Personen, welche engen Kontakt mit Covid-19-Infizierten hatten oder aus Risikoländern und -regionen in die Schweiz zurückkehren (vgl. BAG-Risikoländerlisten), mussten in eine behördlich angeordnete Quarantäne: Definition + Wirkung... weiterlesen
OR 330a / OR 127 f. / SchKG 50 Abs. 1 – 10 jährige Verjährungsfrist – Verjährungsunterbrechung Der Zeugnisausstellungsanspruch und der Anspruch auf Änderung eines... weiterlesen
An seiner heutigen Sitzung (26.05.2021) hat der Bundesrat (BR) entschieden, dass ein weiterer Öffnungsschritt am MO 31.05.2021 erfolgen soll. Dabei geht der BR offenbar weiter... weiterlesen
Inkraftsetzung der Änderung des AVIV + der neuen ALV-IsV auf das gleiche Datum Der Bundesrat (BR) hat heute 26.05.2021 die Inkraftsetzung der Änderungen im Arbeitslosenversicherungsgesetz... weiterlesen
Hinsichtlich der Pauschalspesen ist folgendes zu berücksichtigen: Gültigkeit der Spesenreglemente trotz der Corona-Pandemie Genehmigte Spesenreglemente behalten trotz Corona-Pandemie ihre Gültigkeit Pensum-Schwankungen Kein Einfluss auf die... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) hat am 12.05.2021 beschlossen, die Höchstbezugsdauer für Kurzarbeitsentschädigung auf 24 Monate zu erhöhen. Weiter soll das „summarische Abrechnungsverfahren“ verlängert werden. Der BR... weiterlesen
Unselbständig erwerbende Personen und ihre Arbeitgeber haben folgendes zu berücksichtigen: Entschädigungsauszahlung durch den Arbeitgeber Lohnausweis Solche Entschädigungen werden in der Regel direkt vom Arbeitgeber an... weiterlesen
Am 12.05.2021 hat der Bundesrat (BR) eine weitere Botschaft zur Anpassung des Covid-19-Gesetzes verabschiedet. Der BR beantragt dem Parlament folgendes: Verlängerung der Grundlage für die... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 12.05.2021 das 3-Phasen-Modell verabschiedet, welches die Strategie für die kommenden Monate festlegt: Ende Mai 2021, wenn alle... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) hat anlässlich seiner Sitzung vom 12.05.2021 in einem ersten Schritt beschlossen: Verabschiedung der Revision der Bundespersonalverordnung (BPV) Inkraftsetzung der revidierten Bestimmungen auf... weiterlesen
19.3882 Motion Derder Fathi Ausgangslage Das Freizügigkeitsabkommen, in Kraft seit 01.06.2002, erleichtert die Zulassung von Erwerbstätigen aus der EU/EFTA, während die Zulassung von Drittstaatsangehörigen nach... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) hat am 28.04.2021 hinsichtlich der Teilrevision des Entsendegesetzes (EntsG) verabschiedet: die Botschaft sowie den Gesetzesentwurf. Die Revision sieht vor, dass die Entsendebetriebe aus EU-Mitgliedstaaten zukünftig... weiterlesen
OR 330a Abs. 1 analog Sachverhalt Am 16.11.2018 unterbreitete das Kantonsspital Basel-Landschaft der ehemaligen Angestellten einen ersten Entwurf des auszustellenden Arbeitszeugnisses; an diesem Zeugnisentwurf beanstandete... weiterlesen
Eine Richterin des Bundesstrafgerichts ist für Anwaltskosten zu entschädigen, die ihr infolge der Publikation eines Aufsichtsberichts des Bundesgerichts und Äusserungen des Bundesgerichtspräsidenten entstanden sind. Dies... weiterlesen
Präsenz- und Online-Veranstaltung (Livestream) Zum fünften Mal findet die Basler Arbeitsrechtstagung statt. Die Tagung knüpft wie jedes Jahr einerseits an Bewährtes und anderseits an Neues.... weiterlesen
Allgemeines Seit Mitte März 2021 verfolgt die Schweizerische Eidgenossenschaft neue Ansätze: Erkennung möglichst aller Ansteckungen mit dem Coronavirus Schnelltests zur Unterstützung des schrittweisen Öffnung des... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) hat heute, 19.03.2021, folgendes entschieden: Private Treffen: 10 statt 5 Personen Lockerung der Einschränkung für Treffen im Familien- und Freundeskreis in Innenräumen... weiterlesen
Verlängerung von vereinfachtem Verfahren und von Karenzzeit-Aufhebung, je bis 30.06.2021 Der Bundesrat (BR) hat am 19.03.2021 beschlossen, bis 30.06.2021 zu verlängern: das vereinfachte Verfahren für... weiterlesen
Müller Roland A. / Rudolph Roger / Schnyder Anton K. / von Kaenel Adrian / Waas Bernd: Festschrift für Wolfgang Portmann Zürich / Basel /... weiterlesen
Inkludierung der Fahrkosten zum Arbeitsort – Verordnungsänderung per 01.01.2022 Nach Durchführung der Vernehmlassung im Jahre 2019 soll nun die private Nutzung des Geschäftsfahrzeugs mit einer... weiterlesen