Die Exportrisikogarantie (ERG) aus dem Jahre 1958 ist im Rahmen des Gesetzes über die Schweizerische Exportrisikoversicherung (SERV) 2004 durch die neue Exportrisikoversicherung ersetzt worden. Die... weiterlesen

Neben den vorerwähnten Bestimmungen zu „Force Majeure / Höherer Gewalt“ existieren auch sogenannte „Härtefallklauseln“ („Hardship Clauses“). Im Gegensatz zur „Force Majeure / Höherer Gewalt“ wird... weiterlesen

Bei Inanspruchnahme der Bankgarantie trifft die Bank: Abrechnungspflicht Rechnungsstellung für ihre Aufwendungen (Anspruch auf Verwendungsersatz) Grundlage OR 402 Abs. 1 Zahlungen für die sich die... weiterlesen

Die Internationale Handelskammer (IHK) hatte erstmals 1978 einheitliche Richtlinien für auf „Anforderung zahlbare Garantien“ erlassen. Die mittlerweile revidierten und an der Praxis ausgerichteten Richtlinien beinhalten... weiterlesen

Bestimmungen zu „Force Majeure / Höhere Gewalt“ finden sich oftmals in Verträgen des internationalen Warenaustauschs. Darüber hinausgehend haben diese auch zunehmend Eingang in internationale Dienstleistungsvereinbarungen... weiterlesen

Bankgarantie als Rechtsöffnungstitel Arrest... weiterlesen

Ruft der Garantiebegünstigte die Bankgarantie ab und kann die Bank aus der Garantie selbst keine Einwände erheben, ist sie ohne weiteres zu honorieren. Verweigert die... weiterlesen

Die Garantieparteien können mit der Arrest-Massnahme eines Dritten konfrontiert werden. Dabei geht es um folgendes: Direkte Garantie Arrest-Definition Arrest   =   amtliche Beschlagnahme eines schuldnerischen Vermögenswertes... weiterlesen

Einleitung Wiederum orientiert sich Erfüllungs- und Nichterfüllungspflicht der Sicherungsverpflichtung an der Akzessorietät oder Nichtakzessorietät der Sicherheit: Akzessorietät Abhängigkeit des Sicherungsgeschäftes vom Bestand des Hauptgeschäfts in... weiterlesen

Das Zahlungsverbot im Zusammenhang mit der direkten Garantie wirft folgende Fragen auf: Einstweilige oder provisorische prozessuale Massnahme Klärung der Rechtslage im Hauptverfahren Adressat der Massnahme... weiterlesen

Ein Abrufverbot bei der indirekten Garantie hat sich an den Begünstigten der Hauptgarantie zu richten. Abrufverbot kann sich bei einer indirekten Garantie nur an den... weiterlesen

Abrufvarianten Garantie auf erstes Verlangen Garantie auf erstes Verlangen mit Effektivklausel Garantie gegen Vorlage von Dokumenten Abwicklung nach Garantieabruf Garantiefall Pflichten Bank vs. Garantieauftraggeber Zahlungspflicht... weiterlesen

In der Bankpraxis haben sich folgende Abrufvarianten etabliert und Eingang in die Garantietextvorlagen gefunden: Garantie auf erstes Verlangen Garantie gegen Vorlage von Dokumenten Garantie auf... weiterlesen

Die Garantie auf erstes Verlangen (auch: Garantie auf erstes Auffordern) weist folgende Charakteristika auf: Abruf Einfache Garantieabruferklärung des Begünstigten Keine Begründungspflicht des Begünstigten Keine Prüfungspflicht... weiterlesen

Die Garantie gegen Vorlage von Dokumenten (auch: dokumentäre Garantie) weist folgende Charakteristika auf: Abruf Erhöhte Anforderungen für eine Garantieleistung durch zusätzliche Voraussetzungen, zB indem der... weiterlesen

Einleitung Bei der Inanspruchnahme einer Garantie ist auf einiges zu achten: Garantiefall Pflichten Bank vs. Garantieauftraggeber Zahlungspflicht Bank vs. Garantiebegünstigter Form Inanspruchnahme Adressat Inanspruchnahme Frist... weiterlesen

In Lehre und Rechtsprechung wird hinsichtlich des Garantiefalls unterschieden in: Eintritt formeller Garantiefall Begünstigter kann Zahlung von Bank verlangen, wenn die im Garantievertrag enthaltenen Voraussetzungen... weiterlesen

Die garantierende Bank trifft im Verhältnis zum Garantieauftraggeber folgende Pflichten: Benachrichtigungspflicht Mitteilung nur zu Informationszwecken Aufforderung die Zahlungspflicht zu prüfen Garantieauftraggeber kann keine Einwendungen und... weiterlesen

Im Verhältnis der garantierenden Bank im Verhältnis zum Garantiebegünstigten sind bei Eintritt des Garantiefalls relevant:   Bank hat ausschliesslich nach den Garantiebedingungen zu prüfen, ob... weiterlesen

Der Begünstigte hat seinen Bankgarantieabruf grundsätzlich an der Garantieklausel und allfälligen weiteren Bedingungen zu orientieren. In den meisten Garantietexten ist vorgesehen: schriftlicher Abruf evtl. mittels... weiterlesen