Eine Markenverletzung kann erfolgen durch: Nachmachung [contrefaçon] (identische Anwendung) Nachahmung [imitation] (Anwendung in abgeänderter Form) Tipp: Markenüberwachung durch Rechercheanbieter Mandatieren Sie einen Rechercheanbieter mit der Überwachung von Kollision und Missbrauch! Exkurs: Firmenschutz aus Marke (MSchG... weiterlesen
Einleitung Das Urheberrecht für sich alleine ist ein statischer Wert. Seine Nutzung und Verwertung, entweder in eigenem Namen und auf eigene Rechnung, oder durch Dritte ist die Kehrseite der „Urheberrechts-Medallie“. Vielfach hat der Urheber weder... weiterlesen
Einleitung Die Schutzrechte orientieren sich an Übermittlungsart und Verbreitungsmittel: Schutzrechte-Überblick Aufführungs- und Vorführungsrecht Vervielfältigungsrecht Verbreitungsrecht Senderecht Weitersenderecht Nutzung von Archivwerken der Sendeunternehmen weiterlesen
Agenda Firmenschutz Firmenverletzung Firmenschutz Die Firma geniesst den Schutz folgender Aspekte: Schutz des Persönlichkeitsrechts Rechtsgrundlage: ZGB 29 wie eine physische Personen Firmenschutz Rechtsgrundlage: OR 956 spezieller Schutz. Firmenverletzung Der durch ein anderes, meistens jüngeres Unternehmen... weiterlesen
Bei der Gutachtensanfertigung sind die folgenden Punkte regelmässig ein Thema: schriftlich oder mündlich zu Handen des Protokolls Begründungspflicht für Überprüfung der Schlussfolgerungen durch das Gericht Säumnisfolgen Pflichtverletzung Ordnungsbusse Als ultima ratio: Auftragsentzug Honorarzahlung: nach Leistungsstand... weiterlesen
Im nachfolgenden Raster für Gerichts- bzw. Rechtsgutachten sind die Besonderheiten von Privat- bzw. Parteigutachten rot hervorgehoben: Bestandteil des Gutachtens Gegenstand Titelblatt Titel Auftraggeber Privatpersonen Unternehmen Versicherungen Banken Behörden Verbände Organisationen uam Übrige Beteiligte Gutachter /... weiterlesen
Ohne Anspruch auf Vollständigkeit kann ein Rechtsgutachten wie folgt aufgebaut sein: Bestandteil des Gutachtens Gegenstand Titelblatt Titel Auftraggeber Übrige Beteiligte Gutachter / Firma, mit Anschrift Datum Management Summary Fragestellung Ergebniszusammenfassung Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Auftrag Methodik... weiterlesen
Zinsen, Renten, Schenkungen Bei Zinsen, Renten (auch Unterhaltsbeiträge) und Schenkungen ist erst vom Tag der Anhebung der Betreibung oder der gerichtlichen Klage an Verzugszins zu entrichten. Beispiel: Eine Person ist mit Unterhaltsbeiträgen der letzten sieben... weiterlesen
Vorraussetzungen des Konkursaufschubes Überschuldung Vorlage einer Zwischenbilanz an die Aufsichtsbehörde erfolglose Aufforderung der Aufsichtsbehörde an das oberste Stiftungsorgan zur Einleitung der erforderlichen Massnahmen Erfolglosigkeit oder Aussichtslosigkeit von Massnahmen, welche die Aufsichtsbehörde anordnen kann Überschuldungsanzeige der... weiterlesen
Grundsatz Verwirkungsfrist Der Arbeitgeber muss die Pauschalentschädigung innert 30 Tagen geltend machen. Tipps für Arbeitgeber: Fristablauf in Agenda eintragen: Tragen Sie den Ablauf der 30-tägigen Verwirkungsfrist zur Geltendmachung des Schadens gegenüber dem fehlbaren Arbeitnehmer aus... weiterlesen
Betreibungsauskunft Bestellen Sie, wenn einige Zeit zwischen der Solvenzabklärung und heute verstrichen ist, vor Einleitung der Betreibung beim Betreibungsamt am Wohnsitz/Sitz Ihres Schuldners eine Betreibungsauskunft über die Zahlungsfähigkeit Ihres Schuldners. Damit vermindern Sie die Gefahr,... weiterlesen
Bevor Sie eine neue Geschäftsbeziehung eingehen, sollten Sie folgendes beachten: Vertragsformulare Optimieren Sie Ihre Vertragsformulare. Gestalten Sie Verträge oder Auftragsbestätigungen zwar ausgewogen, doch in bestimmten Punkten zugunsten Ihres Unternehmens. Verfassen Sie allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), welche... weiterlesen
Einleitung Es gibt nur entweder oder, d.h. entweder selbständige Erwerbstätigkeit oder unselbständige Erwerbstätigkeit! Unternehmerrisiko = Gefahr des Substanzverlusts oder der Haftung infolge beruflicher Fehleinschätzung und / oder beruflichen Fehlverhaltens Elemente des Unternehmerrisikos Eigene Geschäftsräume Handeln... weiterlesen
Einleitung Die Sozialbehörden klären in der Regel ab, ob die Eltern oder Kinder eines Sozialbezügers wohlhabend sind und diese aufgefordert werden können, einen Beitrag an den Unterhalt ihres Verwandten zu leisten. Obwohl die Verwandtenunterstützungspflicht ein... weiterlesen
Einleitung Das Inkasso einer rechtskräftigen Schadenersatzforderung kann erfolgen durch Verrechnung Betreibung Verrechnung Die Schadenersatzforderung kann mit einer Forderung des Haftpflichtigen gegenüber der Ausgleichskasse verrechnet werden. Achtung: Auch bei einer Verrechnung muss dem Schuldner das Existenzminimum... weiterlesen
Bei Arbeitsstreitigkeiten ohne Auslandbezug gibt für die Frage nach dem zuständigen Gericht die Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) Auskunft. Örtliche Zuständigkeit Grundsätzliches Der Kläger, sei es der Arbeitnehmer oder Arbeitgeber kann klagen am Wohnsitz oder Sitz des... weiterlesen
Unbekannter Aufenthalt / Flüchtiger Schuldner Ist ein Schuldner ohne bekannten Aufenthalt oder sogar offen auf der Flucht, um sich seinen Verpflichtungen zu entziehen, haben die Gläubiger die Möglichkeit, ohne Durchführung eines Betreibungsverfahrens die Eröffnung des... weiterlesen
Stellt ein der Konkursbetreibung unterliegender Schuldner seine Zahlungen ein, kann ein Gläubiger auch ohne Einleitung einer Betreibung direkt beim Gericht ein Konkursbegehren stellen. Vorausgesetzt wird, dass der Schuldner im Handelsregister eingetragen ist, seine Zahlungen eingestellt... weiterlesen
Konkurseröffnung infolge Konkursbetreibung Art. 166 SchKG C. Konkursbegehren 1. Frist 1 Nach Ablauf von 20 Tagen seit der Zustellung der Konkursandrohung kann der Gläubiger unter Vorlegung dieser Urkunde und des Zahlungsbefehls beim Konkursgerichte das Konkursbegehren... weiterlesen
Anforderungen Definitive Rechtsöffnungstitel im Sinne von SchKG 80 müssen immer folgende Voraussetzungen erfüllen: Es muss sich klar um eine hoheitliche Anordnung handeln. Die anordnende Behörde und der mit der Anordnung Verpflichtete müssen dar-aus klar erkennbar... weiterlesen