Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Einzelfirma / Einzelunterne...
Einzelfirma / Einzelunternehmen / Einzelkaufmann

Konkurs

Konkursbetreibung Der Inhaber der Einzelfirma, der im Handelsregister eingetragen ist (OR 934), ist konkursfähig (vgl. SchKG 39 Abs. 1, vorbehältlich SchKG 40). Insolvenzerklärung Mittels Insolvenzerklärung... weiterlesen

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Zivilprozessrecht

Partei- und Prozessfähigkeit Das Einzelunternehmen alleine ist nicht partei- und prozessfähig. Partei- und Prozessfähig ist immer nur die natürliche Person des Einzelunternehmers. Der Einzelunternehmer als... weiterlesen

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Arbeitszeugnis
Arbeitszeugnis

Strafrecht

Erfüllen aktueller oder ehemaliger Arbeitgeber die Tatbestandsmerkmale der Ehrverletzung (vgl. StGB 173), der Verleumdung (vgl. StGB 174) oder der üblen Nachrede (vgl. StGB 175), kann... weiterlesen

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Arbeitszeugnis
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Datenschutz

Holt der potentielle Arbeitgeber ohne Einwilligung des Bewerbers Referenzen ein, erfährt der aktuelle oder frühere Arbeitgeber unerlaubter Weise von der Stellenbewerbung. Dem Bewerber stehen in... weiterlesen

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Arbeitszeugnis
Arbeitszeugnis

Genugtuung

Bei einer persönlichkeitsverletzenden Referenzauskunft kann eine Genugtuung zugesprochen werden. Judikatur BGE 4C.379/2002 vom 22.04.2003... weiterlesen

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Arbeitszeugnis
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Schadenersatz

Der frühere Arbeitgeber wird aus Vertrag schadenersatzpflichtig, wenn dem Arbeitnehmer aus folgenden Gründen eine neue Stelle entgeht: Pflichtverletzung Grundsatz verweigerte Referenzauskunft inkorrekte Referenzauskunft Präzisierung Differenz... weiterlesen

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Arbeitszeugnis
Arbeitszeugnis

Auskunftsgegenstand

Die Referenzauskunft muss rechtmässig und verhältnismässig sein, nach Treu und Glauben erfolgen und sich auf das zukünftige Arbeitsverhältnis beziehen. Eine Referenzauskunft hat folgende Grundsätze zu... weiterlesen

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Arbeitszeugnis
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Auskunftsart

Der Arbeitnehmer hat Anspruch auf mindestens eine mündliche Auskunft. Diese mündliche Auskunft hat folgenden Grundsätzen zu entsprechen: Prinzip der Wahrheit Prinzip der Klarheit Prinzip der... weiterlesen

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Arbeitszeugnis
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Zustimmung des Bewerbers

Einleitung Bei der Einholung bzw. Erteilung von Referenzauskünften sind folgende Varianten denkbar bzw. Voraussetzungen notwendig: Zustimmung zur Referenzeinholung/-erteilung Referenzangaben in Bewerbungsunterlage Autorisierung potent., nicht aber... weiterlesen