleihe Darlehen Arbeitsvertrag Werkvertrag Verlagsvertrag Auftrag Ehe- + Partnerschaftsvermittlung Kreditbrief /... weiterlesen

Gutes Projektmanagement und Vertragsplanung sind das A und O jeden Vertrages. Vertragsmanagement umfasst: die projektmässige Betreuung die Vertragsverhandlungen der Verhandlungspartner die Vertragsredaktion (Rechte und Pflichten;... weiterlesen

Die Globalisierung führt dazu, dass immer mehr Rechtsbeziehungen über die Landesgrenzen hinaus eingegangen werden. Eine Internationalisierung bzw. Europäisierung des Vertragsrechts wird zwar diskutiert, bis heute... weiterlesen

Begriff Verjährung  =   beschränkte Entkräftung einer Forderung durch Zeitablauf Grundlage OR 127 – 142 Wirkung Der Gläubiger verliert nicht seine Forderung, sondern (nur) die Möglichkeit,... weiterlesen

Nicht selten fällt im Zusammenhang mit der Abwehr geltend gemachter Ansprüche der Begriff „Verwirkung“. „Verwirkung“ ist nicht gleich „Verjährung“: Begriff Verwirkung  =   Anspruchsdahinfallen infolge Zeitablaufs... weiterlesen

Ein Verrechnungsvorgang setzt eine sog. „Verrechnungslage“ voraus. Eine Verrechnung erfordert zwei Parteien, einige positive und negative Voraussetzungen und ein Erklärungsverhalten einer der beiden Parteien (Verrechnungserklärung... weiterlesen

Wenn die Eigenschaften des Gläubigers und des Schuldners in einer Person zusammentreffen, so gilt die Forderung als durch Vereinigung erloschen Begriff Vereinigung   =   Eigenschaften des... weiterlesen

Begriff Novation   =   Tilgung der alten Schuld durch Begründung einer neuen Grundlage OR 116 und 117 Voraussetzungen: Bestehende Forderung aus Vertrag oder ausservertraglicher Grundlage Neue... weiterlesen

Die Parteien können bestehende Forderungen durch Übereinkunft aufheben: Begriff Beendigungsübereinkunft   =   Aufhebung einer Forderung durch Übereinkunft der Parteien Grundlage OR 115 Voraussetzungen Für den Aufhebungsvertrag... weiterlesen

Der Schuldner erfüllt erst, wenn er die geschuldete Leistung korrekt erfüllt. Unter gewissen Umständen ist es zulässig, dass der Schuldner seine Leistungspflicht durch ein Erfüllungssurrogat... weiterlesen

Die Erfüllung der vertraglich vereinbarten Leistung ist der wichtigste Beendigungsgrund für eine Obligation: Begriff Erfüllung   =   Erbringung der geschuldeten Leistung Grundlage OR 68 -90 Zweck... weiterlesen

Vertragliche Beendigungsgründe Aufhebungs- und Änderungsfreiheit gestützt auf die Vertragsausautonomie Eingeschränkt durch zwingende Bestimmungen des Gesetzes Vgl. Beendigungsübereinkunft Vgl. Aufhebungs- und Änderungsfreiheit Gesetzliche Beendigungsgründe Vertragsgemässe Erfüllung... weiterlesen

Einleitung Verträge, Rechtsgeschäfte oder Obligationen enden irgendwann, durch Erfüllung oder aufgrund anderer Beendigungsgründe. Nachfolgend werden diese Themen ausführlicher behandelt: Überblick Beendigungsgründe Erfüllung Leistung erfüllungshalber /... weiterlesen

Allgemein Grundsatz Der Schuldner ist nur dann verpflichtet, persönlich zu erfüllen, wenn es bei der Leistung auf seine Persönlichkeit ankommt Grundlage OR 68 Wirkung Hilfspersonen... weiterlesen

Wirkt der Gläubiger bei der Leistungserbringung des Schuldners nicht mit, kann dieser seine Leistung oft gar nicht erst erfüllen. Der Gläubiger kann daher mit seinen... weiterlesen