Informationen zum Thema Vertragsrecht in der Schweiz

Befindet sich der Schuldner bei zweiseitigen Verträgen in Verzug, eröffnen sich dem Gläubiger die drei Wahlrechte nach OR 107 – 109, damit dieser zu seinem... weiterlesen

Begriff Verzugsfolgen   =   Durch den Verzug ausgelöste Rechtsfolgen Grundlage OR 103 OR 104 OR 106 Wirkung Schadenersatz und Haftung für Zufall Befindet sich der Schuldner... weiterlesen

Der Schuldner kann seine Inverzugsetzung durch folgende Einreden verhindern: Einrede des nicht erfüllten Vertrages Grundlage OR 82 Voraussetzung Leistungspflicht der Gegenpartei Leistungen sind grundsätzlich gleichzeitig... weiterlesen

Ist eine Verbindlichkeit fällig, so wird der Schuldner durch Mahnung des Gläubigers in Verzug gesetzt: Begriff Inverzugsetzung   =   Schuldner einer fälligen Verbindlichkeit wird durch Mahnung... weiterlesen

Wird die noch mögliche Leistung vom Schuldner nicht rechtzeitig erbracht und wird der Schuldner vom Gläubiger gemahnt, kommt der Schuldner in Schuldnerverzug: Begriff Schuldnerverzug   =  ... weiterlesen

Einleitung und Überblick Bei der Späterfüllung wird die vertraglich vereinbarte und noch mögliche Leistung, nicht rechtzeitig erbracht: Überblick über die Späterfüllung Die verschiedenen Aspekte der... weiterlesen

Sind die Voraussetzungen der Sachmängelhaftung gegeben, kann der Käufer folgende Ansprüche aus Gewährleistung gegen den Verkäufer geltend machen. Vorausgesetzt, die Gewährleistung wurde nicht wegbedungen. Nachbesserung... weiterlesen

Begriff Prüfungspflicht   =  Ware muss nach Empfang unmittelbar geprüft werden Rügepflicht   =   Allfällige Mängel sind dem Verkäufer sobald als nach dem üblichen Geschäftsgang tunlich zu... weiterlesen

Gemäss der kaufmännischen Gewährleistung nach OR 197 ff. haftet der Verkäufer dem Käufer unter anderem für die zugesicherten Eigenschaften sowie dafür, dass die Sache keine... weiterlesen

Gemäss der kaufmännischen Gewährleistung hat der Verkäufer dafür Gewähr zu leisten, dass nicht ein Dritter aus Rechtsgründen, die schon zur Zeit des Vertragsabschlusses bestanden haben,... weiterlesen

Die kaufrechtlichen Gewährleistungsregeln nach OR 197 ff. kommen dann zum Tragen, wenn eine nicht korrekte Erfüllung, d.h. eine Schlechterfüllung bei einem Kaufvertrag vorliegt. Die kaufmännische... weiterlesen

Zu erkennen, ob eine Sachleistung eine Falschlieferung und somit eine Nichterfüllung im weiteren Sinne (vgl. dazu Begriff der Nichtleistung) oder aber ein mangelhafte Lieferung und... weiterlesen

Neben der Nichtleistung regelt OR 97 ff. auch die nicht richtige Erfüllung – also die Schlechterfüllung – von Verträgen. Die Schlechterfüllung knüpft an bei der... weiterlesen

Begriff der Nichtleistung Die Nichtleistung muss in Nichtleistung im weiteren Sinne und in die Nichtleistung im engeren Sinne aufgeteilt werden. Die Nichtleistung im weiteren Sinn... weiterlesen

Einleitung Nach den vorvertraglichen Leistungsstörungen werden nachfolgend die vertraglichen Leistungsstörungen behandelt. Nichtleistung Begriff der Nichtleistung Objektive und subjektive Unmöglichkeit Anfängliche und nachträgliche Unmöglichkeit Weitere Abgrenzungskriterien... weiterlesen

Vorvertragliche Leistungsstörungen werden unter folgenden zwei Punkten näher behandelt: Haftung aus Culpa in contrahendo (C.i.c) Vertrauenshaftung... weiterlesen

Leistungsstörungen liegen vor, wenn Verträge nicht oder nicht vollständig erfüllt werden, d.h. Störungen beim Austausch vertraglicher Rechte und Pflichten vorliegen: Begriff Leistungsstörung   =   Störung im... weiterlesen

Mit der rechtsgültigen Einrede wird die Durchsetzung des Leistungsanspruches und somit die Geltendmachung des Leistungsstörungsrechts verhindert. Da Leistungsstörungen erst auftreten können, wenn eine Vertragspartei leistungspflichtig... weiterlesen

Im Zusammenhang mit der Geltendmachung von Willensmängeln stellt sich auch die Frage des Schadenersatzes: Schadenersatzpflicht des fahrlässig Irrenden Allgemein Der fahrlässig Irrende wird nach OR... weiterlesen

Eine erfolgreiche Anfechtung von Willensmängeln mittels Anfechtungserklärung bewirkt die einseitige Unverbindlichkeit des Vertrages: Einseitige Unverbindlichkeit Der Vertrag ist für denjenigen (einseitig) unverbindlich, der sich beim... weiterlesen