Windpark-Projekt «Bel Coster» im Kanton Waadt: Beschwerde gutgeheissen
Laut Bundesgericht sind - bereits im Rahmen der Nutzungsplanung und nicht erst im Baubewilligungsverfahren - ergänzende Abklärungen zu treffen... weiterlesen
Informationen zum Thema Bau- und Planungsrecht in der Schweiz
CHECKLISTE
CHECKLISTE
Checkliste: Haftung nach Entsendegesetz Erstunternehmer-Qualifikation TU / GU / Hauptunternehmer Werkvertrag / Innominatkontrakt mit Werkvertragselementen Subunternehmer-Qualifikation Subunternehmer Abgrenzung Werkstofflieferant Werkvertrag / Innominatkontrakt mit Werkvertragselementen Arbeiten... weiterlesen
Haftung nach Entsendegesetz
Haftung nach Entsendegesetz
Definition Subsidiäre, zivilrechtliche Haftung des Erstunternehmers bei Nichteinhaltung der minimalen Lohn- und Arbeitsbedingungen eines (in- oder ausländischen) Subunternehmers innerhalb der Vergabekette. Gesetzliche Grundlagen EntsG 5 | admin.ch... weiterlesen
Sorgfaltspflicht gemäss Entsendegesetz
Sorgfaltspflicht gemäss Entsendegesetz
Übersicht Die Sorgfaltspflicht des Erstunternehmers enthält 3 Sorgfalts-Elemente: Glaubhaftmachung der Einhaltung von Lohn- und Arbeitsbedingungen Vertragliche Vorkehrungen Organisatorische Massnahmen („Compliance“) Auswirkungen der verschärften Sorgfaltspflicht („Compliance“) Haftungsfreizeichnung unwirksam /... weiterlesen
Übersicht Ansprüche / Massnahmen nach Entsendegesetz
Übersicht Ansprüche / Massnahmen nach Entsendegesetz
Anspruch / Massnahme Gesetzliche Grundlage Anspruchsberechtigter Zielperson Zivilrechtliche Haftung EntsG 5 Arbeitnehmer (Abgrenzung Akkordarbeit als Betriebsgruppe zur einfachen Gesellschaft als Subunternehmer) Subunternehmer Erstunternehmer Zivilrechtliche Klage... weiterlesen
Abgrenzung zum Werkstofflieferanten
Abgrenzung zum Werkstofflieferanten
Werkstofflieferant ≠ Subunternehmer Merkmale des Werkstofflieferanten Abgrenzungs-Kriterium Exkurs: Rechtsprechung Deutschland Werkstofflieferant ≠ Subunternehmer Der Werkstofflieferant ist nicht Subunternehmer und nicht Erfüllungsgehilfe des Hauptunternehmers. Merkmale des Werkstofflieferanten Der... weiterlesen
Zulässigkeit Subunternehmer-Beizug
Zulässigkeit Subunternehmer-Beizug
Ob ein Subunternehmer-Beizug zulässig ist, beurteilt sich nach: Individuelle Vertragsabrede Subunternehmer-Beizugs-Verbot Subunternehmer-Beizugs-Recht Subunternehmer-Beizugs-Pflicht Art. 29 Abs. 3 der SIA-Norm 118 Subunternehmer-Beizug erlaubt, wenn Werkvertrag dies... weiterlesen
Subunternehmervertrag
Subunternehmervertrag
Begriff Als Subunternehmervertrag wird der Vertrag zwischen dem Erstunternehmer (Hauptunternehmer / GU / TU) und dem von diesem beigezogenen Subunternehmer bezeichnet. Rechtliche Qualifikation Der Subunternehmervertrag... weiterlesen
Haftung für rechtzeitige Werkerstellung
Haftung für rechtzeitige Werkerstellung
Ablieferungstermin Verzug des Unternehmers mit Werk-Ablieferung Verzug des Unternehmers vor Ablieferungstermin Ablieferungstermin Der Zeitpunkt der Abgabe des Werkes (Ablieferungstermin) richtet sich nach der konkreten vertraglichen Regelung.... weiterlesen
Gewährleistung
Gewährleistung
Gewährleistungsrecht entlang der Subunternehmer-Kette Wandelungsrecht Minderungsrecht Nachbesserungsrecht Ersatz des Mangelfolgeschadens SIA-Norm 118 Gewährleistungsrecht entlang der Subunternehmer-Kette Der Unternehmer hat gegenüber seinem Besteller auch für Mängel... weiterlesen
Hilfspersonenhaftung (OR 101)
Hilfspersonenhaftung (OR 101)
Definition Wer die Erfüllung einer Schuldpflicht oder die Ausübung eines Rechtes aus einem Schuldverhältnis, wenn auch befugterweise, durch eine Hilfsperson, wie Hausgenossen oder Arbeitnehmer vornehmen... weiterlesen
LITERATUR / MATERIALIEN
LITERATUR / MATERIALIEN
Rainer Saxer, Der Subunternehmer und sein Vertrag, Diss. 1999, S. 15, m.w.H. Peter Gauch, Probleme von und mit Subunternehmern – Ein Beitrag zum rpivaten Baurecht,... weiterlesen
FAZIT
FAZIT
Der Subunternehmer-Beizug kann durchaus vorteilhaft sein, sowohl für den Erst-)Unternehmer, als auch für den Besteller. Er birgt jedoch zugleich Risiken für den (Erst-)Unternehmer. Zum Einen... weiterlesen
ENTSENDERECHT
ENTSENDERECHT
Haftung nach Entsendegesetz Sorgfaltspflicht gemäss Entsendegesetz Übersicht Ansprüche / Massnahmen nach Entsendegesetz... weiterlesen
Inhaltsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
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SUBUNTERNEHMER
SUBUNTERNEHMER
Definition Der Subunternehmer führt aufgrund eines Werkvertrages (OR 363) oder Innominatkontraktes mit Werkvertrags-Elementen (vgl. Subunternehmervertrag) mit dem Erstunternehmer Arbeiten aus, die der Erstunternehmer seinem Besteller... weiterlesen
WERKVERTRAGSRECHT
WERKVERTRAGSRECHT
Abgrenzung zum Werkstofflieferanten Zulässigkeit Subunternehmer-Beizug Subunternehmervertrag Haftung für rechtzeitige Werkerstellung Gewährleistung Hilfspersonenhaftung (OR 101)... weiterlesen
Einleitung: Subunternehmer / Subunternehmerhaftung / Erstunternehmerhaftung
Einleitung: Subunternehmer / Subunternehmerhaftung / Erstunternehmerhaftung
An der Erstellung eines Werkes (insb. Bauwerkes) sind in der Regel mehrere Unternehmer beteiligt, die Teil-Werke des Gesamtwerkes erstellen. Werden diese vom (Erst-)Unternehmer (Hauptunternehmer /... weiterlesen
Zweitwohnungen: BR für massvolle Lockerung
Wer in touristischen Orten eine alte Wohnung abreisse und wieder neu aufbaue, soll künftig die Fläche um bis zu 30 Prozent vergrössern können... weiterlesen
Begriff
Begriff
Begriff: Zweitwohnung Als Zweitwohnung gilt jede zweite Wohnstätte, Haus oder Wohnung, die von einer Privatperson nur zeitweise (zB saisonal oder für bestimmte Anlässe) genutzt. Zweitwohnungsbau... weiterlesen