Ehemals verpasste Richtplan-Anpassungsfrist Der Kanton Obwalden hat – nach seiner Fristversäumnis mit Einzonungsstopp-Folge – seinen Richtplan gesamthaft überarbeitet: Anpassung an die Anforderungen des revidierten (eidgenössischen)... weiterlesen
RPG 16a und RPG 22 sowie RPV 34 Einleitung Das Bundesgericht hatte im Fall 1C_258/2018 die Zonenkonformität eine Wohnhauses in der Landwirtschaftszone, welches für einen... weiterlesen
Entscheid des Baurekursgerichts des Kantons Zürich Im umstrittenen Quartierplanverfahren ging es offenkundig nicht darum, die bestehenden Parzellen – unter Vornahme von Landumlegungen und gewisser Landabzüge... weiterlesen
Der Bundesrat hat gestern, 29.01.2020 beschlossen, den Einzonungsstopp im Kanton Schwyz aufzuheben. Der Einzonungsstopp galt seit dem 01.05.2019, weil die bisherige Regelung des Kantons Schwyz... weiterlesen
„Unvermeidbarkeit der Immissionen“ als für den Rechtsweg entscheidendes Kriterium Einleitung ZGB 6, 779, 679a, 684, EntG 5, AbtrG ZH § 1 Gegenstand des Streitfalles 5A_772/2017... weiterlesen
Der Bundesrat hat an seiner gestrigen Sitzung den Einzonungsstopp für den Kanton Luzern per 01.12.2019 aufgehoben. Der Einzonungsstopp galt seit dem 01.05.2019, weil die kantonale... weiterlesen
Beschwerde von Helvetia Nostra Das Bundesgericht hat die Baubewilligung für zwei Ferienhäuser in der Gemeinde Vals (GR) aufgehoben, die zur Nutzung als touristisch bewirtschaftete Zweitwohnungen... weiterlesen
Verpasste Richtplan-Anpassungsfrist: GL, OW und TI Die Kantone Basel-Landschaft, Freiburg, Jura, Wallis und Zug haben ihre Richtpläne an die Anforderungen des revidierten Raumplanungsgesetzes (RPG) angepasst.... weiterlesen
Der Bundesrat hat heute, 10.04.2019, für die Kantone Genf, Luzern, Schwyz, Zug und Zürich einen Einzonungsstopp erlassen. Laut Bundesrat hätten es diese Kantone versäumt, rechtzeitig... weiterlesen
Wohnungsinventare der Gemeinden / Veränderungs-Tabelle 2018 ergab sich hinsichtlich der Thematik „Zweitwohnungs-Gemeinden“ folgende Entwicklung: In 20 Gemeinden ist der Zweitwohnungsanteil unter 20 Prozent gesunken In... weiterlesen
Der Umgang mit Baurechten ist geprägt von der schwierigen Einordnung der dinglichen, real-obligatorischen und obligatorischen Rechtspositionen im immobiliarsachenrechtlichen Eigentumskonzept der limitierten Fungibilisierung im Verhältnis zum... weiterlesen
Es kann im Immobiliarsachenrecht Konstellationen geben, in welchen die Errichtung eines Baurechts oder der Abschluss eines Baurechtsvertrags ein Umgehungsgeschäft darstellt: Definition Umgehungsgeschäft = Verhalten, bei... weiterlesen
Das sog. „Basler Modell“ wird v.a. in der Nordwestschweiz, namentlich in den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Land, praktiziert: Modellspezifika „Partnerschaftliches Baurechtsmodell“, welches Baurechtsgeber und Baurechtsnehmer als... weiterlesen
Das sog. „Zürcher Modell“ verdankt seinem Namen dem Modellgebrauch im Kanton Zürich und Umgebung und dies obwohl, bei Objekten mit gewerblicher Zwecksetzung auch im Kanton... weiterlesen
Aufgrund der gesetzlichen Fiktion der Gleichbehandlung von selbständigen und dauernden Baurechten kann das Baurechtsgrundstück wie eine physische Liegenschaft verkauft und grundbuchlich übertragen werden: Definition Verkauf... weiterlesen
Wie bei physischen Liegenschaften gibt es auch beim Baurechtsgrundstück den sog. „ausserbuchlichen Eigentumserwerb“: Gesetzlicher Eigentumsübergang (ausserbuchlicher Erwerb; ZGB 656 Abs. 2) Erbfolge Enteignung Güterzusammenlegung Zwangsvollstreckung... weiterlesen
Nicht als Grundstück aufgenommenes BR Das nicht als Grundstück aufgenommene Baurecht kann wie folgt übertragen werden: Regeln des Abtretungsrechts OR 165 Zession Analoge Anwendung der... weiterlesen
Die Übertragung von Baurechten, die als Grundstück aufgenommen sind (ZGB 779 Abs. 3), folgt den Normen für die Übertragung von Grundeigentum. Mithin gelten die allgemeinen... weiterlesen
Einleitung Bei der Veräusserung bzw. beim Erwerb eines Baurechtsrechtsgrundstücks ist wie folgt zu differenzieren: Verkauf Baurechtsgrundstück Übergang Baurechtsgrundstück... weiterlesen
Die Einschreibung von Anmerkungen und Vormerkungen im Grundbuchblatt des „selbständigen und dauernden Baurechts“ wie bei einer physischen Liegenschaft lassen sich wie folgt beschreiben: Definition Anmerkung... weiterlesen