VR-Zuständigkeit für-Corporate Identity-Änderung
OR 716a Abs. 1 Ziffer 1 Einleitung Im Rahmen einer Arbeitsstreitigkeit, bei der der Kläger fristlos entlassen wurde, weil er eigenmächtig das Logo der Beklagten... weiterlesen
Informationen zum Thema Arbeitsrecht in der Schweiz
Arbeitgeberüberwachung: Tripartite Konferenz senkt Ausgaben und verteilt Kosten neu
Inkrafttreten: 01.01.2021 Der Bundesrat (BR), die Konferenz der Kantonsregierungen (KdK), der Schweizerische Städteverband (SSV) und der Schweizerische Gemeindeverband (SGV) haben entschieden: die Mittel für die... weiterlesen
Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose: BR gibt Verordnung in die Vernehmlassung
Vernehmlassung: 11.02.2021 Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 28.10.2020 die Verordnung zum neuen Bundesgesetz über Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose (ÜLG) in die Vernehmlassung... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): Kurzarbeitsentschädigung für Mitarbeiter auf Abruf bis 30.06.2021
Befristungserweiterung: vom 01.09.2020 bis 30.06.2021 Der Bundesrat (BR) hat am 28.10.2020 die Änderung der Covid-19-Verordnung Arbeitslosenversicherung beschlossen. Mit der Änderung wird Mitarbeitern auf Abruf in... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): Weitere Massnahmen zur Epidemie-Eindämmung, Schnelltests + Neuregelung der Reisequarantäne
Inkrafttreten: DO 29.10.2020 Der Bundesrat hat an der Sitzung vom 28.10.2020 – nach Konsultation der Kantone – weitere schweizweite Massnahmen gegen die schnelle Ausbreitung des... weiterlesen
Arztzeugnisse: Kosten weiterhin zulasten Krankenkasse?
BR-Bericht aufgrund „Postulat Humbel – 13.3224“ Die Ausstellung von Arztzeugnissen verursacht Kosten, die von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) übernommen werden. Der Bundesrat (BR) war im... weiterlesen
Coronavirus: Einschränkungen privater Veranstaltungen + öffentlicher Versammlungen, Ausweitung Maskenpflicht + Homeoffice
Inkrafttreten: MO 19.10.2020 Der Bundesrat (BR) hat an einer ausserordentlichen Sitzung vom 18.10.2020 mehrere, schweizweit gültige Massnahmen gegen den starken Anstieg der Infektionen mit dem... weiterlesen
Arbeitsgesetz (ArG): BR lehnt Totalrevision und Modernisierung ab
Der Bundesrat (BR) hat am 14.10.2020 den Bericht zu dem vom Nationalrat angenommenen POSTULAT von NRin Verena Herzog (SVP) «Bürokratieabbau durch Vereinfachung und Modernisierung des... weiterlesen
Automobilcenter-Mitarbeiter wegen Raser-Delikt zu Recht fristlos entlassen
OR 337 Der Serviceberater eines Automobilcenters hatte nach Feierabend ein Fahrzeug zu einer Kundin gebracht und fuhr danach mit dem firmeneigenen Porsche 911 zurück. Bei... weiterlesen
Corona-Masken für Betreibungsschuldner: Keine Inkludierung in Existenzminimum, sondern Kostenrückerstattung nach Kaufbeleg-Vorlage
Einleitung Die Konferenz der Betreibungs- und Konkursbeamten der Schweiz hat für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums nach SchKG 93 Richtlinien aufgestellt, die letztmals am 07.12.2006... weiterlesen
Verordnung zum Arbeitsgesetz (ArGV 1): Präzisierung von Arbeits- und Ruhezeitbestimmungen
Der Bundesrat (BR) hat am 18.09.2020 die Änderung der Verordnung zum Arbeitsgesetz (ArGV 1) beschlossen. Mit dieser Verordnungsänderung sollen Unklarheiten in der Anwendung von Arbeits-... weiterlesen
Insolvenzentschädigung: Schadensminderungspflicht des Arbeitnehmers
AVIG 51 Abs. 1, AVIG 55 Abs. 1 und AVIV 74 Der Arbeitnehmer ist verpflichtet, die Ansprüche gegenüber dem Arbeitgeber in eindeutiger und unmissverständlicher Weise... weiterlesen
Corona-Erwerbsersatz für Selbständigerwerbende wird am 16.09.2020 nochmals verlängert
Neuer Antrag für Leistungen nach 17.09.2020 bei der Ausgleichskasse notwendig Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 11.09.2020 beschlossen, die Geltungsdauer der COVID-19-Verordnung Erwerbsausfall zu... weiterlesen
Arbeitgeberkündigung: Zeitlicher Kündigungsschutz und Wirkungen
Einleitung Im Arbeitsrecht besteht zugunsten des Arbeitnehmers ein zeitlicher Kündigungsschutz. Dieser Kündigungsschutz knüpft an einen Sachverhalt (sog. Sperrtatbestand) an, der eine Arbeitsvertragskündigung als sog. „unzeitig“... weiterlesen
Checkliste „Dienstverhältnis-Beendigung“
Checkliste: Dienstverhältnis-Beendigung Art des beendigten Dienstverhältnisses? Wurde der Dienstnehmer aufgrund einer Verfügung angestellt und auf eine bestimmte Amtsdauer gewählt > Beamtenverhältnis Wurde der Dienstnehmer aufgrund... weiterlesen
Beendigungsfolgen
Die Beendigungsfolgen sind davon abhängig, ob die die Entlassung ungerechtfertigt war oder nicht. War die Auflösung des Arbeitsverhältnisses ungerechtfertigt, stellen sich die Folgefragen nach den... weiterlesen
Grundsätze
In vergangener Zeit hat das zivil-rechtliche Arbeitsrecht für das öffentliche Personalrecht an Bedeutung gewonnen. Es werden privat-rechtliche Normen zu öffentlichem Personalrecht gemacht, durch: Verweisungen in... weiterlesen
Auflösungsvarianten
Bei privat-rechtlichen Arbeitsverhältnissen wird unterschieden in: Ordentliche Auflösung Beendigung des privat-rechtlichen Dienstverhältnisses entweder durch Fristablauf (vgl. OR 334 Abs. 1) oder ordentlicher Kündigung (vgl. OR... weiterlesen
Auflösung privat-rechtlicher Dienstverhältnisse
Grundsätze Auflösungsvarianten... weiterlesen
Beendigungsgründe
Die Beendigung des Dienstverhältnisses kann durch verschiedene Anlässe motiviert werden: Objektive Auflösungsgründe Tod des Arbeitnehmers Erreichen des Pensionsalters Ablauf eines befristeten Dienstverhältnisses Auf Wunsch des... weiterlesen
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