Das Handelsgericht waltet i.d.R. nicht als Rechtsmittelinstanz. Die Zuständigkeit des Handelsgerichts fällt im Wesentlichen in folgende zwei Bereiche: Immaterialgüterrecht » immaterialgueter.ch Handelsgeschäfte Weiter müssen folgende... weiterlesen

Das Obergericht ist Berufungs- und Beschwerdeinstanz gemäss ZPO (§ 48 GOG). Das Obergericht entscheidet Rechtsmittel (§ 50 GOG) gegen familienrechtliche Entscheide der Bezirksräte (§ 56... weiterlesen

Schlichtungsbehörden Friedensrichter Schlichtungsbehörde Miete und Pacht Schlichtungsbehörde nach Gleichstellungsgesetz Bezirksgericht Einzelgericht (Einzelrichter) Kollegialgericht Arbeitsgericht Mietgericht Obergericht Handelsgericht Weiterführende Literatur Unzuständigkeitsmangel MÜLLER, DIKE-Kommentar ZPO, 2. Auflage, N... weiterlesen

Neben den Parteien, ihren Vertretern und dem Gerichtspersonal sind je nach Situation weitere Personen direkte oder indirekt am Verfahren beteiligt. Zeugen, Gutachter Als Beweismittel im... weiterlesen

Dem Richter obliegt die Durchführung des Prozesses und die Entscheidung über die Klage. Er amtet entweder als Einzelrichter oder als Teil des Kollegialgerichts. Der Richter... weiterlesen

Friedensrichter Im Kanton Zürich erfüllt der Friedensrichter die von der ZPO vorgeschriebenen Aufgaben der Schlichtungsbehörde. Grundsätzlich besteht in jeder Gemeinde ein Friedensrichter. Der Friedensrichter wird... weiterlesen

Die Schweizerische Zivilprozessordnung regelt die Organisation der Gerichte nicht im Detail, sondern überlässt dies weitgehend den Kantonen. Die ZPO legt die Verfahrensarten fest (ordentliches Verfahren,... weiterlesen

Bundesrecht Bundesverfassung (BV) Zivilprozessordnung (ZPO) Verordnung über Miete u. Pacht (VMWG) Schuldbetreibungs- und Konkursgesetz (SchKG) Gebührenverordnung SchKG (GebV SchKG) Bundesgerichtsgesetz (BGG) Internationales Privatrechtsgesetz (IPRG) Kantonales... weiterlesen

Zivilverfahren Im Zivilverfahren oder Zivilprozess werden nur zivilrechtliche Ansprüche beurteilt, die sich aus dem Privatrecht ergeben (im Wesentlichen ZGB und OR). Das Zivilprozessrecht dient der... weiterlesen

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Die Streitverkündung ist ein notwendiges und nützliches Mittel für die Fälle, wo ein Streitberufener eine Hauptpartei unterstützen soll.... weiterlesen

Die untenstehende Gegenüberstellung als PDF zum Download: Gegenüberstellung Nebenintervention – Streitverkündung (PDF, 30 KB)   Nebenintervention Streitverkündung Beteiligte Nebenintervenient (Anschliessender): Dritter (Streitgehilfe) Unterstützter: Kläger Beklagter... weiterlesen

Das Prozessrecht bestimmt einzig: die verfahrensrechtlichen Folgen der Streitverkündung die Form der prozessualen Anzeige.... weiterlesen

Grundlage Die Wirkungen der Streitverkündung auf das Rechtsverhältnis zwischen dem Streitverkünder und dem Streitberufenen richtet sich nach dem materiellen Recht, in den meisten Fällen nach... weiterlesen

Es gilt für folgendes zu beachten: Es ist Sache des Litisdenunzianten (Streitverkünder) den Litisdenunziaten (Streitberufenen) über den Stand des Prozessverfahrens zu informieren. Die Unterstützung kann... weiterlesen

Form Es genügt einfache Schriftlichkeit. Adressat Die Streitverkündungserklärung ist zu richten: entweder direkt an den Litisdenunziaten oder an das für den betreffenden Prozess zuständige Gericht,... weiterlesen

Rechtsnatur Die Streitverkündung ist ein Institut des materiellen Rechts. Voraussetzungen Folgende Voraussetzungen sind für eine Streitverkündung nötig: Das Vorliegen eines Prozess ist nicht notwendig. Der... weiterlesen

Die Unterstützungsaufforderung bezweckt Reflexwirkungen des hängigen Prozesses auf ein Rechtsverhältnis zwischen dem Streitverkünder und dem Streitberufenen zu vermeiden. Hauptzweck der Streitverkündung: Vermeidung des doppelten Prozessverlusts... weiterlesen

Als Anwendungsbereiche der Streitverkündung gelten: Gewährleistung Regress Alternative Schuldnerschaft Klassisches Beispiel Verpflichtungen des Verkäufers – Gewährleistung des veräusserten Rechtes Art. 193 OR 2. Verfahren a.... weiterlesen

Streitverkündung Streitverkündung ist die Aufforderung einer Hauptpartei (auch Streitverkünder oder Litisdenunziant) an einen Dritten (Streitberufenen oder Litisdenunziaten), sie im Prozess zu unterstützen. Nebenintervention Nebenintervention ist... weiterlesen