Der Eigentümer kann, wenn er die Gefährdung seiner Rechte nachweisen kann, vom Nutzniesser Sicherheit verlangen. Dabei ist zu unterscheiden: Sicherstellung allgemein (ZGB 760) Der Eigentümer ist befugt, vom Nutzniesser Sicherheit zu verlangen, sobald er eine... weiterlesen
Summarisches Verfahren Ordentliches Ausweisungsverfahren Vorteile Schnelles, unkompliziertes Verfahren Schnelle Verfügbarkeit über Mietobjekt Tiefere Gerichtskosten Nachteile Beweis der relevanten tatsächlichen Verhältnisse mit Urkunden Risiko Nichtgelingen des Beweises mit Nichteintretensfolge Risiko glaubhafte Einreden u. Einwendungen des Mieters... weiterlesen
ZGB 266h Wird über das Vermögen eines der solidarisch haftenden Mitmieter der Konkurs eröffnet, so kann der Vermieter nur dann eine Sicherheit nach OR 266h verlangen, wenn er nachweist, dass seine Mietzinsforderung konkret gefährdet ist.... weiterlesen
Nach Beendigung des Mietverhältnisses muss der Mieter grundsätzlich die Mietsache in dem Zustand zurückgeben, der sich aus dem vertragsgemässen Gebrauch ergibt (OR 267 Abs. 1). Da bei der Rohbaumiete der Mieter durch den von ihm... weiterlesen
Für die Erstellung des Lastenverzeichnisses gelten folgende Regeln: Grundlage Grundbuchauszug Beschaffung beim zuständigen Grundbuchamt, durch das Betreibungsamt, unmittelbar nach Mitteilung des Verwertungsbegehrens (vgl. SchKG 140 Abs. 1, VZG 28) Aufnahme von Amtes wegen Ausser den... weiterlesen
Anmerkungstatbestand Unterstellung unter das bäuerliche Bodenrecht Belastungsgrenze Grundlage BGBB 86 Art. 3 der Vo über das bäuerliche Bodenrecht GBV 57 Ausgangslage Unterstellung oder Nichtunterstellung eines Grundstücks unter das bäuerliche Bodenrecht = Verfahren zur Feststellung des... weiterlesen
Anmerkungstatbestand Stockwerkeigentumsbegründung vor Erstellung des Gebäudes Grundlage GBV 69 Abs. 2 Ausgangslage Begründung des Stockwerkeigentums Anmerkungsmotiv Information Ziele / Wirkungen Information des Dritten über die Abfolge von Begründung und den Bau des Gebäudes Information, damit... weiterlesen
Für den bauwilligen Baulanderwerber stellt sich die Frage, mit welchem System der Baurealisation er das Bauwerk erstellen lassen will: Klassische Bauwerkerstellung Architekt + pro Gewerk je ein Unternehmer (je nach Bauvorhaben 40 – 50 Gewerke)... weiterlesen
Grundsätzlich ist der Verkäufer grundsteuergewinnsteuerpflichtig; trägt der Erwerber die Grundsteuern, wird dies als sog. „weitere Gegenleistung“ qualifiziert, die ihrerseits grundsteuerpflichtig ist. Das Grundstück haftet in verschiedenen Kantonen für die Grundstückgewinnsteuer des Verkäufers. Der Staat hat... weiterlesen
EinleitungIm Rahmen der Pachtrechts-Revision (Botschaft in BB1 1985 I S. 1389 ff.) wurde Viehpacht und Viehverstellung integriert (vorher kantonales Recht, vgl. auch OR 320).Bei der Viehpacht / Vieheinstellung sind folgende Aspekte zu beachten:DefinitionAbgrenzungenEinsteller-RechteEinsteller-PflichtenHaftung weiterlesen
Viehpacht = Nutzungs- und Gebrauchsüberlassung von Vieh, welches aber nicht Bestandteil einer landwirtschaftlichen Pacht istDetailinformationenViehpacht / ViehverstellungLiteraturREYMOND C., Viehpacht, in SPR VII/1, S. 271 - 273JudikaturBGE 84 IV 36Weiterführende InformationenViehpacht / Viehverstellung weiterlesen
Die Werkherstellung ist die charakteristische Leistung des Unternehmers. Den Unternehmer treffen 2 Hauptpflichten: 1. Hauptpflicht: Herstellung des Werks Materialien Rohmaterial Rohprodukten Halbfabrikaten u.ä. Erstellungspflicht Persönliche Leistungspflicht (Grundsatz) Persönliche Ausführung oder Ausführung unter persönlicher Leitung Werkerstellung... weiterlesen
Gegenüberstellung Nachlassvertragsarten: Fokus Vertragsarten Gegenüberstellung Nachlassvertragsarten: Fokus Verfahrensschritte weiterlesen
Macht die Konkursverwaltung vom Recht zum Vertragseintritt nach SchKG 211 II Gebrauch, so hat die solvente Vertragspartei das Recht, eine Sicherstellung der Erfüllung der Gegenleistung (Massaschuld) zu verlangen (SchKG 211 II Satz 2). weiterlesen
Beim Baukredit besteht ein allgemeines Kredit-Besicherungsbedürfnis des Baukreditgebers. Sachbedingt steht als Pfandgegenstand das „Bauobjekt“ und als Sicherungsmittel die „Grundpfandrechte“ im Vordergrund, obwohl dem Baukredit und seiner Sicherheit das Problem inhärent ist, dass die Kreditmittel zur... weiterlesen
Da mit dem Schuldbrief der Verkehrstitel auf ein Grundpfandrecht in Umlauf gesetzt werden soll, dürfen in Bezug auf Bestand von Schuldbrief und Pfandrecht keinerlei Unsicherheiten entstehen: Regelfall Bedingungen und Gegenleistungsvorbehalte sind beim Schuldbrief unzulässig Nur... weiterlesen
Die nachfolgenden Ausführungen betreffen insbesondere die Pläne im Konkurs und im Nachlassverfahren mit Vermögensabtretung: Kollokationsplan Lastenverzeichnis, wenn ein Grundstück zur Masse gehört. Grundlagen zur Erstellungsfrist bilden: Gesetzliche Grundlagen SchKG 232 SchKG 247 Rechtsnatur der Frist... weiterlesen
Promotoren einer Immobilienaktiengesellschaft, die öffentlich um die Gunst der Anleger werben, haben vorsichtshalber zu prüfen, ob die Immo-AG den Regeln des Bundesgesetzes über die kollektiven Kapitalanlagen (Kollektivanlagengesetz [KAG], SR 951.31) bzw. dem Bundesgesetz über die... weiterlesen
Sobald die Promotoren einer Immobilienaktiengesellschaft öffentlich um die Gunst von Investoren werben, stellt sich die Frage, ob die Gesellschaft den Regeln des Bundesgesetzes über die kollektiven Kapitalanlagen (Kollektivanlagengesetz [KAG], SR 951.31) bzw. dem Bundesgesetz über... weiterlesen
Die Auslieferung der Nachlassgegenstände an den Vorerben bzw. an den Vorvermächtnisnehmer erfolgt nur gegen Sicherstellung in der Höhe des Wertes der von der Nachverfügung erfassten Gegenstände. Ausnahmen Keine Pflicht zur Sicherheitsleistung besteht in folgenden Fällen:... weiterlesen