Lohnfortzahlung
OR 336c gibt über die Dauer der Lohnzahlungspflicht des Arbeitgebers während des zeitlichen Kündigungsschutzes keine Auskunft. Lohnzahlung wie bei unverschuldeter Arbeitsverhinderung Die Praxis geht davon... weiterlesen
Informationen zum Thema Arbeitsrecht in der Schweiz
Rechtsfolgen
Die Rechtsfolgen orientieren sich am Kündigungszeitpunkt: Kündigung vor oder innert bestimmter Frist nach Eintritt des Unzeittatbestands Ruhen der Kündigungsfrist Kündigung während des Unzeittatbestands Nichtigkeit der... weiterlesen
Unzeittatbestände
Arbeitnehmer Eine Kündigung des Arbeitgebers zur Unzeit liegt vor, wenn dem Arbeitnehmer trotz nachgenannter, abschliessend aufgezählter Verhinderungsgründe gekündigt wird während Militär- oder Schutzdienst sowie Zivildienst... weiterlesen
Ablauf bzw. Ausschluss Probezeit
Der Gesetzgeber sieht den zeitlichen Kündigungsschutz nur für die Zeit nach Ablauf der Probezeit vor (OR 336c Abs. 1 und OR 336d Abs. 1). Dem... weiterlesen
Ordentliche Kündigung
Grundsatz Der Gesetzgeber gewährt nur bei der ordentlichen Kündigung den zeitlichen Kündigungsschutz. Präzisierung In casu darf das Arbeitsverhältnis nicht aus einem andern Grund als die... weiterlesen
Voraussetzungen
Die Voraussetzungen für eine Unzeitkündigung sind: Vorliegen einer ordentlichen Kündigung Ablauf oder Ausschluss der Probezeit Vorliegen eines Unzeittatbestands... weiterlesen
Zweck
Sozialer Schutz des Arbeitnehmers für den Fall von Militär, Krankheit, Unfall, Schwangerschaft und Niederkunft. Schutz des Arbeitgebers für den Fall seiner Militärabwesenheit und Stellvertretung durch... weiterlesen
Abgrenzung
Nichtigkeit der Kündigung = Die Nichtigkeit der Kündigung wirkt automatisch, gegenüber jedermann und ist von den Gerichten und Behörden von Amtes wegen zu berücksichtigen Anfechtbarkeit... weiterlesen
Gesetzliche Grundlage
Gesetzesbestimmung OR 336c OR 336d Arbeitnehmer Art. 336c1 2. Kündigung zur Unzeit a. durch den Arbeitgeber 1 Nach Ablauf der Probezeit darf der Arbeitgeber das... weiterlesen
Begriff
Eine Unzeit-Kündigung liegt vor, wenn sie vom Arbeitgeber gegenüber dem Arbeitnehmer ausgesprochen wird, während der Arbeitnehmer Schweizerischen obligatorischen Militär-, Schutz- oder Zivildienst leistet mit Zustimmung... weiterlesen
Checkliste
Checkliste für Arbeitgeber und Arbeitnehmer Missbräuchliche Kündigung? Checken Sie bitte folgende Punkte: Missbräuchliche Kündigung? Missbrauchstatbestand? Kündigung wegen persönlichen Eigenschaften Kündigung wegen Ausübung eines verfassungsmässigen Rechtes... weiterlesen
FAZIT
Der sachliche Kündigungsschutz im Rahmen der sog. missbräuchlichen Kündigung korrigiert die verpönte Massnahme nicht durch Ungültigkeit der Kündigung, sondern durch Gewährung von Entschädigung, Schadenersatz und... weiterlesen
GELTENDMACHUNG
Für die Geltendmachung einer missbräuchlichen Kündigung sind folgende 3 Aspekte näher zu betrachten: Entschädigungsanspruch Einsprache Klage. Entschädigungsanspruch Der missbräuchlich Gekündigte kann sich auf OR 336b... weiterlesen
RECHTSFOLGEN
Die Rechtsfolgen sind: Beendigung Arbeitsverhältnis Entschädigung Schadenersatz und Genugtuung. Beendigung Arbeitsverhältnis Die missbräuchliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses wird nicht rückgängig gemacht. Der missbräuchlich Gekündigte muss sich... weiterlesen
Missbrauchstatbestände
Grundlage Die missbräuchliche Kündigung ist geregelt in OR 336, Abs. 1, lit. a – e Arbeitgeber- und Arbeitnehmer-Kündigungen OR 336, Abs. 2, lit. a –... weiterlesen
Ordentliche Kündigung
Die Geltendmachung einer missbräuchlichen Kündigung setzt zunächst eine ordentliche Kündigung voraus. Kein sachlicher Kündigungsschutz Für folgende Sachverhalte besteht kein sachlicher Kündigungsschutz: Aufhebung des Arbeitsverhältnisses ex... weiterlesen
VORAUSSETZUNGEN
Die Voraussetzungen für das Vorliegen einer missbräuchlichen Kündigung sind: ordentlichen Kündigung Missbrauchtatbestand... weiterlesen
Gesetzliche Grundlagen
Gesetzesbestimmung OR 336 Gesetzeswortlaut Schweizerische Obligationenrecht Art. 3361 III. Kündigungsschutz 1. Missbräuchliche Kündigung a. Grundsatz 1 Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses ist missbräuchlich, wenn eine Partei... weiterlesen
Begriff
Eine Kündigung ist missbräuchlich, weil der Arbeitgeber sie aus einem der Gründe von OR 336 ausgesprochen hat: Kündigung wegen persönlichen Eigenschaften Kündigung wegen Ausübung eines... weiterlesen
Konkurrenzverbot im Arbeitsrecht
Während eines laufenden Arbeitsverhältnisses darf der Arbeitnehmer den Arbeitgeber aufgrund seiner Treuepflicht nicht konkurrenzieren. Hat der Arbeitgeber mit dem Arbeitnehmer ein Konkurrenzverbot vereinbart, gilt dies... weiterlesen
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