Grundsatz Der Arbeitgeber ist grundsätzlich zur Ausstellung des Arbeitszeugnisses verpflichtet. Vorgehen Dem Redaktor des Arbeitszeugnisses ist folgende Arbeitsvorbereitung und folgendes Erstellungsprozedere zu empfehlen: Zusammenstellung der Redaktionsunterlagen (Stellenbeschrieb, Arbeitsvertrag, Lohnüberblick, Beförderungskorrespondenz, Mitarbeiterbeuteilungs-Bogen uam) Bewertung und Beurteilung... weiterlesen
Sicherstellung Art der Sicherstellung Pfandbestellung (Faust-, Forderungs- oder Grundpfand); auch Drittpfand möglich Sicherungsübereignung Hinterlegung von Geld oder Wertpapieren beim Vermieter oder auf einem Sperrkonto Bürgschaft Bankgarantie Patronatserklärung einer Muttergesellschaft Achtung: sämtliches Vermögen des Mieters fällt... weiterlesen
Gegenüberstellung verschiedener Liquidationsverfahren Gegenstand OR-Liquidation (AG) Konkurs Nachlassverfahren (Nachlassvertrag mit Vermögensabtretung) Verfahrenseinleitung Auflösung (OR 763) Ordentliche Konkursbetreibung (SchKG 166) oder Konkurseröffnung ohne vorgängige Betreibung (SchKG 190 – 103) Nachlassstundungsgesuch (SchKG 293) Liquidator VR oder Dritte... weiterlesen
Gegenüberstellung des Konkursaufschubes zur: Nachlassstundung / Notstundung aufgrund eines Gesuches um Nachlass-/Notstundung aufgrund einer Sistierung des Konkursverfahrens (SchKG 173a) Private Sanierungsmassnahmen Tabellarische Gegenüberstellung: Übersicht: Konkursaufschub / Nachlassstundung / Private Sanierung (PDF, 51 KB) Wesentliche Unterschiede:... weiterlesen
Unterschiede Pachtvertrag / Managementvertrag Gegenstand aus Sicht des Hotelinvestors Pachtvertrag Managementvertrag Betriebsführung Pächter Hotelinvestor Finanziell (Kapitaleinsatz) beim Pächter beim Hotelinvestor Verhältnis zu den Gästen (Vertragspartner) Pächter Hotelinvestor, ec. Managementgesellschaft, je nach Organisationsstruktur Einflussnahme auf den... weiterlesen
Herstellung der Handlungsfähigkeit (Weiterverkauf der Immobilie) durch (unbefristete) Sicherheitsleistung ans Gericht als Surrogat für das dann zu löschende Bauhandwerkerpfandrecht mittels Realsicherheiten wie Barkaution Hinterlage Sparheft Hinterlage Wertpapiere Grundpfandtitel zu Lasten eines anderen Grundstückes Personalsicherheiten wie... weiterlesen
Einleitung Seit Publikation des Unesco Global Education Monitoring Report 2023 wird intensiv darüber diskutiert, ob ein «Smartphone-Verbot» an Schulen sinnvoll und zulässig ist. Diese empirische Datenlage des „Uneso Global Education Monitoring Report 2023“ und pädagogischen... weiterlesen
Die Anbieter von obligatorischen Hundehalterkursen im Kanton Zürich müssen neu für eine Berufsausübungsbewilligung zwingend eine theoretische und praktische Prüfung bestehen: Das Bundesgericht (BGer) hat die Beschwerde von 14 Kursanbietern gegen die neue Hundeverordnung abgewiesen. Sachverhalt... weiterlesen
von RA Urs Bürgi, Inhaber des Zürcher Notar-, Grundbuch- und Konkursverwalter-Patentes, Bürgi Nägeli Rechtsanwälte, Zürich Einleitung Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind aus dem täglichen Privat- und Geschäftsleben kaum mehr wegzudenken. Sie schaffen in bestimmten Branchen... weiterlesen
Einleitung Im Kanton Zürich wurden in den vergangenen Jahren mehr Stiftungen liquidiert; weniger Stiftungen neu errichtet. Zürich bietet, was Stiftungen benötigen: Fachpersonal, die notwendige Infrastruktur; Banken und Vermögensverwalter und Rechtsanwälte bzw. Treuhandunternehmen mit dem nötigen Knowhow. Einzelne Exponenten... weiterlesen
ZGB 837 Abs. 1 Ziffer 3 - Praxisänderung Das Bundesgericht (BGer) hatte im Fall BGer 5A_689/2022 Gelegenheit, die in BGE 136 III 6 eingeführte Rechtsprechung zum ehemals revidierten Wortlaut von ZGB 837 Abs. 1 Ziffer 3 zu... weiterlesen
(mit real-obligatorischer Verpflichtung) Neben der Duldungs- oder Unterlassungspflicht kann oder ist nach neuem Recht von ZGB 730 Abs. 2 (weiterer Satz) auch die nebensächliche Leistungspflicht im Stichwort erscheinen [vgl. GBVo 98 Abs. 2 lit. c].... weiterlesen
Veröffentlichung des EDÖB-Schlussberichts gestützt auf DSG 30 Abs. 2 In einer umfangreichen Sachverhaltsabklärung untersuchte der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte EDÖB die Kundendatenbearbeitungen bei Digitec Galaxus, einem der grössten Schweizer Onlineshops: In seinem Schlussbericht vom 15.04.2024 hielt der... weiterlesen
Artikel 18 Absatz 2 LTVTC/GE Eine kantonale Vorschrift, welche für Fahrzeuge zum gewerbsmässigen Personentransport (Taxi-, Fahr- oder Limousinendienste) die Einhaltung bestimmter Energieeffizienz-Standards verlangt, wird vom Bundesgericht (BGer) als zulässig erachtet. Das BGer wies daher die... weiterlesen
Claudia Seitz / Ralf Michael Straub / Robert Weyeneth Rechtsschutz in Theorie und Praxis Festschrift für Stephan Breitenmoser Basel 2022 1447 Seiten Helbing Lichtenhahn Verlag CHF 228.00 ISBN 978-3-7190-4582-1 Buchart Buch (gebunden) Inhalt / Rezension... weiterlesen
ZPO 99 Abs. 1 lit. c Gemäss Wortlaut von Art. 99 Abs. 1 lit. c ZPO hat die klagende Partei auf Antrag der beklagten Partei für deren Parteientschädigung Sicherheit zu leisten, wenn sie Prozesskosten, Gerichtskosten... weiterlesen
Privatgutachten sind für die Prozessvermeidung oder Prozessführung oft sinnvoll und Gerichtgutachten infolge gerichtlicher Anordnung unvermeidlich, wobei in beiden Fällen der Gutachterauswahl, Gutachterinstruktion und Überwachung der Gutachtenserstellung besondere Aufmerksamkeit zu schenken ist Linkverzeichnis zum Strafprozessrecht Mediationsverfahren... weiterlesen
Das Softwarerecht beschlägt ein Teilgebiet des IT-Rechts. Meistens geht es um fachspezifische, materiell-rechtliche und / oder prozessuale Aspekte im Zusammenhang mit Software (Erstellung (Programmierung), Urheberrecht, Patentierung, Design, Nutzung, Lizenzierung und Rechtsschutz) Linkverzeichnis zum Softwarerecht Lizenzrecht weiterlesen
Fairness der Behörden und Gerichte Einleitung Es ist wie «verhext». Wenn man in die Ferien fährt oder die Feiertage geniessen will, treffen vorher oft Verfügungen von Behörden und Urteile von Gerichten, ab deren Empfang zu... weiterlesen
Vertragsparteien Fragen zum ausländischen Vertragspartner? Vorsichtsprinzip Partei-Screening Gegenparteirisiken Formalitäten Sprache Anforderungen im Ausland Vertragsgegenstand Non-Disclosure Agreement (Geheimhaltungsvereinbarung) Non-Disclosure Agreement (Geheimhaltungsvereinbarung) Letter of Intent (LOI) Letter of Intent (LOI) (Absichtserklärung) Memorandum of Understanding (MoU) Term Sheet... weiterlesen