Ausgestaltung des Legalitätsprinzips
Das Legalitätsprinzip nach BV 5 Abs. 1 gilt für und Das Legalitätsprinzip gemäss BV 5 Abs. 1 setzt drei Erfordernisse voraus: Nämlich: Literatur Judikatur Weiterführende... weiterlesen
Informationen zum Thema Verwaltung in der Schweiz
Rechtsstaatliche + demokratische Initiative
Die rechtsstaatliche Funktion des Legalitätsprinzips besteht darin, Rechtssicherheit und Rechtsgleichheit zu gewährleiste.... weiterlesen
Gesetzmässigkeit (BV 5 Abs. 1)
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Voraussetzungen
Beim Handeln staatlicher Behörden sind eine Reihe von Grundsätzen (Prinzipien) zu beachten. Es sind dies: Literatur Weiterführende Informationen... weiterlesen
Elemente
Für das rechtsgültige Handeln staatlicher Behörden sind beachten: Literatur Weiterführende Informationen... weiterlesen
Funktion
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Motive
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Ziele
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Rechtsnatur
Öffentlich-rechtliche Grundsätze (Prinzipien) für das staatliche Handeln. Weiterführende Informationen... weiterlesen
Abgrenzungen
Verwaltungshandeln als prinzipien-konformes Tätigwerden = Staatliches Tätigwerden mit gültiger gesetzlicher Grundlage Weiterführende Informationen Verwaltungshandeln als gewöhnliches Tätigwerden = Verwaltungshandeln beschreibt das hoheitliche oder schlichte Tätigwerden... weiterlesen
Grundlagen
Gesetzliche Grundlagen BV = Bundesverfassung Gesetzestexte Art. 5 BV Grundsätze rechtsstaatlichen Handelns 1 Grundlage und Schranke staatlichen Handelns ist das Recht. 2 Staatliches Handeln muss im öffentlichen... weiterlesen
Begriff
Kurzdefinition Langdefinition Die Verwaltungsrechtsprinzipien beinhaltet: Synonyme Fremdsprachbegriffe Literatur... weiterlesen
Inhaltsverzeichnis
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Einleitung zu den Prinzipien des Verwaltungshandelns
Die wichtigsten Prinzipien des Verwaltungshandelns lassen sich gliedern in:... weiterlesen
Mitteilungen ohne Vollmachtswiderruf: Zustellung von Verfügungen an Partei und Rechtsvertretung
Die Behörde macht ihre Mitteilungen an die Rechtsvertretung, falls eine solche besteht (Art. 11 Abs. 3 VwVG).... weiterlesen
Niklaus Honauer / Simeon L. Probst / Tobias F. Rohner / Philip Frey: Handbuch zum Mehrwertsteuergesetz (MWSTG)
Die ersten drei Auflagen dieses Werks sind in Wirtschaft, Verwaltung und Justiz sehr gut aufgenommen worden. Das Werk gilt heute als Standardwerk für Mehrwertsteuer-Fragen.... weiterlesen
Verwaltungsstrafrecht soll modernisiert werden
Das Verwaltungsstrafrecht (VStrR) soll gemäss Bundesratsbeschluss vom 31.01.2024 weiterhin in einem Spezialgesetz normiert bleiben... weiterlesen
Pekuniäre Verwaltungssanktionen: BR verabschiedet Bericht
Postulat 18.4100 «Instrument der pekuniären Verwaltungssanktionen» der Staatspolitischen Kommission des NR Der Bundesrat (BR) hat seinen Bericht in eingangs genannter Sache am 23.02.2022 verabschiedet und... weiterlesen
«Digitale Verwaltung Schweiz» (DVS) soll im Januar 2022 online gehen
Digitale Transformation der Verwaltung Gemäss Medienmitteilung vom 10.03.2021 bündeln Bund und Kantone ihre Kräfte für die Digitalisierung der Verwaltung. Die neue Organisation «Digitale Verwaltung Schweiz»... weiterlesen
Stockwerkeigentum: Verwalterabberufung – Wichtige Gründe und eine ganzheitliche Würdigung
ZGB 712r – Belastung der StWEG mit Prozesskosten Sachverhalt „A. A.A.________ und B.A.________ sowie Matthias und D.C.________ (Beschwerdeführer 1-4) sind Mitglieder der Stockwerkeigentümergemeinschaft «E.________» (Beschwerdegegnerin).... weiterlesen