Vertriebsrecht / Vertriebsvertrag

Abnehmerpflichten

Es bestehen meistens vielfältige Abnehmerpflichten: Abnahmeverpflichtung Vertriebsförderung des Produkts (inkl. Werbung) Kundendienst Marktforschung Lagerhaltung Ersatzteildienst Ein Abnehmer kann sich aber auch weitergehenden Vertriebsbindungen unterwerfen: Direktlieferverbote... weiterlesen

Vertriebsrecht / Vertriebsvertrag

Lieferantenpflichten

Dem Lieferanten obliegen u.a. folgende Pflichten: Lieferpflicht Konkurrenzverbot Zurverfügungstellung bzw. Nutzungsduldung von Immaterialgüterrechten Marken andere Kennzeichen besondere bzw. technische Ausstattungen Schutz des Abnehmer-Kundenstamms.... weiterlesen

Vertriebsrecht / Vertriebsvertrag

Alleinvertriebsvertrags-Typen

In Wirtschaftspraxis sind vor allem zwei Vertragstypen anzutreffen: Alleinvertriebsvertrag ohne Integration des Abnehmers in die Vertriebsorganisation des Lieferanten Ausschliessliche Lieferpflicht des Lieferanten und Mindestbezugspflicht des... weiterlesen

Vertriebsrecht / Vertriebsvertrag

Verbreitung

Der Alleinvertriebsvertrag ist in der Schweiz stark verbreitet: Der Alleinvertriebsvertrag findet sich vor allem: In der Automobilindustrie Im Vertrieb von Dienstleistungen In der Kosmetikindustrie In... weiterlesen

Vertriebsrecht / Vertriebsvertrag

Rechtsnatur

Der Alleinvertriebsvertrag ist ein sog. Innominatkontrakt (nicht gesetzlich geregelter Vertrag). Er ist ein Dauerschuldverhältnis und als Rahmenvertrag konzipiert. Die Warenbezüge beruhen auf eigenständigen Kaufverträgen. Der... weiterlesen

Vertriebsrecht / Vertriebsvertrag

Franchisingvertrag

Der Franchisingvertrag (auch Franchisevertrag) kann durch folgende Punkte charakterisiert werden: Begriff, Parteien und Arten Abgrenzungen Franchisinggeberpflichten Franchisingnehmerpflichten Entstehung des Vertrags Vertragsinhalt Leistungsstörungen Beendigung des Vertrags... weiterlesen

Vertriebsrecht / Vertriebsvertrag

Begriff, Parteien und Arten

Der Agenturvertrag ist ein synallagmatischer Vertrag, der den Agenten verpflichtet,  auf Dauer für seinen oder seine  Auftraggeber Geschäfte zu vermitteln oder in deren Namen und... weiterlesen

Vertriebsrecht / Vertriebsvertrag

Beendigung des Vertrags

In der Regel sind die Verträge auf eine Mindestdauer befristet. Fehlt eine solche, so bietet OR 546 I einen ersten Anhaltspunkt für eine mögliche Regel.... weiterlesen

Vertriebsrecht / Vertriebsvertrag

Leistungsstörungen

Haben die Parteien die Folgen einer Leistungsstörung nicht verabredet, so kommt der allgemeine Teil des Obligationenrechts zur Anwendung, soweit nicht eine analoge Anwendung des besonderen... weiterlesen

Vertriebsrecht / Vertriebsvertrag

Abgrenzungen

Siehe Schema Übersicht über die Vertriebsverträge (PDF, 44 KB) Zum Vorvertrag Der Alleinvertriebsvertrag ist ein Rahmenvertrag und damit nicht wie der Vorvertrag ein Dauerschuldverhältnis. Zum... weiterlesen

Vertriebsrecht / Vertriebsvertrag

Begriff und Parteien

Ein Alleinvertriebsvertrag liegt vor, wenn sich der Lieferant (Hersteller oder Händler) verpflichtet, dem Abnehmer (Alleinvertreter) ein örtlich begrenztes, sachlich begrenztes, ausschließliches (Exklusivität) und evtl. auch... weiterlesen

Vertriebsrecht / Vertriebsvertrag

Alleinvertriebsvertrag

Hier finden Sie die folgenden Informationen zum Alleinvertriebsvertrag: Begriff und Parteien Abgrenzungen Rechtsnatur Verbreitung Alleinvertriebvertrags-Typen Lieferantenpflichten Abnehmerpflichten Entstehung des Vertrags Vertragsinhalt Leistungsstörungen Beendigung des Vertrags... weiterlesen

Vertriebsrecht / Vertriebsvertrag

Frachtvertrag

Begriff, Parteien und Arten Der Frachtvertrag regelt das Verhältnis zwischen der Absenderin und dem Frachtführer. Dabei verpflichtet sich der Frachtführer, gegen eine Vergütung (sog. Frachtlohn)... weiterlesen

Vertriebsrecht / Vertriebsvertrag

Speditionsvertrag (OR 439)

Begriff, Parteien und Arten Beim Speditionsvertrag verpflichtet sich der Spediteur gegen eine Vergütung, in eigenem Namen, aber für Rechnung der Versenderin, zur Organisation eines Gütertransports... weiterlesen

Vertriebsrecht / Vertriebsvertrag

Beendigung des Kommissionsauftrags

Gemäß Art. 425 II OR i. V. m. Art. 404 I OR ist der Kommittent / der Kommissionär zur jederzeitigen Beendigung des Auftrags berechtigt. Art.... weiterlesen

Vertriebsrecht / Vertriebsvertrag

Legalzession (OR 425 II i.V.m. 401 I)

Wie beim Auftragsrecht, kommt auch bei dem Kommissionsauftrag eine Legalzession zum Zuge. Bei Schadenersatzansprüchen stellt sich jedoch das Problem, dass die Legalzession der Kommittentin nicht... weiterlesen

Vertriebsrecht / Vertriebsvertrag

Pflichten und Rechte des Kommissionärs

Der Kommissionär ist zur persönlichen Besorgung des Geschäfts verpflichtet. Eine Substituierung kommt nur Vereinbarung oder wenn sie üblich ist in Frage. Der Kommissionär hat den... weiterlesen

Vertriebsrecht / Vertriebsvertrag

Abgrenzungen

siehe Schema Übersicht über die Vertriebsverträge (PDF, 44 KB) Zum Trödler: Der Trödler handelt in eigenem Namen und auf eigene Rechnung, nicht so der Kommissionär,... weiterlesen