Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Rachekündigung
Rachekündigung

TATBESTANDSMERKMALE

Der besondere Kündigungsschutz von GlG 10 setzt folgende Tatbestandsmerkmale voraus: Diskriminierungsbeschwerde der Arbeitnehmerin Zeitliche Voraussetzung kein begründeter Kündigungsanlass... weiterlesen

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Rachekündigung
Rachekündigung

Abgrenzung

Rachekündigung nach GlG 10 =   Kündigung, weil die Arbeitnehmer(in) eine geschlechtsbezogene Diskriminierung geltend macht Rachekündigung gemäss OR 336 lit. d =   Kündigung, weil die andere... weiterlesen

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Rachekündigung
Rachekündigung

Gesetzliche Grundlage

Die Rachekündigung muss als Reaktion auf eine Diskriminierungsreklamation („Beschwerde“ genannt) wegen geschlechterbezogener Ungleichbehandlung ausgesprochen worden sein. Gesetzesbestimmungen Gleichstellungsgesetz (GlG) GlG 3 GlG 4 GlG 10... weiterlesen

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Arztzeugnis
Arztzeugnis

Gefälligkeitszeugnis

Ein Arzt, welcher ohne Befundsgrundlagen ein Arztzeugnis ausstellt, verfasst ein Gefälligkeitszeugnis kann sich damit strafrechtlich verantwortlich machen wird möglicherweise mit Schadenersatzansprüchen des betroffenen Arbeitgebers konfrontiert.... weiterlesen

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Unzeitkündigung
Unzeitkündigung

Fazit

Die Unzeitkündigung kennt also zwei Sanktionen: Das Ruhen der Kündigungsfrist während der Arbeitsverhinderung, wenn sie vor Eintritt des Unzeit-Tatbestands dem Arbeitnehmer zugestellt wurde; Auf Nichtigkeit... weiterlesen

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Unzeitkündigung
Unzeitkündigung

Ferienkürzung

Der Vollständigkeit halber sei erwähnt, dass der Kündigungsschutz eine Ferienkürzung nicht verhindert: Dauern die Unzeit-Tatbestände länger an, ist – vorbehältlich einer anderslautenden einzel- oder gesamtarbeitsvertraglichen... weiterlesen

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Unzeitkündigung
Unzeitkündigung

Überblick

Überblick Unzeitkündigungen und Lohnfortzahlung Unzeitkündigungen Lohnfortzahlung Gegenstand Dauer K.Schutz vorher K.Schutz während K.Schutz nachher Probezeit Quantitativ Dauer Militär min. 11 Tage 4 Wochen 100% 4... weiterlesen

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Unzeitkündigung
Unzeitkündigung

Lohnfortzahlung

OR 336c gibt über die Dauer der Lohnzahlungspflicht des Arbeitgebers während des zeitlichen Kündigungsschutzes keine Auskunft. Lohnzahlung wie bei unverschuldeter Arbeitsverhinderung Die Praxis geht davon... weiterlesen

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Unzeitkündigung
Unzeitkündigung

Rechtsfolgen

Die Rechtsfolgen orientieren sich am Kündigungszeitpunkt: Kündigung vor oder innert bestimmter Frist nach Eintritt des Unzeittatbestands Ruhen der Kündigungsfrist Kündigung während des Unzeittatbestands Nichtigkeit der... weiterlesen

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Unzeitkündigung
Unzeitkündigung

Unzeittatbestände

Arbeitnehmer Eine Kündigung des Arbeitgebers zur Unzeit liegt vor, wenn dem Arbeitnehmer trotz nachgenannter, abschliessend aufgezählter Verhinderungsgründe gekündigt wird während Militär- oder Schutzdienst sowie Zivildienst... weiterlesen

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Unzeitkündigung
Unzeitkündigung

Ordentliche Kündigung

Grundsatz Der Gesetzgeber gewährt nur bei der ordentlichen Kündigung den zeitlichen Kündigungsschutz. Präzisierung In casu darf das Arbeitsverhältnis nicht aus einem andern Grund als die... weiterlesen

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Unzeitkündigung
Unzeitkündigung

Voraussetzungen

Die Voraussetzungen für eine Unzeitkündigung sind: Vorliegen einer ordentlichen Kündigung Ablauf oder Ausschluss der Probezeit Vorliegen eines Unzeittatbestands... weiterlesen

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Unzeitkündigung
Unzeitkündigung

Zweck

Sozialer Schutz des Arbeitnehmers für den Fall von Militär, Krankheit, Unfall, Schwangerschaft und Niederkunft. Schutz des Arbeitgebers für den Fall seiner Militärabwesenheit und Stellvertretung durch... weiterlesen

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Unzeitkündigung
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Abgrenzung

Nichtigkeit der Kündigung = Die Nichtigkeit der Kündigung wirkt automatisch, gegenüber jedermann und ist von den Gerichten und Behörden von Amtes wegen zu berücksichtigen Anfechtbarkeit... weiterlesen

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Unzeitkündigung
Unzeitkündigung

Gesetzliche Grundlage

Gesetzesbestimmung OR 336c OR 336d Arbeitnehmer Art. 336c1 2. Kündigung zur Unzeit a. durch den Arbeitgeber 1 Nach Ablauf der Probezeit darf der Arbeitgeber das... weiterlesen

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Unzeitkündigung
Unzeitkündigung

Begriff

Eine Unzeit-Kündigung liegt vor, wenn sie vom Arbeitgeber gegenüber dem Arbeitnehmer ausgesprochen wird, während der Arbeitnehmer Schweizerischen obligatorischen Militär-, Schutz- oder Zivildienst leistet mit Zustimmung... weiterlesen