Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Vertrag / Vertragsrecht
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Pachtvertrag

Mit dem Pachtvertrag überlässt der Verpächter dem Pächter eine nutzbare Sache oder ein nutzbares Recht zum Gebrauch und zum Bezug der Früchte und Erträgnisse. Der... weiterlesen

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Mietvertrag

Durch den Mietvertrag verpflichten sich der Vermieter, dem Mieter eine Sache zur Nutzung zu überlassen, und der Mieter, dem Vermieter dafür einen Mietzins zu leisten:... weiterlesen

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Schenkungsvertrag

Begriff Als Schenkung gilt jede Zuwendung unter Lebenden, womit jemand aus seinem Vermögen einen andern ohne entsprechende Gegenleistung bereichert Grundlage OR 239 – 252 Schenkungselemente... weiterlesen

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Tauschvertrag

Beim Tauschvertrag verpflichten sich die Parteien zur wechselseitigen Übertragung von Sachen, Rechten oder anderen Gütern. Begriff Tausch   =   Gegenseitiger Austausch von Sachen, Rechten oder anderen... weiterlesen

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Kaufvertrag

Durch den Kaufvertrag verpflichten sich der Verkäufer, dem Käufer den Kaufgegenstand zu übergeben und ihm das Eigentum daran zu verschaffen, und der Käufer, dem Verkäufer... weiterlesen

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GESETZLICHE VERTRÄGE

Einleitung Das Schweizerische Obligationenrecht (OR) kennt folgende (gesetzliche) Vertragstypen: Kauf Tausch Schenkung Miete Pacht Gebrauchsleihe Darlehen Arbeitsvertrag Werkvertrag Verlagsvertrag Auftrag Ehe- + Partnerschaftsvermittlung Kreditbrief /... weiterlesen

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VERTRAGSMANAGEMENT

Gutes Projektmanagement und Vertragsplanung sind das A und O jeden Vertrages. Vertragsmanagement umfasst: die projektmässige Betreuung die Vertragsverhandlungen der Verhandlungspartner die Vertragsredaktion (Rechte und Pflichten;... weiterlesen

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INTERNATIONALES VERTRAGSRECHT

Die Globalisierung führt dazu, dass immer mehr Rechtsbeziehungen über die Landesgrenzen hinaus eingegangen werden. Eine Internationalisierung bzw. Europäisierung des Vertragsrechts wird zwar diskutiert, bis heute... weiterlesen

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Verjährung

Begriff Verjährung  =   beschränkte Entkräftung einer Forderung durch Zeitablauf Grundlage OR 127 – 142 Wirkung Der Gläubiger verliert nicht seine Forderung, sondern (nur) die Möglichkeit,... weiterlesen

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Verwirkung

Nicht selten fällt im Zusammenhang mit der Abwehr geltend gemachter Ansprüche der Begriff „Verwirkung“. „Verwirkung“ ist nicht gleich „Verjährung“: Begriff Verwirkung  =   Anspruchsdahinfallen infolge Zeitablaufs... weiterlesen

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Verrechnung

Ein Verrechnungsvorgang setzt eine sog. „Verrechnungslage“ voraus. Eine Verrechnung erfordert zwei Parteien, einige positive und negative Voraussetzungen und ein Erklärungsverhalten einer der beiden Parteien (Verrechnungserklärung... weiterlesen

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Vereinigung

Wenn die Eigenschaften des Gläubigers und des Schuldners in einer Person zusammentreffen, so gilt die Forderung als durch Vereinigung erloschen Begriff Vereinigung   =   Eigenschaften des... weiterlesen

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Novation

Begriff Novation   =   Tilgung der alten Schuld durch Begründung einer neuen Grundlage OR 116 und 117 Voraussetzungen: Bestehende Forderung aus Vertrag oder ausservertraglicher Grundlage Neue... weiterlesen

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Beendigungsübereinkunft

Die Parteien können bestehende Forderungen durch Übereinkunft aufheben: Begriff Beendigungsübereinkunft   =   Aufhebung einer Forderung durch Übereinkunft der Parteien Grundlage OR 115 Voraussetzungen Für den Aufhebungsvertrag... weiterlesen

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Erfüllung

Die Erfüllung der vertraglich vereinbarten Leistung ist der wichtigste Beendigungsgrund für eine Obligation: Begriff Erfüllung   =   Erbringung der geschuldeten Leistung Grundlage OR 68 -90 Zweck... weiterlesen

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Überblick Beendigungsgründe

Vertragliche Beendigungsgründe Aufhebungs- und Änderungsfreiheit gestützt auf die Vertragsausautonomie Eingeschränkt durch zwingende Bestimmungen des Gesetzes Vgl. Beendigungsübereinkunft Vgl. Aufhebungs- und Änderungsfreiheit Gesetzliche Beendigungsgründe Vertragsgemässe Erfüllung... weiterlesen

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Beendigung

Einleitung Verträge, Rechtsgeschäfte oder Obligationen enden irgendwann, durch Erfüllung oder aufgrund anderer Beendigungsgründe. Nachfolgend werden diese Themen ausführlicher behandelt: Überblick Beendigungsgründe Erfüllung Leistung erfüllungshalber /... weiterlesen

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Gläubigerverzug

Wirkt der Gläubiger bei der Leistungserbringung des Schuldners nicht mit, kann dieser seine Leistung oft gar nicht erst erfüllen. Der Gläubiger kann daher mit seinen... weiterlesen